Artikel auf Seite 22

Man sieht Katina Schubert und Klaus Lederer

Drohkulisse der Berliner Linkspartei

Wollen die wirklich regieren?

Kommentar von Stefan Alberti

Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.

18.11.2021

Das Foto zeigt die grüne Bundesvorsitzende und Kanzlerinkandidatin Annalena Baerbock.

Festlegung zu Volksentscheid im Triell

Baerbock gegen Enteignung

Die grüne Kanzlerinkandidatin positioniert sich im TV-„Triell“: Sie würde beim Volksentscheid nicht mit Ja stimmen, wie es Bettina Jarasch tun will.

Von Stefan Alberti

13.9.2021

Eine Mitarbeiterin des Max-Planck-Instituts in Golm hät in einem Gewächshaus eine Pflanze hoch.

Forderungen an nächste Bundesregierung

Was die Wissenschaft erwartet

Die großen Wissenschaftsorganisationen haben Forderungen an die neue Bundesregierung gestellt. Es geht nicht nur um Geld. Ein Überblick.

Von Manfred Ronzheimer

12.9.2021

Ein Plakat mit Merkels Gesicht ist von oben eingerissen

Aus dem Archiv: Ära der Kanzlerin

Sechs Mythen über Merkel

Angela Merkel tritt nach der Bundestagswahl als Kanzlerin ab. Doch vieles, was wir über sie zu wissen glaubten, stimmt nicht.

Von Ulrich Schulte, Jasmin Kalarickal, Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Susanne Schwarz und Ulrike Herrmann

15.8.2021

Nordländer nerven Impfmuffel

Vor der Ministerpräsident:innenkonferenz fordern die Regierungschefs der norddeutschen Länder, dass Ungeimpfte Tests selbst bezahlen sollen. Bremen lehnt es ab, sie prinzipiell auszuschließen

Von Eiken Bruhn

Ausgabe vom 10.8.2021, Seite 26, nord

Kristin und Günter Brinker umarmen sich und grinsen in die Kamera

AfDler teilte Mordaufruf gegen Kanzlerin

Sorry, Merkel

Der Vorstand der AfD Berlin distanziert sich von einem Mordaufruf gegen Merkel. Ex-Landeschef Günter Brinker hatte diesen auf Facebook weitergeleitet.

Von Gareth Joswig

4.5.2021

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses, den Sitzungssaal des gesamten Parlaments.

Parlament debattiert zu Gerichtsurteil

Ohne Deckel immer feste druff

Rot-Rot-Grün und die Opposition teilen im Abgeordnetenhaus bei Mietendeckel-Debatte verbal kräftig gegeneinander aus.

Von Stefan Alberti

22.4.2021

das Foto zeigt Annalena Baerbock bei einem kleinen Parteitag der Berliner Grünen im Januar 2018

Personalentscheidung bei den Grünen

Jetzt auch Nr. 1 fürs ganze Land

Die Brandenburgerin Annalena Baerbock soll ins Kanzleramt – aus Schöneberg streamen die Grünen die Antwort auf ihre K-Frage in die Welt.

Von Stefan Alberti

19.4.2021

Viele Häuser dicht gedrängt, im vordergrund das Rote Rathaus

Grüne Spitzenkandidatin zu Mietendeckel

„Kein Grund für Häme“

Bettina Jarasch fordert nach der Mietendeckel-Entscheidung ein Signal der Vermieter. Diese müssten ihrer sozialen Verantwortung nachkommen.

Interview von Bert Schulz und Uwe Rada

15.4.2021

Teilweise hell erleuchtet sind einige Zimmer eines Mehrfamilienhauses am Abend, davor die Gleise einer Tram.

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Karlsruhe pusht die Enteignung

Kommentar von Bert Schulz

Der Mietendeckel ist verfassungswidrig, sagt Karlsruhe. Ein Urteil mit Folgen für Rot-Rot-Grün und für hunderttausende Mieter*innen.

15.4.2021

Mietendeckel vor dem Verfassungsgericht

Richter haben es eilig

Schon an diesem Donnerstag fällt eine Entscheidung in Karlsruhe zum Berliner Mietendeckel. Eine mündliche Anhörung gibt es nicht.

Von Erik Peter

14.4.2021

Durchregieren nur mit Parlament

Die Landesregierung in Niedersachsen hätte zu Beginn der Coronapandemie auch bei eilbedürftigen Verordnungen den Landtag vollständig informieren müssen. Das entschied jetzt der Staatsgerichtshof

Ausgabe vom 10.3.2021, Seite 26, nord

Umweltaktivisten protestieren vor dem niedersächsischen Landtag

Streit um Förderabgabe in Niedersachsen

„Dreckiger Deal“ mit Bohrfirmen?

Grüne und FDP werfen der niedersächsischen Regierung vor, sich von der Öl- und Gasförderindustrie über den Tisch ziehen zu lassen.

Von Nadine Conti

27.1.2021

Das Foto zeigt einen erregten Regierungschef Michael Müller von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses

Abgeordnetenhaus debattiert über Corona

Ladenschluss schon vor Weihnachten

Auch verkaufsoffener Sonntag am 4. Advent soll weg: Gesundheit sei wichtiger als Shoppingerlebnis. Ex-AfD-Abgeordneter: Brauche kein Intensivbett.

Von Stefan Alberti

10.12.2020

Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln lebten, kommen in Athen an mit einem Schiff - Berlin würde gerne mehr dieser Flüchtlinge aufnehmen, darf es aber nicht

Senat will Innenminister verklagen

Berlin will grundsätzliche Klärung

Horst Seehofer verweigert dem Land Berlin seine Zustimmung zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen. Seebrücke und Anwälte begrüßen eine Klage dagegen.

Von Marina Mai

18.11.2020

Verschärfte Corona-Auflagen in Berlin

Nicht mehr als 50 sollt ihr sein

Der Senat beschränkt private Feiern auf 50 Teilnehmer draußen und 25 drinnen. Auch die Maskenpflicht für Büro- und Verwaltungsgebäude ist beschlossen.

Von Stefan Alberti

29.9.2020

Hiergibt es nichts zu holen

Deutschland benötigt Lithium, um die Energiewende voranzutreiben. Aus diesem Grund unterstützt es einen Deal zwischen einer deutschen Firma und Bolivien. Doch dann platzt das Geschäft. Warum?

Von Nora Belghaus und Fabian Franke

Ausgabe vom 12.9.2020, Seite 22, gesellschaft