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Abgeordnetenhauswahl 2021

Das Setting wäre perfekt gewesen

Da stand Senatorin Ramona Pop nun schon vor dem idealen Hintergrundplakat und outete sich doch nicht als grüne Spitzenkandidatur-Kandidatin.
Von Stefan Alberti

9.7.2020

Mecklenburg-Vorpommern, Güstrow: Der CDU-Politiker Philipp Amthor verlässt nach der Sitzung des CDU-Landesvorstandes das Tagungshotel

Berlin soll ein Lobbyregister bekommen

Die dunkle Seite der Politik

Eine Lehre aus dem Fall Philipp Amthor: Es braucht Lobbyregister – auch auf Landesebene. Doch trotz Gesetzentwurf lässt es in Berlin auf sich warten.
Von Bert Schulz

30.6.2020

Viele Männer in schwarzen Anzügen stehen nebeneinander

Männerlastiges Berliner Landesparlament

Wo bleiben die Frauen?

Ausgerechnet Rot-Rot-Grün in Berlin schafft es bisher nicht, sich auf ein Paritätsgesetz zu einigen. Nun setzt ein neue Studie die SPD unter Druck.
Von Bert Schulz

25.6.2020

Menschen auf einer Tanzfläche in einem Club

Berliner Clubs sollen Kulturgut werden

Jenseits von Bumm, Bumm, Bumm

Clubs stehen verwaltungstechnisch auf der Stufe von Bordellen. Rot-Rot-Grün will sie als Kulturstätte anerkennen und so besser schützen.
Von Bert Schulz

15.6.2020

Protest vor einer Shopping-Mail

Neues Versammlungsgesetz in Berlin

Nur ein mittelgroßer Wurf

Rot-Rot-Grün hat ein neues Versammlungsgesetz vorgestellt. Es sieht Deeskalation und Lockerungen vor. Für Kritiker ist es dennoch nur halbherzig.
Von Gareth Joswig

3.6.2020

Leeres Rednerpult auf einem Linke-Parteitag

Neue Linksfraktionschefs Helm und Schatz

Mit Gegenwind ins Amt

Die Berliner Linksfraktion hat mit Anne Helm und Carsten Schatz neue Fraktionschefs gewählt. Ihr inhaltliches Angebot stößt nicht nur auf Zustimmung.
Von Erik Peter

2.6.2020

mehrere polizisten laufen durch einen park

Polizei kritisiert neues Berliner Gesetz

Einsatz gegen Diskriminierung

Das Antidiskriminierungsgesetz (LAGD) soll Minderheiten besser gegenüber Behörden und Ämtern schützen. CDU und Polizeigewerkschaft laufen Sturm.
Von Susanne Memarnia

3.6.2020

Wechsel bei der Berliner Linkspartei

„Es geht auch um Kraft“

Carola Bluhm und Udo Wolf legen den Fraktionsvorsitz bei der Linkspartei nieder. Als Nachfolger schlagen sie Anne Helm und Carsten Schatz vor.
Interview von Plutonia Plarre

6.5.2020

Ein Mann spricht mit einer Frau, im Vordergrund sitzt ein weiterer mann

Machtkampf in der Berlin SPD

Aufgeschoben, aufgehoben?

Eigentlich sollte im Mai Familienministerin Giffey als Nachfolgerin von Parteichef Müller inthronisiert werden. Daraus wird nichts – vorerst.
Von Uwe Rada

27.4.2020

Katina Schubert, Berliner Landeschefin der Linken.

Drohmails an Berliner Linksparteichefin

Erkennbares Muster

Katina Schubert hat mehrfach Morddrohungen erhalten. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus sieht Parallelen zu anderen Fällen.
Von Plutonia Plarre

5.3.2020

Interview mit Berliner CDU-Chef

„Mit mir gibt es keinen Rechtsruck“

CDU-Landeschef Kai Wegner sieht bei den Berliner Christdemokraten eine Mehrheit für Friedrich Merz als Bundesparteichef. 2021 will er mitregieren.
Interview von Stefan Alberti

20.2.2020

Kersten Augustin war vor der FDP-Zentrale

„Wer hat uns verraten?“

Ausgabe vom  7.2.2020,  Seite 21, berlin

Einfach so in den Bundestag?

Widerstand gegen Michael Müller

Landesvorsitz und Spitzenkandidatur gegen Listenplatz eins. Das ist der Deal der Berliner SPD zwischen Franziska Giffey und Michael Müller. Hält er?
Von Uwe Rada

2.2.2020

Viele Abgeordnete im Parlament drängen sich um Michael Müller

Machtwechsel in Berlins SPD

Müller eint die Koalition

Soll Franziska Giffey Michael Müller auch als Regierende Bürgermeisterin folgen? Nein, sagen Grüne und Linke. Müller strotze doch vor Kraft und Elan.
Von Stefan Alberti und Bert Schulz

30.1.2020

Franziska Giffey im Kanzleramt

Franziska Giffey und die Berliner SPD

Sie guckt, was noch geht

Auf der SPD-Fraktionsklausur hält Familienministerin Giffey eine schwungvolle Rede: Ein Fingerzeig auf den Posten als Regierende Bürgermeisterin?
Von Uwe Rada

26.1.2020

Gedenken an die Holocaust-Opfer mit AfD

Gestörte Erinnerung

Beim „Stillen Gedenken“ des Bezirks Berlin-Marzahn für die Opfer des Holocaust darf die AfD weiter dabei sein. Antifa und VVN wollen das nicht zulassen.
Von Susanne Memarnia

23.1.2020

Müller-Pressekonferenz-100 Jahre Groß-Berlin

Michael Müller zu 100 Jahre Groß-Berlin

Ganz groß, Berlin!

Zum Auftakt zu 100 Jahre Groß-Berlin denkt der Regierende über die Rolle der Bezirke nach – und will ein 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV.
Von Anna Klöpper

20.1.2020

Stefan Alberti über den Umzug der CDU

Wenn die Miete steigt und steigt …

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  15.1.2020,  Seite 21, berlin

Berliner Landesverband der AfD

Parteitag könnte platzen

Weil die Berliner AfD keine Räume findet, wird der Landesparteitag wahrscheinlich abgesagt. Dahinter könnte aber auch noch etwas anderes stecken.
Von Malene Gürgen

29.10.2019

Regierender Bürgermeitster Michael Müller sitzt beim SPD-Landesparteitag auf einem Podium

SPD Berlin gegen Enteignungen

Zwischen Klassenkampf und Käse

Früher war mehr Sozialismus: Nach zähem Verlauf spricht sich die SPD auf ihrem Landesparteitag gegen das Enteigungs-Volksbegehren aus.
Von Stefan Alberti

27.10.2019