taz.de

Gesundheitsversorgung für alle

Fehlender Mut der Demokraten

Vor allem für Geflüchtete ist die medizinische Versorgung eingeschränkt. Eine Kampagne des Medibüros Berlin nimmt die Parteien in die Pflicht.

Von Erik Peter

26.8.2024

Ein rote Ampel mit einem grünen Pfeil für Rechtsabbieger

Grüne Mehrheiten ohne Macht

Die bröselnden Bündnisse der Grünen

Kommentar von Nadine Conti

Nach Göttingen und Hannover hat die SPD sich auch in Hamburg Nord von den Grünen getrennt. Warum nur?

24.8.2024

Landtagswahlen in Brandenburg

Parteien im Sozialpolitik-Check

Welche Antworten haben die Parteien auf soziale Fragen? Vor den Landtagswahlen in Brandenburg vergleicht die Diakonie Wahlprogramme im Sozial-O-Mat.

Von Luisa Faust

12.8.2024

Kommentar von Benno Schirrmeister übers schräge Bremer Misstrauensvotum

CDU unterstützt Rot-Rot-Grün

Von Benno Schirrmeister

8.8.2024

nord, S. 25

Ein großer Hai frisst einen kleinen. Auf dem großen Hai steht:

Bürgerräte in Deutschland

„Der emotionale Klamauk fällt weg“

Gisela Erler war Staatsrätin für Bürgerbeteiligung. Sie sieht in Bürgerräten einen Weg, die gesellschaftliche Polarisierung zu überwinden.

Interview von Peter Unfried

6.8.2024

Die Bremer Schuldenuhr am Parteibüro der FDP mit Stand vom 22. Juli 2024. Ausgewiesen sind für das Land Bremen Schulden von etwa 23,36 Milliarden Euro, und für den Einzelnen 33.774 Euro. Die Uhr des Bunds Deutscher Steuerzahler spricht hier von

FDP zieht Bremer Haushalt vor Gericht

Keine Subvention fürs Klima

Bremens FDP will gegen neue Schulden im laufenden Haushalt vor Gericht ziehen: Klimawandel begründet keine Notlage, so die Argumentation.

Von Lotta Drügemöller

24.7.2024

CDU-Wahlkampf in Brandenburg

Dem Volk aufs Maul schauen

Die CDU in Brandenburg hat ihre Wahlplakate vorgestellt. Die Kampagne steht im Schatten der Alkoholfahrt ihres Spitzenkandidaten Jan Redmann.

Von Uwe Rada

18.7.2024

Dennis Thering und Anna von Treuenfels-Frowein schütteln sich grinsend die Hände

Hamburger FDP-Abgeordnete wechselt

Die CDU hat eine Frau gefunden

Anna von Treuenfels-Frowein war jahrelang das Gesicht der Hamburger FDP. Nun wechselt sie rüber zur Männerriege der CDU, die von einem „Coup“ spricht.

Von André Zuschlag

11.7.2024

Das zentrale Gebäude der Leuphana Universität im Abendlicht

Abgesagter Festakt an der Leuphana

Keine Häppchen mit der AfD

Die Einladung von zwei AfD-Abgeordneten zur Semesterabschlussfeier der Leuphana-Universität sorgt für Protest. Nun hat die Uni das Fest abgesagt.

Von Nadine Conti

2.7.2024

Antje Töpfer und Benjamin Raschke (Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen) enthüllen ein Großflächenplakat am Donnerstag in Potsdam

Brandenburg-Wahl und die Grünen

Ein Rettungsanker namens Artikel 3

Die Grünen könnten in Brandenburg an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Ein einziger gewonnener Wahlkreis aber würde die Hürde außer Kraft setzen.

Von Stefan Alberti

30.6.2024

AfD-Mitglieder in der Kirche

Jesus wäre Antifaschist

Ein Ruppiner KfZ-Meister ist Vorsitzender des Ortskirchenrates – und AfD-Kandidat. Nun will die Landeskirche ihn seiner Ämter entheben.

Von Marina Mai

25.6.2024

Austrittserklärung von Benno Schirrmeister anlässlich der Zustimmung zur Bettler-Vergrämung durch die Bremer Koalition

Liebe Grüne, das war’s!

Von Benno Schirrmeister

20.6.2024

nord, S. 25

Frau mit Deutschland-Schirm auf einer Demo in Grevesmühlen gegen eine Unterkunft für Geflüchtete in Upahl.

Auf gewalttätige Sprache folgt Gewalt

„Rechte haben eine Deutungshoheit“

Daniel Trepsdorf leitet ein Demokratiezentrum in Westmecklenburg. Der rassistisch motivierte Angriff auf zwei Mädchen aus Ghana verwundert ihn nicht.

Interview von Jonas Kähler

18.6.2024

Die Synagoge der Liberalen Jüdischen Gemeinde Hannover

AfD Hannover setzt Vereine unter Druck

Post von Rechtsaußen

Die hannöversche AfD-Fraktion hat Rechenschaftsberichte von Vereinen mit Migrationsberatung angefordert. Die sind nun verunsichert.

Von Gernot Knödler

14.6.2024

Grüne Insel im braunen Meer

Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen trotz deutlicher Verluste wie 2019 die Grünen vorn. Die AfD kommt nur auf Platz 4

Von Stefan Alberti

11.6.2024

berlin, S. 21