Über eine viertel Million Menschen demonstrierten am Samstag gegen Sozialabbau und die rot-grüne Regierung. Der größte Zug lief vom Alex zum Brandenburger Tor. Wie fühlt man sich an der Spitze einer solchen Demo? Eine Momentaufnahme
Das „Bündnis gegen Sozialraub“ versuchte das Abgeordnetenhaus zu blockieren. Der Zulauf war eher bescheiden. Konfrontationen mit den Volksvertretern gab es keine
Das geplante Profiling für Sozialhilfe-Empfänger findet nicht statt. Wegen der Haushaltssperre gibt’s kein Geld dafür. Ein neuer Anlauf steht in den Sternen
SPD-Finanzsenator lehnt Debatte über Fahrkarte für sozial Schwache ab. PDS-Sozialsenatorin hingegen kündigt neue Diskussion an. Heute beschließt Verkehrsverbund die neuen VBB-Tarife
Mit der Demo gegen Sozialabbau wollten die Studis ihren Uniprotest auf andere soziale Bereiche ausweiten. Thematisch gelang es ihnen, personell nicht: Die Akademiker blieben meist unter sich
Der Senat hat die Überprüfung von Sozialhilfeempfängern landeseinheitlich geregelt. Aus dem ursprünglichen Entwurf sind die umstrittensten Regelungen verschwunden: Hausbesuche gibt es nur bei begründetem Verdacht, nicht generell
Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) lehnt die Abschaffung der bisherigen günstigen Nahverkehrstarife für sozial Schwache ab. Im 10-Uhr-Ticket sieht sie keine Alternative – und fordert jetzt eine gemeinsame Diskussion im Senat
Nach dem Verfassungsgerichtsurteil könnte sich der Senat auf eine Haushaltsnotlage berufen. Das Problem: Alles, was nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, bekommt kein Geld mehr. Fünf Szenarien
Die Behauptung der PDS-Sozialsenatorin Knake-Werner, das Verfassungsgerichtsurteil erzwinge weiteren Sozialabbau, macht Sibyll Klotz richtig sauer. Die Fraktionschefin der Grünen meint, der Senat schüre bewusst Unsicherheit: „Ich finde das schäbig“
Philip Hersel von Attac Berlin haben die zahlreichen Demo-Besucher überrascht. Dass so viele protestierten, zeigt für ihn die Bereitschaft, die „aktuelle Politik nicht hinzunehmen“
Die Sozialstadträte von vier Bezirken wollen keine Sozialhilfeempfänger zum geplanten Profiling einladen.Der Senatsverwaltung für Soziales ist das nicht so wichtig. Es handele sich lediglich um ein Angebot an die Bezirke