Artikel auf Seite 21

KommentarBenno Schirrmeister zu Niedersachsens Polizeigesetzkompromiss

Auf dem Basar der Menschenrechte

Von Benno Schirrmeister

Ausgabe vom 5.3.2019, Seite 25, nord

Verfassungsbruch light

Nach heftiger Kritik von Opposition und BürgerrechtlerInnen rudert die niedersächsische Landesregierung beim neuen Polizeigesetz minimal zurück. Präventivhaft soll nun maximal 35 Tage dauern. KritikerInnen halten das Gesetz weiterhin für verfassungswidrig

Von Reimar Paul

Ausgabe vom 5.3.2019, Seite 25, nord

Getötete Aktivist*innen in der Ukraine

Ein Mord kostet 500 Dollar

Mindestens zehn ukrainische Aktivist*innen wurden in den letzten Jahren ermordet. So wie die junge Politikerin Katja Handsjuk.

Von Daniel Schulz und Oksana Grytsenko

15.2.2019

Enteignung von Immobilienkonzernen

Das böse Wort mit E

Eine Berliner Initiative will Immobilienriesen per Volksentscheid enteignen. Aber geht das überhaupt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Malene Gürgen

31.1.2019

1.Mai Kreuzberg

Partyfreie Zone

Im Görlitzer Park sollen am 1. Mai 2019 keine Partys stattfinden. Sicherheitskräfte und Parkläufer sollen das Verbot durchsetzen. Anwohner wollen das so.

Von Plutonia Plarre

30.1.2019

Ein Polizeibeamter führt einen Mann, der seinen Kopf in einem Kapuzenpulli verbirgt.

G20: Urteil im Berufungsverfahren

Strafbare Embryonalhaltung

Peike S. erhält wegen Flaschenwürfen beim G20-Gipfel eine Bewährungsstrafe. Erstinstanzlich war er zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden.

22.1.2019

Ein Zaun mit Stacheldraht vor einem weißen Flachbau.

Strafbefehl gegen G20-Polizisten

Streit ums Reizspray

Erstmals wird nach dem G20-Gipfel in Hamburg gegen einen Polizisten ein Strafbefehl erlassen – allerdings nicht wegen Gewalt gegen Demonstrant*innen.

Von Marthe Ruddat

22.1.2019

Kommentar G20-Prozess ohne Presse

Kontrolle ausgehebelt

Kommentar von Marco Carini

Ein Gericht schließt die Öffentlichkeit vom Prozess zur Brandschatzung der Hamburger Elbchaussee beim G20 aus. Das macht eine faire Berichterstattung umöglich.

10.1.2019

Aus Gründen des Jugendschutzes

G20-Prozess ohne Presse

Im Verfahren um die Elbchaussee-Krawall-Demo während des G20-Gipfels in Hamburg schließt das Gericht die Öffentlichkeit aus.

Von Marco Carini

10.1.2019

Schilder mit der Aufschrift Solidarität und Menschenrechte vor der Siegessäule

Demonstrationen in Berlin 2018

Lieber stehen als gehen

13 Protestveranstaltungen am Tag – in Berlin wird für und gegen alles demonstriert. Gewalt gibt es dabei kaum; die Polizei könnte darauf reagieren.

Von Erik Peter

27.12.2018

Heulen und Zähnefletschen

Großdemo von Bauern, Schafzüchtern und Landfrauen gegen die Ansiedlung von Wölfen in Schleswig-Holstein am Mittwoch in Kiel. Derweil preist der grüne Umweltminister Albrecht die biologische Vielfalt, sein Koalitionspartner CDU fordert eine „Obergrenze“ für Wölfe

Von Sven-Michael Veit

Ausgabe vom 4.12.2018, Seite 25, nord

Demonstration gegen Polizeigesetze

Der Freiheit Fesseln anlegen

Am Samstag wird gegen die bundesweite Verschärfung der Polizeigesetze demonstriert. Auch in Berlin wird das Gesetz derzeit reformiert.

Von Malene Gürgen

29.11.2018

#Unteilbar-Demo in Berlin

Auch sie sind „unteilbar“

Die „Unteilbar“-Demonstration in Berlin war viel größer als zunächst erwartet. TeilnehmerInnen erzählen, was sie auf die Straße zog.

Von Malene Gürgen

14.10.2018

Berliner Einheitsbrei

Berlin feiert 28 Jahre Wieder-vereinigung: Nazis ziehen durch die Straßen, Moscheen sind offen und die Treuhand ist wieder da

Von Uwe Rada, Plutonia Plarre, Anna Klöpper und Malene Gürgen

Ausgabe vom 4.10.2018, Seite 21, berlin

Jonas Wahmkow schlendert vor dem Erdoğan-Besuch Unter den Linden entlang

Das bisschen Ausnahmezustand …

Von Jonas Wahmkow

Ausgabe vom 28.9.2018, Seite 21, berlin

Vermummte Menschen stehen auf einem Balkon

Berliner Hausprojekt droht die Räumung

Am Dorfplatz wird’s ungemütlich

Der Pachtvertrag für die Liebig34 läuft Ende 2018 aus. Am Samstag findet eine Demo gegen die Räumung statt: es ist der Auftakt für einen heißen Herbst.

Von Erik Peter

28.9.2018