Olaf Scholz will die SPD nach zehn Jahren wieder in die Hamburger Regierung führen. Sein Konzept heißt: Olaf Scholz. Wenn er im Wahlkampf keine groben Fehler macht, sieht es so aus, als könnte das reichen.
ZU VIELE SITZE Schleswig-Holstein muss wohl im Herbst 2012 vorgezogene Landtagswahlen durchführen. Laut einem Zeitungsbericht werde das geltende Wahlrecht für unvereinbar mit der Landesverfassung erklärt
HAMBURG SPD und Linke schließen mit CDU und Grünen ein Bündnis für die sechsjährige Primarschule, über die es im Sommer einen Volksentscheid gibt. Der Friede soll zehn Jahre halten – wie in Bremen
Dem erfolgreichem Volksbegehren zum Trotz hält Hamburgs Grüne Schulsenatorin Christa Goetsch an der Planung der sechsjährigen Primarschule fest. Ihre CDU-Vorgängerin schlägt Kompromiss bis Klasse fünf vor.
RUNDERNEUERUNG Dem scheidenden Hamburger SPD-Landeschef Ingo Egloff folgt Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Der wird auch im SPD-Bundesvorstand für einen Stellvertreterposten gehandelt
HAMBURG Nach der Bundestagswahl: Geht CDU-Bürgermeister von Beust nach Berlin? Wer rettet dann Schwarz-Grün? Kehrt SPD-Minister Scholz als Parteichef nach Hamburg zurück? Wer rettet dann die SPD?
NAZI-TOURISMUS Im Sonderbus transportiert ein Hamburger Verkehrsbetrieb Neonazis von Infostand zu Infostand – angeblich zum Schutz der sonstigen Fahrgäste. Eine Aufforderung der Polizei fehlt
Der Streit ums Schulsystem wird in Hamburg mit Unterschriftenlisten ausgetragen. Mit einer Volksinitiative wollen Gymnasial-Eltern die sechsjährige Grundschule stoppen. Das konkurrierende Volksbegehren „Schule für alle“ ist schon einen Schritt weiter
Kaum einer empört sich, obwohl die grünen Wähler deutlich nicht die Politik bekommen, die man ihnen versprochen hat. Denn die CDU, mit der heute die Koalitionsverhandlungen beginnen, bietet weit weniger grüne Politik als etwa Die Linke
Nicht nur die Grünen, auch die Hamburger CDU hat ein Problem, ihren Wählern eine schwarz-grüne Koalition zu vermitteln. Denn CDU-Wähler sind älter und eher unflexibel, was Neuerungen angeht, sagt der Politikwissenschaftler Friedbert W. Rüb
Die Koalitionsbildung in Hamburg ist weiterhin unklar. CDU will mit SPD und Grünen sondieren. Die GAL-Basis wird am Donnerstag ihren Kurs abstecken. Derweil kommen erste Signale für ein rot-grün-rotes Bündnis links von der Union
Wer mit wem? Nach der Bürgerschaftswahl stellt sich die Koalitionsfrage. Während eine Ampelkoalition oder ein schwarz-gelbes Bündnis wohl keine Mehrheit bekommen, kann die CDU zwischen dem grünen und dem roten Partner wählen
Die WählerInnen kommen gut klar mit den vielen Stimmzetteln. Nur, was der Aufwand soll, versteht so mancher nicht: Sie kennen Person und Programm der KandidatInnen nicht, so dass ihnen die Wahlkreislisten nichts nützen
