taz.de

Die seltsame Akte der Marily S.

Widerrechtlich gespeicherte Daten

Trotz eines Gerichtsbeschlusses zur Löschung illegal erhobener Daten hat der Hamburger Verfassungsschutz Informationen über Marily Stroux gespeichert.

Von Kai von Appen

8.5.2019

Demo, in der MItte ein Transparent: Umweltpolitik statt Lobbypolitik

Radikale Linke und Umweltbewegung

Geheimdienst sät Zwietracht

Der Hamburger Verfassungsschutz behauptet, die linksradikale Interventionistische Linke wolle die Fridays-For-Future-Proteste instrumentalisieren.

Von André Zuschlag

14.4.2019

Neuer Skandal beim Verfassungsschutz

Agent wegen Erpressungsvorwürfen und Kinderpornos suspendiert. Staatsanwaltschaft Hannover erhebt Anklage

12.4.2019

nord, S. 25

taz-Recherche zu rechtem Netzwerk

Hannibals Reisen

Uniter will jetzt auch Autokraten unterstützen. Deutsche Behörden rätseln derweil: Ist der Verein gefährlich?

Von Sebastian Erb, Alexander Nabert, Martin Kaul und Christina Schmidt

15.3.2019

Rechtswidrige Überwachung

Totaler Kontrollverlust

Abgesegnet vom Parlament, hat der Hamburger Verfassungsschutz 2011 das Telefon eines Fans des FC St. Pauli abgehört und seine Post gelesen.

Von Kai von Appen

7.3.2019

KommentarBenno Schirrmeister zu Niedersachsens Polizeigesetzkompromiss

Auf dem Basar der Menschenrechte

Von Benno Schirrmeister

5.3.2019

nord, S. 25

Verfassungsbruch light

Nach heftiger Kritik von Opposition und BürgerrechtlerInnen rudert die niedersächsische Landesregierung beim neuen Polizeigesetz minimal zurück. Präventivhaft soll nun maximal 35 Tage dauern. KritikerInnen halten das Gesetz weiterhin für verfassungswidrig

Von Reimar Paul

5.3.2019

nord, S. 25

Drei Flaschen stehen hinter einem Fenster. In der linken ist eine Kamera zu erkennen

Linker Infoladen in Hamburg ausgespäht

Das Auge der Colaflasche

Ein linkes Wohnprojekt und ein Infoladen im Schanzenviertel wurden von einem Altenheim aus überwacht – laut Heimleiter durch die Polizei.

Von Andreas Speit

6.2.2019

Datenschützer über Gesichtserkennung

„Einstieg in die absolute Kontrolle“

Hamburgs Polizei soll ihre Gesichtserkennungs-Datenbank löschen. Das hat der Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar am Dienstag angeordnet.

Interview von Jean-Philipp Baeck

18.12.2018

Ein Mann steht mit dem Rücken zum Betrachter und wird von vielen Fotografen abgelichtet

Angst der AfD vorm Verfassungsschutz

Berliner werden Kameradenschweine

Aus Angst vor der Beobachtung distanziert sich der AfD-Landesverband von Kameradschaften und NPD. Der gemäßigte Landeschef steht in der Kritik.

Von Malene Gürgen

7.12.2018

Linksextremer Gefährder

Wie gefährlich ist Christian S.?

Christian S. ist einer von zwei linksextremen Gefährdern in Deutschland. Seit er das weiß, versteht er, warum ihm viele seltsame Dinge passieren.

Von Malene Gürgen

2.12.2018

Grünen-Landesparteitag in Berlin

Lasst doch mal den Robert reden

Trotz Spitzenwerten in den Umfragen halten die Berliner Grünen den Ball flach. Prominenter Gastredner beim Parteitag am Samstag: Bundeschef Habeck.

Von Stefan Alberti

23.11.2018

Das Gebäude des Verfassungsschutzes in Hannover

Kommentar Verfassungsschutz

Einfluss der CDU nimmt zu

Wahrscheinlich wird der neue Verfassungsschutzchef deutlich konservativer, jetzt wo die CDU in Niedersachsen wieder mitreden darf.

Von Andrea Scharpen

21.11.2018

Datenpanne beim Verfassungsschutz

Chefin muss gehen

Maren Brandenburger, Geheimdienstchefin in Niedersachsen, tritt wegen einer Datenpanne zurück. Aktivisten hatten einen V-Mann enttarnt.

Von Andrea Scharpen

21.11.2018

Ein Polizeibeamter legt Hand am Fahrrad einer Postzustellerin an.

Observation aufgeflogen

Post von der Polizei

Die Görlitzer Polizei schickt einen Brief statt an die Göttinger Polizei versehentlich an den Anwalt eines Mannes, der offenbar seit Jahren beobachtet wird.

Von Reimar Paul

20.11.2018