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AfD Politiker 2019 auf der Berlinale zu sehen

Offener Brief an die Berlinale

Roter Teppich für Rechtsextreme

Filmemacher:innen protestieren mit einem offenen Brief gegen die Berlinale. Die Leitung versteckt sich hinter Formalitäten und verweist auf den Senat.

Von Derya Türkmen

5.2.2024

Teilnehmer der Demonstration «Nie wieder ist jetzt!» gehen durch Frankfurt/Oder.Sie tragen ein großes Banner: DasHandwerk die Wirtschaftsmacht von nebenan -Nie wieder ist jetzt -fürToleranz, Vielfalt und Demokratie

Protestwelle gegen rechts

Brandenburg gegen rechts

4.500 Menschen gingen in Frankfurt (Oder) auf die Straße. In Berlin werden es am Samstag noch sehr viel mehr sein.

Von Peggy Lohse

31.1.2024

Tausende Menschen demonstrieren für Demokratie vor dem Reichstagsgebäude

Proteste gegen Rechts

Wo geht’s hier zur Brandmauer?

Das Bündnis „Gemeinsam Hand in Hand“ ruft zur Großdemo rund um den Bundestag auf. Aus der angedachten Menschenkette wird wohl eher ein Menschenpulk.

Von Uta Schleiermacher

31.1.2024

Bezahlkarte für Asylbewerber

Angeblich gar nicht abschreckend

Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.

Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

30.1.2024

Das Bild zeigt BSW-Organisator Alexander king

Bündnis Sahra Wagenknecht

Vorwärts immer

Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.

Von Rainer Rutz

26.1.2024

Das Bild zeigt, wie SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) aus einem Fenster des Abgeodnetenhauses blickt

SPD Berlin

Saleh braucht eine Neue

Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.

Von Stefan Alberti

25.1.2024

Kurt Wansner fässt sich im Abgeordnetenhaus an die Nase

CDUler diffamiert Anti-AfD-Proteste

Keine Narrenfreiheit für Wansner

Kommentar von Erik Peter

Mit Kurt Wansner sitzt ein Rechtsaußen für die Berliner CDU in wichtigen Ämtern. Seine Hetze ist altbekannt, aber darf nicht mehr ignoriert werden.

17.1.2024

Weiß rote Poller zur Verkehrsberuhigung stehen auf einer Straße

Probleme bei der Verkehrsberuhigung

Ausgebremste Kiezblocks

Das Verwaltungsgericht kassiert eine Durchfahrtssperre in Pankow. Der Fall zeigt, warum die Umsetzung von Kiezblocks so mühselig ist.

Von Jonas Wahmkow

8.1.2024

SPD Berlin

Franziska Giffey hat nachgedacht

2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.

Von Rainer Rutz

4.1.2024

Vier Personen mit roten Roben im Bundesverfassungsgericht

Bundestagswahl

Weihnachtsgrüße aus Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten.

Von Stefan Alberti

18.12.2023

Das Bild zeigt ratlose führende Berliner Grüne beim Landesparteitag?

Landesparteitag der Berliner Grünen

Grüne Parteivorsitzende gesucht

Die Realo-Bewerberin für den Landesvorsitz, Tanja Prinz, fällt beim Parteitag durch. Bis zur Fortsetzung am Mittwoch muss eine neue Kandidatin her.

Von Stefan Alberti

10.12.2023

Vergesellschaftung in Berlin

Prüfen, bis der Arzt kommt

Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.

Von Stefan Alberti

21.11.2023

Das Bild zeigt die Fraktionschefs von CDU und SPD, Dirk Stettner und Raed Saleh, am Montag im Abgeordnetenhaus

Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025

Zuckerbrot und Peitsche

CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf. Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an.

Von Rainer Rutz

20.11.2023

Einer, der Brücken bauen will

Die Berliner CDU fordert, Präventionsprojekte gegen Antisemitismus generell auf den Prüfstand zu stellen. SPD-Chef Raed Saleh hat den entsprechenden Initiativen nun demonstrativ den Rücken gestärkt. Er fordert eine umfassendere Vernetzung und ein neues Forum

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 6.11.2023, Seite 21, berlin