piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 61 bis 80 von 795

Gericht weist Klage ab

Frau erhält keine Entschädigung nach LADG wegen nacktem Oberkörper an der Plansche
Ausgabe vom  15.9.2022,  Seite 22, berlin
Ein Schild mit der Aufschrift

„Plansche-Urteil“ in Berlin

Kein gutes Zeichen für das LADG

Kommentar von Susanne Memarnia
Eine Frau wird gezwungen, ihre Brust zu bedecken. Darin sieht das Landgericht Berlin keine Diskriminierung. Zum Glück gibt es ein Berufungsverfahren.

14.9.2022

1.400 Anzeigen

Straßenblockaden: Eingriff in Verkehr juristisch kaum relevant
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  14.9.2022,  Seite 22, berlin
Kriminalgericht Moabit

Prozess um Femizid

Bruder gesteht Tat

Im Prozess um den Mord an der 34-jährigen Afghanin Maryam H. hat einer der Brüder ein Geständnis abgelegt. Das Gericht setzt Zeugenvernehmung fort.
Von Plutonia Plarre

7.9.2022

Autoheck mit Schrift

Entscheidung gegen Carsharing-Regeln

Anreize steuern Carsharing besser

Kommentar von Claudius Prößer
Hätte Berlin versuchen sollen, Carsharing stärker zu regulieren? Ja, auf jeden Fall. Aber auch andere Ansätze versprechen hier Erfolg.

3.8.2022

Viele Fahrzeuge eines Carsharing-Anbieters stehen auf einem Parkplatz

Entscheidung gegen Carsharing-Regeln

Autos dürfen weiter rumstehen

Berliner Mobilitätsforscher Andreas Knie begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, Carsharing nicht als Straßen-Sondernutzung einzustufen.
Von Claudius Prößer

3.8.2022

Vermummter Polizist hinter einem Schild im Eingangsbereich der Rigaer 94

Klage auf Akteneinsicht zur Rigaer 94

Die Polizei mauert

Die Polizei verweigert die Herausgabe eines Durchsuchungsbeschlusses für das Hausprojekt Rigaer 94. Mithilfe von „Frag den Staat“ wird dagegen geklagt.
Von Erik Peter

1.8.2022

Ein Plakat mit der Aufschrift Mieten deckeln

Protest gegen Gentrifizierung in Berlin

Heraus zum Kiezspaziergang

Ein Haus im Kunger-Kiez soll in Kürze zwangsversteigert werden. Die MieterInnen fürchten Verdrängung – denn auch ein berüchtigter Investor mischt mit.
Von Peter Nowak

19.7.2022

Pkw wird auf Ladefläche von Lkw gehoben

BVG darf Pkw umsetzen

Völlig legal abgeschleppt

Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Die BVG darf Falschparker umsetzen – ob eine konkrete Behinderung vorliegt oder nicht.
Von Claudius Prößer

4.7.2022

RichterInnen gucken jetzt genauer hin

Prozess um eine Kündigung vor Berliner Landgericht: Eigenbedarf des Eigentümers nicht erwiesen
Von Peter Nowak
Ausgabe vom  30.6.2022,  Seite 22, berlin
Ferat Kocak (Die Linke) spricht während der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus.

Neukölln-Komplex

Aufklärung kennt keine Sommerpause

Der Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Terrorserie in Neukölln hat seine Arbeit aufgenommen. Nun heißt es erstmal Akten wälzen.
Von Marie Frank

16.6.2022

Eine mit klebestreifen geflickte Scheibe eines Schaufensters

Rechte Anschlagserie in Berlin-Neukölln

Der überfällige Ausschuss

Am Donnerstag nimmt der Untersuchungsausschuss die Arbeit auf. Betroffene fordern seit langem Antworten – und ziehen Parallelen zum NSU.
Von Gareth Joswig

15.6.2022

Neuköllner Neonazis

Im Gefängnis verquatscht

Ausgabe vom  15.6.2022,  Seite 22, berlin

Berliner Polizist verurteilt

2017 schlagen drei Männer nach einem Fußballspiel einen Geflüchteten krankenhausreif. Nun wurden sie zu Geldstrafen verurteilt
Von Marie Frank
Ausgabe vom  9.5.2022,  Seite 22, berlin

Prozess um AfD-Polizisten Detlef M. vertagt

Der Prozess gegen Polizisten verschiebt sich, Untersuchungsausschuss Neukölln rückt näher
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  5.5.2022,  Seite 22, berlin

Urteil nicht akzeptiert

Kadterschmiede: Berufung gegen abgewiesene Räumungsklage eingelegt
Ausgabe vom  29.4.2022,  Seite 22, berlin

Klage gegen Polizeigewalt

Ein Antifa-Bündnis klagt gegen einen wohl rechtswidrigen Polizeieinsatz. Mittendrin: Tom Schreiber (SPD)
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  28.4.2022,  Seite 22, berlin
Prozessbeginn: Die angeklagten Brüder verbergen ihre Gesichter hinter Aktendeckeln

Prozess um Mord an Afghanin

Sie hatte oft Hämatome

Im Mordprozess gegen zwei afghanische Brüder sagt eine Freundin der Getöteten aus. Maryam H. habe nur Bruchstücke aus ihrem Leben preisgegeben.
Von Plutonia Plarre

20.4.2022

Eine Frage des Arbeitsrechts

Hochschulgesetz: CDU und FDP ziehen vor Verfassungsgerichtshof
Ausgabe vom  12.4.2022,  Seite 22, berlin
Neonazi-T-Shirt-Aufdruck von hinten:

Rechtsextremismus-Razzia in Berlin

Neuköllner Neonazi im Visier

Ein geplanter Prozess gegen Maurice P. wurde verschoben. Nun ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.
Von Erik Peter

6.4.2022