taz.de

Ein älterer Mann fährt auf einem in der Coronakrise entstandenen Radweg

Corona-Radwege in Berlin

Pop up, pop down

Das Verwaltungsgericht hält die Corona-Radwege in Berlin für nicht ausreichend begründet. Müssen sie nun alle ganz schnell weg?

Von Claudius Prößer

8.9.2020

Zwei Krankenbetten, in denen Patienten intensiv überwacht werden.

Privatisierung im Gesundheitswesen

Asklepios soll bluten

Der Landkreis Goslar verklagt Asklepios auf 16 Millionen Euro, weil der Konzern das Krankenhaus in Clausthal nur noch auf Sparflamme betreibt.

Von Nadine Conti

22.8.2020

Innenausschusssitzung zur Rigaer 94

Ein Eigentümer ohne Namen

Die von der CDU geplante Show zur Rigaer Straße 94 fällt aus. Der Eigentümer könnte mit einer erneuten Klage gegen die Kneipe Kadterschmiede scheitern.

Von Erik Peter

17.8.2020

Eine Taschenlampe leuchtet in einen Rucksack

Schwere Verletzung durch Polizeieinsatz

Rippenprellung führt zu Bußgeld

Ein Polizist stieß Sven Geilert so hart das Knie in die Rippen, dass er operiert werden musste. Jetzt soll Geilert Bußgeld zahlen.

Von Katharina Schipkowski

13.8.2020

Racial Profiling vor Gericht

In der Kontrollschleife

Ständige Kontrollen: Als schwarzer Mensch in Hamburg-St. Pauli zu leben ist kein Spaß. Ein Anwohner verklagt die Stadt wegen Racial Profiling.

Von Katharina Schipkowski

12.8.2020

Verfassungsschutz muss Daten löschen

„Dem Humbug ein Ende“

Der Hamburger Verfassungsschutz muss seine 32 Jahre umfassende Sammlung über die einstige taz-Fotoreporterin Marily Stroux vernichten.

Von Kai von Appen

5.8.2020

Häuserzeile in der hannoverschen Altstadt.

Wohnraum in Niedersachsen

Die neue soziale Frage

Trotz Mietpreisbremse und Zweckentfremdungssatzung wird der Wohnungsmarkt in Niedersachsen immer enger.

Von Nadine Conti

28.7.2020

Ein Demonstrant hält ein Schild hoch, auf dem steht:

Mietendeckel-Urteil aus Bayern

Noch ist der Deckel nicht drauf

Ist Mietpreisregulierung eine Länderkompetenz? Der Berliner Senat hält ein Urteil zum Mietendeckel aus Bayern für nicht übertragbar.

Von Gareth Joswig

16.7.2020

Ein Helfer des NS-Regimes

Im Prozess gegen einen ehemaligen KZ-Wachmann sprechen die Nebenklageanwälte

15.7.2020

nord, S. 25

Transporter auf einer Demo mit der Aufschrift: Lieber Suff statt SUV

Gerichtsverhandlung gegen Autofahrer

Hilfssheriff im SUV

Kommentar von Jonas Wahmkow

Feuerwehrmann Dirk K. bedrängte einen Radfahrer mit seinem Wagen und packte ihn anschließend mit den Händen. Grund war eine missachtete rote Ampel.

13.7.2020

Ein Mann im blauen Pulli guckt von einer Brücke auf eine Straße

G20-Demonstrant über Untersuchungshaft

„Die erste Zeit ist schmerzhaft“

Loïc S. ist angeklagt, 2017 bei Krawallen gegen den G20-Gipfel in der Hamburger Elbchaussee gewesen zu sein. Ein Gespräch über Gerechtigkeit.

Von Katharina Schipkowski

10.7.2020

Repression gegen Cannabispatienten

Polizei verletzt Kranken

Matthias K. ist Schmerzpatient und auf dem Weg, sich medizinisches Cannabis zu kaufen. Am Hamburger Hauptbahnhof werfen ihn Polizist*innen zu Boden.

Von Katharina Schipkowski

7.7.2020

G20-Prozess gegen Polizisten

Polizeigewalt gegen Polizeigewalt

Ein Münchner Polizist warf während des Hamburger G20-Gipfels eine Bierdose auf seine KollegInnen. Bestraft wird er dafür nicht.

Von Marco Carini

6.7.2020

Ein Portraitfoto in schwarz-weiß von Oscar Toepffer

Prozess um Toepffer-Biografie

Opas Briefe dürfen zitiert werden

Die Enkelin des Hamburger NS-Schulsenators Oscar Toepffer wehrt sich vor Gericht gegen eine Kurzbiografie über ihren verstorbenen Großvater.

Von Esther Geißlinger

19.6.2020

Polizist*innen und Demonstrant*innen laufen im Dunkeln über eine Straße

G20-Elbchaussee-Prozess jetzt öffentlich

G20-Angeklagter klagt die Justiz an

Kurz vor seinem Abschluss ist der Elbchaussee-Prozess wieder öffentlich. Der Angeklagte Loic S. gibt eine Erklärung ab, die ihn nicht entlastet.

Von Katharina Schipkowski

17.6.2020

Die modellhafte Nachbildung der Justitia steht neben einem Holzhammer und einem Aktenstapel.

Klage gegen Kieler Staatsanwaltschaft

Unter Agenda-Verdacht

Vier Jahre ermittelte die Staatsanwaltschaft ergebnislos gegen die Datenschutzbeauftragte Marit Hansen. Nun klagt Hansen gegen die lange Ermittlung.

Von Esther Geißlinger

15.6.2020

Gegner der AfD demonstrieren vor dem ehemaligen Landtagsgebäude in Oldenburg.

Prozess nach Gewalt auf AfD-Parteitag

Verfahren gegen Aktivist:innen aus

In Oldenburg wurde das Verfahren gegen vier Antifaschist:innen eingestellt. Sie sollen AfDler auf einem Parteitag verletzt haben.

Von Teresa Wolny

11.6.2020

Ein Mann steht vor einem Tischmit Pokalen

Rechte Prepper-Gruppe Nordkreuz

Die Spur nach Güstrow

Ein SEK-Polizist ist für seine rechte Gesinnung bekannt. Warum konnte er massenhaft Munition horten?

Von Christina Schmidt, Sebastian Erb, Natalie Meinert und Daniel Schulz

4.4.2020

Prozess wegen G20-Jahrestag

Zu achtzehnt auf der Parkbank

Im Prozess gegen die „Drei von der Parkbank“ will die Richterin trotz Gesundheitsrisiko weiter verhandeln. Dabei ist es ziemlich voll im Gerichtssaal.

Von Katharina Schipkowski

31.3.2020