Die KP-Mächtigen in Peking reagieren äußerst nervös auf eine Kampagne in den USA, in der die Olympischen Spiele 2008 mit dem Flüchtlingselend in Darfur in Zusammenhang gebracht werden
2007 wird ein Bewährungsjahr für den Regierenden Bürgermeister, urteilt der Politologe Gero Neugebauer: Die Landesschulden wachsen weiter, Bürger fordern die Einlösung von Wahlversprechen, und eine geeint auftretende Opposition will Klaus Wowereit jagen
Nach wochenlangen Streiks füllten sich die Klassenzimmer in Chile gestern wieder. Wie das Entgegenkommen von Präsidentin Bachelet umzusetzen ist, wird heute erstmals in einem Gremium verhandelt. Ohne einen „tief greifenden Wandel“ jedoch wollen die Schüler wieder auf die Straße gehen
Abgeordnetenhaus absurd: Laut Ex-PDS tragen alle Parteien Schuld an der Krise der Wohnungsbaugesellschaft Mitte. Die SPD kann sich nicht auf die Zahl landeseigener Wohnungen einigen. Und die Opposition vermisst die Regierung
taz-Serie „Vorschau 2006“ (Teil 1): Die Abgeordnetenhauswahl im September entscheidet über die Zukunft Berlins. Belohnen die Wähler den Sparkurs des rot-roten Senats? Können die Grünen an die Macht kommen? Oder die CDU? Antworten und Einschätzungen liefert der Politologe Gero Neugebauer
Ein Wahlausgang mit seelischer Tiefenwirkung: Nach rot-grünem Jubel über schwarz-gelbes Scheitern ist am Morgen danach Katzenjammer ausgebrochen. Das selbst fantasierte Jahrhundertprojekt ist am Ende! Kummer ist aber unnötig. Ein Vorschlag zum Erwachsenwerden
Heute wählt der Schleswig-Holsteinische Landtag: Für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren Heide Simonis (SPD) und Peter Harry Carstensen (CDU). Danach wird die alte Landes-Chefin wohl auch die neue sein – wenn die Fraktions-Disziplin stimmt. Aber wie wird die hergestellt?
Die beiden SSW-Abgeordneten haben Stimmrecht in den Ausschüssen, obwohl es ihnen zahlenmäßig nicht zusteht. Der Grund: Die Gremien müssen des Landtags Mehrheitsverhältnisse spiegeln, um diesen funktionsfähig zu halten
Am Wochenende öffnete das Bundeskanzleramt Türen und Tore für das Volk. Zehntausende kamen. Gastgeber Schröder hatte aufgeräumt, machte sich aber rar. Und in seine Privaträume ließ er keinen
