piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 81 bis 100 von 795

Gerichtssaal zum Beginn des Prozsses gegen die Kadterschmiede in der Rigaer Straße 94

Kadterschmiede in der Rigaer Straße 94

Eigentümer verliert weiter

Erneut scheitert die Rigaer94-Eigentümerfirma mit einer Räumungsklage gegen die Kneipe Kadterschmiede. Ihr Problem ist ihre Struktur.
Von Erik Peter

21.3.2022

Verdammt lang her

Naziparolen während eines Basket­ballspiels? Verfahren eingestellt
Von Peter Nowak
Ausgabe vom  9.3.2022,  Seite 22, berlin
Mikro Röder, Sprecher der Verteidigung, beantwort Fragen der anwesenden Journalist*innen

Prozessauftakt im Fall Maryam H.

Alles spricht für einen Femizid

Musste Maryam H. sterben, weil ihr Leben nicht den Vorstellungen ihrer Brüder entsprach? Die Angeklagten schweigen beim Prozessauftakt.
Von Johanna Jürgens

2.3.2022

Das Wappen der Berliner Polizei an einer Polizeijacke. Gegen Berliner Polizisten sind im vergangenen Jahr 17 interne Disziplinarverfahren wegen möglicher rechtsmotivierter Taten eingeleitet worden.

Wegen „Sieg Heil“-Rufen vor Gericht

Prozess neu aufgerollt

Zwei ehemalige Polizeischüler, die während eines Basketballspiels Naziparolen gerufen haben sollen, müssen sich noch mal vor Gericht verantworten.
Von Peter Nowak

22.2.2022

Frau legt Blumen vor Papiersilhouetten der Unfallopfer

Urteil im „SUV-Prozess“

Bewährung, gerade noch

Das Berliner Landgericht verurteilt den Unfallfahrer von der Invalidenstraße zu zwei Jahren auf Bewährung. Er hatte 2019 vier Menschen getötet.
Von Claudius Prößer

17.2.2022

Dürftige Strafverfolgung bei Hate Speech

Digitale Gewalt ist reale Gewalt

Kommentar von Marie Frank
Nur die wenigsten Fälle von Hate Speech landen vor den Gerichten. Die Berliner Polizei ist bei der Ermittlung auch nicht mit Eifer aufgefallen.

9.2.2022

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post.

Hasskriminalität in Berlin

Hass im Netz bleibt oft ohne Strafe

Die Berliner Staatsanwaltschaft stellt Großteil der Verfahren wegen Hasskriminalität ein. Was steckt dahinter?
Von Johanna Jürgens

9.2.2022

Mit brisantem Informantenkreis

Infos zu Berliner Terroranschlag im Chat – Verfahren gegen Polizist
Ausgabe vom  3.2.2022,  Seite 22, berlin

Unversteuerte Einnahmen durch Airbnb

Airbnb-Hosts zeigen sich selbst an

In Berlin gibt es 400 Ermittlungsverfahren gegen Airbnb-Hosts und 130 Selbstanzeigen. Die Steuerfahndung hat erfolgreich gegen die Plattform geklagt.
Von Gareth Joswig

3.12.2021

An einem Balkon hängt ein Spruchband: Milieuschutz geht alle an

Berliner Mieterinitiativen

Bündnis fürs Vorkaufsrecht

Mieter-Inis fordern von der Politik ein neues Vorkaufsrecht – und Lösungen für betroffene Häuser. Am Dienstag demonstrieren sie vor der SPD.
Von Erik Peter

22.11.2021

Taxi in der Nacht

Rassistische Attacke auf Taxifahrer

Neuköllner Nazi in Haft

Nach einer Attacke auf einen Taxifahrer sitzt Tilo P. in U-Haft. Mit der rechten Anschlagsserie in Neukölln wird sich ein Untersuchungsausschuss beschäftigen.
Von Erik Peter

16.11.2021

Ein Mann steht mit einem Megaphon vor einer Häuserwand

Kreuzberger Stadtrat zu Vorkaufsrecht

„Den Menschen nicht vermittelbar“

Baustadtrat Florian Schmidt kritisiert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts scharf. Er betont aber: Sie ließe sich leicht korrigieren.
Interview von Bert Schulz

10.11.2021

Wahlhelfer und Wahlhelferinnen zählen in einem Wahllokal Stimmzettel für die Bundestagswahl. Am 26. September findet die Bundestagswahl 2021 statt

Amtliches Ergebnis in Berlin

Die Wahl gilt – mit einem Aber

Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl ist trotz Chaos nun amtlich. Allerdings will die Landeswahlleitung es in zwei Wahlkreisen anfechten.
Von Anna Klöpper

14.10.2021

Brennendes Auto und Carport neben einem Haus

Anklagen im Neukölln-Komplex

Brandstiftung soll vor Gericht

Nach vielen Pannen soll zwei hauptverdächtigen Neonazis in Kürze der Prozess gemacht werden. Die Frage ist: Reichen die Beweise?
Von Erik Peter

30.8.2021

Auf Tische gestehlte Stühle in einem Berliner Klassenzimmer, ein Stuhl ist gekippt

Schulgesetz soll geändert werden

Wiederholung möglich machen

Behindertenbeauftragte fordert, Schü­le­r:in­nen mit geistiger Behinderung beim Wunsch, das Schuljahr zu wiederholen, nicht weiter zu benachteiligen.
Von Anna Lehmann

23.8.2021

Mieten für Flüchtlingsunterkünfte

Niederlage für Flüchtlingsamt

Das LAF darf keine Rechnungen für Mietzuzahlungen schreiben, gab das Berliner Sozialgericht einer Geflüchteten Recht.
Von Susanne Memarnia

3.8.2021

Ein Mann stellt sich auf der verbotenen Querdenkerdemonstration auf der Straße des 17. Juni an der Siegessäule auf ein Polizeigitter

Coronaproteste am Wochenende

Ein Jubiläum mit Gewalt

Bei den Querdenkendemos am Wochenende kam es zu Ausschreitungen, ein Teilnehmer stirbt nach Polizeikontrolle. Innensenator verteidigt Polizeitaktik.
Von Erik Peter und Timm Kühn

2.8.2021

2 Jongleur*innen mit Reifen

Räumungsurteil gegen Wagenplatz

Köpi bleibt Verhandlungsmaterial

Der Köpi-Wagenplatz verliert vor Gericht gegen eine Briefkastenfirma Die Be­woh­ner*innen wollen in Berufung gehen und hoffen auf Kaufverhandlungen.
Von Erik Peter

10.6.2021

Urteil zu Datenauswertung

Das Handy bleibt Privatsache

Handydaten von Geflüchteten dürfen nicht ohne Grund ausgewertet werden, urteilt das Berliner Verwaltungsgericht. Geklagt hatte eine Afghanin.
Von Christian Rath

2.6.2021

Ein Kind hält einen Schnelltest in der Hand, die Lehrerin schaut zu

Streit um Wechselunterricht in Berlin

Schüler siegen vor Gericht

Das Verwaltungsgericht hält den pauschalen Wechselunterricht für rechtswidrig. Die Entscheidung setzt die Bildungsverwaltung unter Druck.
Von Bert Schulz

31.5.2021