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Ein Mann schreitet ein Massengrab im Sindschar-Gebirge ab.

Aufklärung über Bamf-Ermittlungen

Sex, Lügen und Massenflucht

Was vom Bamf-Skandal übrig blieb, wollte die Linke vom Bremer Senat wissen. Die Antwort bleibt oft vage: Noch wird ja gegen die Ermittler ermittelt.
Von Eiken Bruhn und Benno Schirrmeister

24.6.2021

Das Gebäude der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, bei Nacht aufgenommen.

Bremer Bamf-Ankläger wirkt beim Bund

Skandal-Erfinder im Asyl

Staatsanwalt Johannes F. hat im Bamf-Verfahren ermittelt. Derzeit hilft er bei der Bundesanwaltschaft aus – in politisch brisanter Mission.
Von Benno Schirrmeister

25.6.2021

In orangefarbene Folie eingewickelte Gestalten mit Klebestreifen mit der Aufschrift

Abschiebung verfolgter Frauen

Keine Sicherheit, nirgends

Die Hamburger Ausländerbehörde hat eine Frau und ihr Kind aus einer Schutzunterkunft für Frauen abgeschoben. Der Schutz der Einrichtung ist dahin.
Von Katharina Schipkowski

18.6.2021

Eine Unterkunftsbaracke auf dem Gelände des früheren Klosters Blankenburg bei Oldenburg.

Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Rechter Terror in Serie?

Auf die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen im Kloster Blankenburg wurde ein Brandschlag verübt. Es ist einer von mehreren in letzter Zeit.
Von Harff-Peter Schönherr

3.6.2021

Lager Kara Tepe auf Lesbos

Bremer Linke besucht Flüchtlingslager

„Ein Friedhof der Menschenrechte“

Sofia Leonidakis war im Lager Moria II auf Lesbos. Ein Gespräch über katastrophale Bedingungen, hilflose Bundesländer und Politik der Abschreckung.
Interview von Jan Zier

1.6.2021

Die Abschiebungshafteinrichtung Pforzheim.

Initiative von Schleswig-Holstein

Kein Kind in Abschiebehaft

Schleswig-Holstein hat eine Bundesratsinitiative gestartet, um Abschiebehaft für Kinder zu verbieten. Dem Vorschlag werden kaum Chancen eingeräumt.
Von Esther Geißlinger

27.5.2021

Ein zweigeschossiges Gebäude mit vergitterten Fenstern.

Sammelabschiebung nach Pakistan

Menschenrechte? Egal

Niedersachsen hat acht Geflüchtete nach Pakistan abgeschoben, obwohl dort Menschenrechte stark eingeschränkt sind. Linke Gruppen protestieren.
Von Eike Führing

19.5.2021

Das Gebäude der Bremer Staatsanwaltschaft.

Nach dem Bamf-Skandal

Ermittlung gegen Staatsanwälte

Während der Ermittlungen gegen die Bremer Bamf-Leiterin hat die Staatsanwaltschaft sexistische Gerüchte über sie lanciert. Der Chef war mit dabei.
Von Benno Schirrmeister

3.5.2021

Akten liegen auf einem Tisch im Landgericht Bremen.

Ermittlung gegen Bremer Staatsanwälte

Die Pflicht zum Geständnis

Kommentar von Benno Schirrmeister
Bremens Staatsanwaltschaft braucht neues Personal: Ihr Chef hat zugelassen und gefördert, dass sie während der Bamf-Ermittlungen Recht bricht.

3.5.2021

Landgricht tagt im Konzerthaus Glocke in Bremen

Bremer Bamf-Prozess

Ulrike B. ist unschuldig

Das Verfahren um den vermeintlichen Bremer Bamf-Skandal ist mangels Vorwürfen eingestellt worden. Dafür ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft.
Von Jan Zier

20.4.2021

Fluchtursachen bekämpfen steht auf dem Transparent das Demonstrierende vor dem Konzerthaus Die Glocke halten. Drinnen tagt das Bremer Landgericht

Bamf-Prozess vorm Bremer Landgericht

Den wahren Skandal erkennen

Kommentar von Benno Schirrmeister
Der Prozess um den vermeintlichen Bremer Bamf-Skandal braucht eine große Bühne. Nur auf ihr wird anschaulich, wie grotesk das Verfahren ist.

18.4.2021

Einander gegenüber stehen die drei haupt- und zwei ehrenamtlichen-Richter*innen der großen Strafkammer und rechts die zwei Angeklagten mit ihren drei Verteidiger*innen. Im Hintergrund die zwei von der Staatsanwaltschaft

Prozessauftakt Bamf-Skandal

Großes Theater für Kleinkram

Im Konzertsaal verhandelt das Bremer Landgericht über die Reste des Bamf-Skandals. Zwei Angeklagten werden 22 vage Taten zur Last gelegt.
Von Benno Schirrmeister

15.4.2021

Ausgebrannte Autos auf dem Gelände der Landesaufnahmebehörde Braunschweig

Anschläge auf Abschiebebehörden

Terror oder Sabotage?

Nach Anschlägen auf Abschiebebehörden in Hannover und Braunschweig ist ein Bekennerschreiben veröffentlicht worden. Die Ermittlungen laufen.
Von Michael Trammer

12.1.2021

Ein Graffiti, das Menschen im Wasser und Rettungsschiffe zeigt.

Staatsschutz ermittelt wegen Graffitis

Mit Kanonen auf Sprüh­dosen

In Göttingen sind großformatige Graffitis aufgetaucht, die Flucht und Seenotrettung thematisieren. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Von Reimar Paul

1.1.2021

Wohnhäuser der Flüchtlingsunterkunft Neugraben

Razzia in Flüchtlingsunterkunft

Polizei ignoriert Gerichtsurteil

Polizist*innen haben Wohnungen der Flüchtlingsunterkunft Neugraben ohne richterlichen Beschluss durchsucht. Nach einem neuen Urteil ist das verboten.
Von Yevgeniya Shcherbakova

2.9.2020

Mit einem schwimmenden Transparent fordert das Bündnis

Bündnis will neue Flüchtlingspolitik

Solidarität gegen Seehofer

Das Bündnis Solidarische Stadt Hamburg fordert die Rettung Geflüchteter. Die Stadt mauert, während Bremen so etwas zumindest nicht ausschließt.
Von Friederike Gräff

30.8.2020

Ein Junge spielt vor historischer Stadtkulisse Fußball

Geflüchtete in Sachsen

Charmeoffensive in Freiberg

Vor fünf Jahren nahmen Bewohner*innen der sächsischen Kreisstadt ankommende Geflüchtete mit Flaschenwürfen in Empfang. Wie ist die Stimmung heute?
Von Sabine Seifert

8.8.2020

Ein Mann mit Kapuzenpullover vor einem flachen, barackenartigen Gebäude, links Gebüsch, davor eine Betonfläche, auf der Gras wuchert

Unterbringung einer Familie

Mit Kindern in die Sammelunterkunft

Eine alleinerziehende Mutter soll aus ihrer Wohnung in eine Flüchtlingsunterkunft umziehen, unter anderem, weil sie eigenmächtig renoviert hat.
Von Gernot Knödler

30.7.2020

Andreas Geisel Innensenator Berlin

Flüchtlinge in Moria

Unwürdiges Geschacher

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Berlins Angebot, mehr Geflüchtete aufzunehmen, eine Absage erteilt. Bei Initiativen kocht die Wut hoch.
Von Uta Schleiermacher

30.7.2020

Heimat nur bei guter Leistung

Nach dreißig Jahren in Deutschland soll eine Familie aus Peine abgeschoben werden. Der 16-jährige Sohn soll seine Ausbildungsstelle hier nicht mehr antreten dürfen. Der Flüchtlingsrat kritisiert, die Behörde argumentiere kalt und formalistisch
Von Lotta Drügemöller

28.7.2020

nord,  S. 25