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taz zahl ich

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder
Von Stefan Alberti

15.11.2024

berlin,  S. 22
Robert Crumbach, BSW (rechts)

Sondierungen in Brandenburg

Sahra sitzt mit am Tisch

Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht?
Von Uwe Rada

2.10.2024

Das Bild zeigt Cannabispflanzen.

Bundesratsvotum zu Cannabis

Grüne sauer auf Woidke

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stimmte anders als abgesprochen ab. Der rot-schwarz-grüne Koalitionsvertrag sah bei Dissens Enthaltung vor.
Von Stefan Alberti

24.3.2024

Ein Mann schaut in einen Karton, auf dem steht:

Debatte um AfD-Verbot

Senat zeigt keine Zähne

Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer Warnungen.
Von Hanno Fleckenstein

26.2.2024

Das Bild zeigt Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Berliner Abgeordnetenhaus

Fragen ins Leere

Vor dem Haushaltsbeschluss bleibt die schwarz-rote Koalition Antworten schuldig. Etwa, wie sich ohne sozialen Kahlschlag 4 Milliarden sparen lassen.
Von Stefan Alberti

14.12.2023

Kai Wegner schaut auf Friedrich Merz, der gerade spricht

Berliner CDU nach Merz-Aussage

Ablehnender Blick nach rechts

Kai Wegner und die Berliner CDU distanzieren sich vom Parteivorsitzenden Merz. Auch Forderungen nach einem Rücktritt werden laut.
Von Erik Peter

24.7.2023

Gedenkstelle für den ermordeten Kaufmann Süleyman Tasköprü

NSU-Komplex in Hamburg

Grüne geben klein bei

Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab.
Von Andreas Speit

12.4.2023

Franziska Giffey im Wahlkampf mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) an ihrer Seite

Wahlkampfhilfe für Franziska Giffey

Ignoranz des Volkswillens

Kommentar von Timm Kühn
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.

29.1.2023

Bettina Jarasch (Grüne) sitzt im Angeordnetenhaus neben Franziska Giffey (SPD)

Scholz zu Enteignungen

Wahlkampfhilfe vom Kanzler

Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.
Von Anna Klöpper

29.1.2023

Eine Landstraße mit Auto und daneben ein Plakat

Erdgasförderung in Niedersachsen

Angst vor neuen Beben

Auch mit der neuen Regierung wird es wohl in Niedersachsen kein Fracking mehr geben. Eine Initiative ist sich nicht ganz sicher, dass das so bleibt.
Von Alina Götz

2.11.2022

Das Bild zeigt die Front eines Wohnungsblocks, in dem einige wenige Fenster erleuchtet sind.

Kampf der Energiekrise

Ohne Dunkeltuten

Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen.
Von Stefan Alberti

20.9.2022

Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey (SPD)

Giffeys Sicht auf Berliner Krisenlage

„Wir haben keinen Krieg“

Regierungschefin Giffey stellt Inflation und Energienot ins Verhältnis zu schlimmeren Zeiten in Berlins Geschichte und kritisiert Protestaufrufe.
Von Stefan Alberti

7.9.2022

Gegen Linke und Langhaarige

Die Berliner GEW erinnert an den Radikalenerlass von 1972
Von Peter Nowak

1.6.2022

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt mehrstöckige Mietshäuser an der Leipziger Straße in Berlin.

Schutz gegen Verdrängung

Vorkaufsrecht soll wieder her

Bausenator Andreas Geisel (SPD) hofft darauf, das gekippte Instrument zum Mieterschutz mit der Bundesbauministerin wiederzubeleben.
Von Stefan Alberti

11.5.2022

Das Foto zeigt Ukraine-Flüchtlinge vor Zelten am Ankunftszentrum am Exflughafen Tegel.

Giffey und Kipping wehren sich

„Niemand wird in den Bus geprügelt“

Regierungschefin und Senatorin: Weiterleiten von Flüchtlingen aus Ukraine ist keine Abschiebung. Senat beschließt Bleibekriterien.
Von Stefan Alberti

5.4.2022

Man sieht Katina Schubert und Klaus Lederer

Drohkulisse der Berliner Linkspartei

Wollen die wirklich regieren?

Kommentar von Stefan Alberti
Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.

18.11.2021

Das Foto zeigt die grüne Bundesvorsitzende und Kanzlerinkandidatin Annalena Baerbock.

Festlegung zu Volksentscheid im Triell

Baerbock gegen Enteignung

Die grüne Kanzlerinkandidatin positioniert sich im TV-„Triell“: Sie würde beim Volksentscheid nicht mit Ja stimmen, wie es Bettina Jarasch tun will.
Von Stefan Alberti

13.9.2021

Eine Mitarbeiterin des Max-Planck-Instituts in Golm hät in einem Gewächshaus eine Pflanze hoch.

Forderungen an nächste Bundesregierung

Was die Wissenschaft erwartet

Die großen Wissenschaftsorganisationen haben Forderungen an die neue Bundesregierung gestellt. Es geht nicht nur um Geld. Ein Überblick.
Von Manfred Ronzheimer

12.9.2021

Ein Plakat mit Merkels Gesicht ist von oben eingerissen

Aus dem Archiv: Ära der Kanzlerin

Sechs Mythen über Merkel

Angela Merkel tritt nach der Bundestagswahl als Kanzlerin ab. Doch vieles, was wir über sie zu wissen glaubten, stimmt nicht.
Von Ulrich Schulte, Jasmin Kalarickal, Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Susanne Schwarz und Ulrike Herrmann

15.8.2021

Nordländer nerven Impfmuffel

Vor der Mi­nis­ter­prä­si­den­t:­in­nen­kon­fe­renz fordern die Regierungschefs der norddeutschen Länder, dass Ungeimpfte Tests selbst bezahlen sollen. Bremen lehnt es ab, sie prinzipiell auszuschließen
Von Eiken Bruhn

10.8.2021

nord,  S. 26