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Kaputtes Plakat an einem Laternenpfahl.

AfD-Besuch in Berlin

Schule im Widerstand

Die AfD-Spitzenkandidatin Beatrix von Storch soll im Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium in Berlin sprechen. Nicht nur für die Schü­le­r*in­nen ein Affront.
Von Marie Frank

6.2.2025

Das Foto zeigt Friedrich Merz und Kai Wegner bei einem gemeinsamen Pressetermin vor der Abgeordnetenhaushauswahl Anfang 2023

Debatte um Migrationsrecht

Bundestag goes Abgeordnetenhaus

Merz' 5-Punkte-Plan wird Thema im Landesparlament. Die SPD-Landesspitze erwartet von ihrem Koalitionspartner CDU „klare Kante“ zum Umgang mit der AfD.
Von Uwe Rada und Stefan Alberti

28.1.2025

Müll von Silvester-Böllern

Debatte um Böllerverbot

Und jährlich grüßt das Murmeltier?

Kommt jetzt Bewegung ins Spiel? Knapp 2 Millionen sind für ein Böllerverbot, auch die SPD will. Fehlt nur noch die CDU.
Von Susanne Memarnia

6.1.2025

Ines Schwerdtner gestikuliert an einem Rednerpult. Im Hintergrund ist das Logo der Partei

Linke gegen AfD und BSW

Showdown in Lichtenberg

Linke-Vorsitzende Ines Schwerdtner tritt in Berlin-Lichtenberg zur Bundestagswahl an. Doch in der ehemaligen linken Hochburg sind heute BSW und AfD stark.
Von Daniel Brandt

25.11.2024

Fernsehturm und Baum

Direkte Demokratie fürs Klima in Berlin

Aufbäumen gegen das Streichkonzert

Ein Volksentscheid zur Klimaanpassung nimmt die erste Hürde. Bringen die Ber­li­ne­r:in­nen ihn zum Erfolg, um die Klimapolitik des Senats zu kontern?
Von Katharina Wulff, Uwe Rada und Erik Peter

20.11.2024

Das Humboldtforum

Berliner Stadtschloss

Preußenverherrlichung beenden

Die „Initiative Schlossaneignung“ fordert Aufklärung zu den rechtslastigen Spendern – aber die Bundestags-Petition droht zu scheitern.
Von Andreas Hartmann

6.11.2024

Das Bild zeigt die Linke-Politikerin Gesine Lötzsch

Sahra Wagenknecht vs. Ines Schwerdtner

Erbfolge-Fragen im Lötzsch-Land

Ines Schwerdtner soll Linke-Direktkandidatin für ein Bundestagsmandat in Berlin-Lichtenberg werden. Ihre Konkurrentin könnte Sahra Wagenknecht heißen.
Von Rainer Rutz

19.9.2024

Experte für Neuland

DWE beauftragt renommierten Anwalt mit Erarbeitung eines Vergesellschaftungsgesetzes
Von Erik Peter
Ausgabe vom  16.7.2024,  Seite 21, berlin

Grüne Insel im braunen Meer

Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen trotz deutlicher Verluste wie 2019 die Grünen vorn. Die AfD kommt nur auf Platz 4
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  11.6.2024,  Seite 21, berlin

Kleinparteien bei der Europawahl

Manchmal sind Kleine fast groß

Die Parteien Volt und BSW sind in Berlin besonders erfolgreich, erstere vor allem im Westen, letztere im Osten. Also dort, wo auch die AfD stark ist.
Von Susanne Memarnia

10.6.2024

Zerknittertes AfD-Wahlplakat

AfD an Berliner Schulen

Lektion in Menschenfeindlichkeit

Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
Von Susanne Memarnia

22.5.2024

Plakate mit Wahlkampfparolen liegen vor Beginn des SPD-Wahlkampf-Abschlusses zur Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin im Willy-Brandt-Haus auf Stühlen

Wiederholungswahl in Berlin

Der letzte Sieg der SPD

Kommentar von Erik Peter
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre Rolle in der polarisierten Gesellschaft.

12.2.2024

Das Foto zeigt die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Und wie jetzt weiter?

Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
Von Stefan Alberti

12.2.2024

Wahlplakat der Grünen zu sehen ist Lisa Paus

Teilwiederholungswahl Berlin

Eben doch wichtig

Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
Von Stefan Alberti

23.1.2024

Vier Personen mit roten Roben im Bundesverfassungsgericht

Bundestagswahl

Weihnachtsgrüße aus Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten.
Von Stefan Alberti

18.12.2023

Das Foto zeigt Aktive der Initiative

Vergesellschaftung in Berlin

Prüfen, bis der Arzt kommt

Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.
Von Stefan Alberti

21.11.2023

Abgeordnetenhaus von Berlin

Resolution gegen den Hamas-Terror

Die Nöte der Berliner Linken

Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken.
Von Rainer Rutz

18.10.2023

Baumstamm, der einem Gesicht ähnelt

Initiative BaumEntscheid

Mein Freund, das Denkmal

Ein „BaumEntscheid“ soll dem Senat Beine machen – und garantieren, dass die Stadt auch im Klimawandel lebenswert bleibt.
Von Claudius Prößer

13.9.2023

Die Karikatur zeigt zwei ältere Menschen, die sich angesichts von Protesten jüngerer Menschen damit trösten, dass diese jungen Demonstranten ja noch nicht wählen dürften.

Wählen ab 16

Reif für die Urne

Der schwarz-rote Senat beschließt einen Gesetzentwurf, damit schon 16-Jährige das Abgeordnetenhaus wählen dürfen. Grüne und Linke wollen zustimmen.
Von Stefan Alberti und Marlena Wessollek

12.9.2023

Mensch mit nacktem Oberkörper sitzt auf dem Tempelhofer Feld im Gras

Bebauung des Tempelhofer Feldes

Schwarz-rote Feldversuche

Die Koalition aus CDU und SPD macht Ernst mit ihren Bebauungsplänen für den Rand des Tempelhofer Felds. Das trifft auf heftigen Widerstand.
Von Claudius Prößer und Rainer Rutz

16.8.2023