taz.de

Mann hält einen Bierdeckel hoch auf dem steht:

Kein Wohngipfel, dafür Wohnraum-Demo

Obergrenze für Miete gefordert

Im Hamburger sowie im Bundestagswahlkampf verstehen die Parteien Wohnungspolitik primär als Bauprogramm. Ein Bündnis fordert stattdessen Mietgrenzen.

Von Katharina Schipkowski

1.12.2024

Linke gegen AfD und BSW

Showdown in Lichtenberg

Linke-Vorsitzende Ines Schwerdtner tritt in Berlin-Lichtenberg zur Bundestagswahl an. Doch in der ehemaligen linken Hochburg sind heute BSW und AfD stark.

Von Daniel Brandt

25.11.2024

Direkte Demokratie fürs Klima in Berlin

Aufbäumen gegen das Streichkonzert

Ein Volksentscheid zur Klimaanpassung nimmt die erste Hürde. Bringen die Berliner:innen ihn zum Erfolg, um die Klimapolitik des Senats zu kontern?

Von Katharina Wulff, Uwe Rada und Erik Peter

20.11.2024

Menschen halten Karten in die Luft auf denen steht:

Juristin über mögliche Wiederholungswahl

„Parteiinterner Stimmenkauf ist nicht spezifisch verboten“

Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.

Interview von Benno Schirrmeister

11.11.2024

Zwei Männer in Anzügen, einer drückt seine Fäuste und lächelt

Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg

Olaf Scholz steht am 2. März nicht zur Wahl

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert.

Von Kaija Kutter

7.11.2024

Berliner Stadtschloss

Preußenverherrlichung beenden

Die „Initiative Schlossaneignung“ fordert Aufklärung zu den rechtslastigen Spendern – aber die Bundestags-Petition droht zu scheitern.

Von Andreas Hartmann

6.11.2024

Ein Schild warnt vor hohem Wasserpegel am Hamburger Rathaus

Kritik an Hamburger Klimainitiative

Gegner des Klimaentscheids wachen auf

Im kommenden Jahr werden Hamburger*innen wohl über ein schärferes Klimagesetz abstimmen. Nun warnt die Wohnungswirtschaft vor steigenden Mieten.

Von Franka Ferlemann

23.10.2024

Auf einem Transparent steht: Die Menschenwürde ist unantastbar - bedingungsloses Grundeinkommen jetzt

Hamburger Initiative für Grundeinkommen

Volksentscheid, jetzt aber wirklich

Für einen einjährigen Grundeinkommen-Modellversuch haben 95.000 Menschen unterschrieben. Der Volksentscheid könnte parallel zur Bundestagswahl kommen.

1.10.2024

Das Bild zeigt die Linke-Politikerin Gesine Lötzsch

Sahra Wagenknecht vs. Ines Schwerdtner

Erbfolge-Fragen im Lötzsch-Land

Ines Schwerdtner soll Linke-Direktkandidatin für ein Bundestagsmandat in Berlin-Lichtenberg werden. Ihre Konkurrentin könnte Sahra Wagenknecht heißen.

Von Rainer Rutz

19.9.2024

Aus einem Hubschrauber schaut ein Mann auf den Oderdeich im Oderbruch.

Matthias Platzeck zur Brandenburg-Wahl

„Diplomatie ist eine heilige Pflicht“

Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) über enttäuschte Menschen im Osten und welche Rolle der Ukraine-Krieg im Wahlkampf spielt.

Interview von Plutonia Plarre

16.9.2024

Digitale Werbetafel auf einer Straße im Hamburger Stadtteil Hoheluft.

Volksinitiative gegen Werbetafeln

Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.

Von Nina Spannuth

7.9.2024

Martina Weyrauch , Leiterin der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen

„Es geht um die Wurst“

In der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung ist der Server mehrfach zusammengebrochen. Leiterin Martina Weyrauch kennt die Gründe.

Interview von Plutonia Plarre

2.9.2024

Dietmar Woidke vor einem Bild von Dietmar-Woidke

Vorschau auf die nächsten Landtagswahlen

Brandenburg kann es besser

Die Chancen für Ministerpräsident Woidke steigen nun und die AfD hat einen schwereren Stand: 5 Thesen nach den Wahlen für Brandenburg.

Von Erik Peter und Uta Schleiermacher

2.9.2024

Zwei Menschen liegen unter einem Sonnenschirm an einem Strand

Anti-Gender-Volksinitiative gescheitert

Generisches Maskulinum lag am Strand

Die Anti-Gender-Volksinitiative hat in den Hamburger Sommerferien zu wenig Unterschriften gesammelt. Also gibt es keine Abstimmung über Sprachverbote.

Von André Zuschlag

29.8.2024