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Georg Nüßlein mit einer Maske im Gesicht.

Maskengeschäfte-Urteil in München

Windige Deals, unklare Rechtslage

Kommentar von Christian Rath
Ein Münchner Gericht hat entschieden, dass die Maskengeschäfte zweier CSU-Abgeordneter legal waren. Der Bundesgerichtshof könnte das anders sehen.

19.11.2021

Annalena Baerbock and Robert Habeck.

Die Grünen in den Ampel-Verhandlungen

Zu nett für diese Welt

Kommentar von Ulrich Schulte
Leben die Grünen noch? Annalena Baerbocks und Robert Habecks Leute scheinen es als ihre vornehmste Aufgabe zu sehen, die FDP bei Laune zu halten.

12.11.2021

ein provisorisches Camp bei Nacht

Geflüchtete an der EU-Außengrenze

Ein Ausdruck von Hilflosigkeit

Die Grünen-Spitze will Mi­gran­t*in­nen per Infokampagne stoppen. Immerhin tun sie damit so, als würden sie das Problem anpacken.
Von Barbara Oertel

12.11.2021

Olaf Scholz lächelt in die Kamera.

Olaf Scholz und die Ampel-Koalition

Klimakanzler oder gar nicht

Kommentar von Ulrich Schulte
Es ist ein falscher Reflex, nur die Grünen für mäßigen Klimaschutz in der Ampel zu verhaften. Verantwortlich ist vor allem auch der Chef, Olaf Scholz.

5.11.2021

Sahra Wagenknecht

Wagenknechts Impfskepsis

Das laute Schweigen der Linken

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht gibt sich offen impfskeptisch. Das Problem ist aber nicht sie, sondern die fehlende Gegenstrategie der Partei.
Von Anna Lehmann

1.11.2021

Eine medizinische Maske liegt zwischen Herbstlaub auf der Straße.

Ampelparteien und die Pandemie

Unsere Demokratie kann Krise

Kommentar von Anna Lehmann
Corona ist nicht vorbei. Die WHO verlängert die gesundheitliche Notlage. Die Ampelparteien beenden trotzdem den Ausnahmezustand. Und das ist richtig.

29.10.2021

Robert Habeck

Robert Habeck oder Christian Lindner

Finanzministerium an die Grünen

Kommentar von Ulrich Schulte
Bei der Frage, wer das Finanzministerium bekommt, geht es nicht um die Eitelkeit zweier Alphamännchen. Es geht um den Kurs der nächsten Regierung.

23.10.2021

Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner mit Stehmikros vor einer hellgrauen Wand

Ende der Sondierungsgespräche

Richtfest beim Ampelhäuschen

Kommentar von Stefan Reinecke
Wenn alles gut läuft, bekommt das Ampelhäuschen ein Solardach und eine kleine Sozialwohnung. Alles in allem bleibt die grüne Stimme schwach.

15.10.2021

Ein Filmausschnitt zeigt feiernde Jugendliche

Sondierungsgespräche nach der Wahl

Deutschland, aber als Projekt

Die laufende Sondierungssaga vermittelt nach all dem angeblichen Stillstand der letzten Jahre endlich Erlebnischarakter. Ein echtes Projekt.
Von Luca Bognanni

8.10.2021

Hände mit IPhones strecken sich dem Politiker Christian Lindner entgegen

FDP-Erfolg bei Erst­wäh­le­r:in­nen

Eine Sache für Profis

Weil viele Erst­wäh­le­r:in­nen für die FDP stimmten, müssen sie Spott ertragen und werden von rechts beklatscht. Beides ist falsch.
Von Ralf Pauli

28.9.2021

Ein Monteur beim Aufbau einer Windanlage

Klage gegen Abstandsregel für Windräder

Gegenwind für Söder

Zwei SPD-Politikerinnen klagen in Karlsruhe gegen Bayerns 10H-Abstandsregel für Windräder. Ihr Argument: Sie hemme die Energiewende.
Von Dominik Baur

24.9.2021

Lehrer vor Tafel hält Tablet vor sich, das einen zweiten Lehrer zeigt

Bildungspolitik im Wahlkampf

Streiken und Besetzen

Kolumne Schlagloch von Mathias Greffrath
Bildungspolitik kommt im Wahlkampf zu kurz. Bisweilen liegen gerade hier die Parteienvorstellungen weit auseinander. Und es braucht neue Ideen.

25.9.2021

Ein Klimaaktivist und eine KLaimaktivistin im Hungerstreik

Hungerstreik vor dem Reichstag

Lassen Sie sich erpressen!

Kommentar von Lena Wrba
Gehen die drei Kanz­ler­d­an­di­da­t*in­nen auf die Hungerstreikenden ein, könnten sie einen Präzedenzfall schaffen. Doch es geht um Menschenleben.

21.9.2021

Eine Menschenmenge, ein mann trägt ein kind auf den Schultern

Jung und alt im Wahlkampf

Zoomer gegen Boomer

Gastkommentar von Arnd Pollmann
Frühreife KlimaaktivistInnen versus bornierte EgoistInnen: Wie wir aus der Wahlkampf-Logik des inszenierten Generationenkonflikts herauskommen.

22.9.2021

Scholz, Baerbock und Laschet auf dem Fernsehbildschirm

Drittes TV-Triell vor der Wahl

Weder Kennedy noch Nixon

Kommentar von Pascal Beucker
In der Klimafrage ließ Annalena Baerbock sowohl Armin Laschet als auch Olaf Scholz verdammt alt aussehen. Eine Wende im Wahlkampf bringt das nicht.

20.9.2021

Schwarz-weiß-Foto von rauchenden Schornsteigen eines Stahlwerks

Wahlkampf und Klima

In der Freiheitsfalle

Kommentar von Heike Holdinghausen
Es waren Minister von FDP und Union, die mit Verboten erfolgreiche Umweltpolitik anstießen. Daran sollten die Parteien heute wieder anknüpfen.

21.9.2021

Portrait von Armin Laschet

Folgen eines Wahldebakels der Union

Nach ihm das Gemetzel

Kommentar von Sabine am Orde
Wenn es kommt, wie es kommen sollte, dann stehen nicht nur der Union düstere Zeiten bevor. Sondern auch der Demokratie.

20.9.2021

Baerbock spricht während auf dem Monitor hinter ihr Bundeswehrpanzer eingeblendet sind

Wahlkampfaussagen der Grünen

In die Verbotsfalle getappt

Kommentar von Silke Mertins
Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock betont Verbote, die Partei holt wieder den Angstwahlkampf heraus. Das kommt nicht gut an.

16.9.2021

Markus Söder, links im Bild, steht hinterm Pult und zeigt mit seinem linken Arm Richtung Armin Laschet, der auf dem Podium steht

CSU-Parteitag

Harmonie und Hysterie

Kommentar von Stefan Reinecke
Die CSU feiert Armin Laschet wie einen Erlöser. Doch diese Show schafft es nicht, die Abgründe zwischen den Schwesterparteien zu verdecken.

12.9.2021

Janine Wissler am Rednerpult, im Hintergrund der Slogan

taz-Autor:innen und die Wahl

Nur einmal linke Politik erleben

Unser Autor weiß, was Rot-Grün sozialpolitisch anrichten kann. Er stimmt deshalb für den Bruch: Die Linkspartei. Trotz Sahra Wagenknecht.
Von Frédéric Valin

9.9.2021