taz.de

Strukturwandel in der Neonaziszene führt beim Hamburger Verfassungsschutz zu falscher Gefahrenanalyse. Reger Zulauf in rechte Subkulturen und neue Aktionsstrategie werden als weniger gefährlich eingestuft als die Mitgliedschaft in der NPD

Von ANDREAS SPEIT

19.5.2003

Hamburg Aktuell, S. 21

Frühe Bekanntschaft

Der Verfassungsschutz soll die Zelle um Mohammed Atta schon vor dem 11. September gekannt haben

Von EE

13.1.2003

Hamburg Aktuell, S. 21

Milli Görüs: Innenbehörde lügt

Die von der CDU angegriffene Vereinigung wehrt sich und fragt nach konkreten Belegen: Was wirft der Innensenator den Bremer Milli Görüs-Moscheen genau vor?

Von K.W

23.12.2002

Bremen Aktuell, S. 21

Brabbeln in der Bürgerschaft

Die drei Senatsparteien wollten lieber über den Koalitionsvertrag wettern, als über das Verfassungsschutzgesetz oder die eigene Regierungsbilanz zu diskutieren

Von PETER AHRENS

31.10.2002

Hamburg Aktuell, S. 21

Hamburger Bürgerschaft

Hamburg im Hauptstadtwahn

Von PETER AHRENS

31.10.2002

Hamburg Aktuell, S. 21

Erst segeln, dann zurückrudern

Schill verteidigt Entwurf zum Verfassungsschutzgesetz. Deutscher Presserat mahnt Informantenschutz an. Rechtsausschuss der Bürgerschaft hört heute Experten an

Von PETER AHRENS

22.10.2002

Hamburg Aktuell, S. 21

Big-Brother-Award für Schill

Verfassungsschutzgesetz: Kritik am Lauschangriff nimmt weiter zu. Jetzt auch Kirche, Ärztekammer und Polizeigewerkschaft gegen Entwurf der Innenbehörde

Von sven-michael veit

17.10.2002

Hamburg Aktuell, S. 21

Redaktionen im Geheimdienstvisier

Hamburgs Datenschutzbeautragter warnt vor dem Großen Lauschangriff durch den Verfassungsschutz und hält die Maßnahme für den Geheimdienst für überflüssig. Akustische und optische Überwachung von Wohnungen trifft auch Unbeteiligte

Von KAI VON APPEN

20.9.2002

Hamburg Aktuell, S. 21

Vahldieck setzt Schlapphut auf

25.6.2002

Hamburg Aktuell, S. 21

Körting: Bush meistgefährdet

Innensenator sieht bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts aber keine konkreten Hinweise auf Anschläge. Bei Demos angeblich 10.000 Polizisten im Einsatz

Von STEFAN ALBERTI

16.5.2002

Berlin Aktuell, S. 21

Raster ohner Richter

■ Koalition will Rasterfahndung ohne Richterbeschluss einführen/Grüne plädieren für dreijährige Probezeit – und gegen zusätzliche Mittel für Verfassungsschutz

Von Kai Schöneberg

16.10.2001

Bremen Aktuell, S.

Ein Buch für Sieger und Besiegte

Wie der frühere DDR-Geheimdienstchef Werner Großmann sein nichts enthüllendes Buch vorstellt und auf alte Weggefährten trifft: Kein Heimspiel für den Ex-BND-Chef Heribert Hellenbroich. Die sächselnden alten Männer im Publikum heizen ihm ein

Von SEBASTIAN FISCHER

23.2.2001

Berlin, S. 21