taz.de

eine grüne Petrischale mit aufgezogenen Spritzen

Allgemeine Corona-Impfpflicht

Schluss mit der unsinnigen Debatte

Kommentar von Pascal Beucker

Ob Impfpflicht oder nicht polarisiert die Gesellschaft. Um die Pandemie wirksam zu bekämpfen, wäre eine Impfpflicht ohnehin untauglich.

8.1.2022

Zwei kleine Hunde, sind an der dünnen Leine ihrer Besitzerin

Rechtsreform in Spanien

Geteiltes Tierrecht

Spanien hat die Rechte von Hunden, Katzen und anderen Freunden des Menschen gestärkt. Den Papst hat allerdings niemand nach seinem Segen gefragt.

Von Reiner Wandler

6.1.2022

Eine Polizistin mit Mundschutz sichert den Eingang auf das Gelände

Eskalation zwischen Polen und der EU

Der gefährliche Kurs der PiS

Kommentar von Barbara Oertel

Warschaus rechte Regierung lässt den Rechtsstreit mit Brüssel weiter eskalieren. Doch es gibt Hoffnung: die pro-europäische Bewegung um Donald Tusk.

8.10.2021

Jacinda Ardern mit traurigem gesicht vor Mikrophon

Nach dem Messerangriff in Neuseeland

Kritik an lückenhaften Gesetzen

Der Attentäter wurde überwacht, trotzdem konnte er auf mehrere Menschen losgehen. Premier Ardern macht die schwachen Gesetze verantwortlich.

Von Urs Wälterlin

5.9.2021

Alessandro Zan streicht eine Bank im Freien in Regenbogenfarben. Zan ist ein Mann mittleren Alters mit kurzen dunklen Haaren und Bart. Er trägt eine Maske

Vatikan gegen Antidiskriminierungsgesetz

Der Anti-Anti-Papst

Ein neues Gesetz gegen homo- und transfeindliche Hassrede in Italien? Nicht mit dem Papst. Der greift doch glatt in die laufende Gesetzgebung ein.

Von Michael Braun

23.6.2021

Zwei Kinder spielen mit Schaufel im Sandkasten

Nicht umgesetzte Vorhaben der Groko

Auftakt zum Gesetzeversenken

Kinderrechte ins Grundgesetz? Aber nicht mehr vor der Wahl! Übers untrügliche Zeichen, wann der Wahlkampf wirklich begonnen hat.

Von Ulrike Winkelmann

9.6.2021

Eine Hand mit orangefarbener tranparenter Schablone vor der grauen Berliner Skyline

Aus für Berliner Mietendeckel

Bye-bye, schönes Leben!

Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Nun beginnt das Fehlersuchen, das Wundenlecken, das Hämeaushalten.

Von Carolina Schwarz

15.4.2021

Finanzminister Olaf Scholz läuft mit Mund-Nasen-Bedeckung und Unterlagen einen Flur entlang

Lehre aus Wirecard-Skandal

Finanzaufsicht darf schärfer prüfen

Finanzminister Olaf Scholz bringt ein Gesetz für eine bessere Bilanzkontrolle durchs Kabinett. KritikerInnen fordern noch weitergehende Reformen.

Von Anja Krüger

16.12.2020

Sebastian Kurz bei der Kranzniederlegung

Gesetzespläne in Österreich

Ein Ablenkungsspiel

Österreichs Kanzler Kurz will den Straftatbestand „politischer Islam“ einführen – und damit vor allem das eigene eklatante Versagen überspielen.

Von Ralf Leonhard

12.11.2020

Viele Menschen auf der Straße. Eine liegt in einem blauen Einhornkostüm auf dem Zebrastreifen.

Konflikt um Abtreibungsverbot in Polen

Verzögert, vertagt

Eigentlich sollte in Polen längst das angekündigte totale Abtreibungsverbot in Kraft treten. Stattdessen wird der Rücktritt der Regierung diskutiert.

Von Gabriele Lesser

6.11.2020

Christine Lambrecht, Politkerin, spricht auf einer Pressekonferenz - im Hintergrund ist die Fahne Deutschlands und der EU zu sehen

Gesetz gegen sexuelle Gewalt an Kindern

Endlich mehr Zeit für die Opfer

Das neue Gesetz gegen sexuelle Gewalt an Kindern ist wichtig. In der Pflicht ist aber weiterhin die Gesellschaft, die aufhören muss, wegzusehen.

Von Simone Schmollack

21.10.2020

Nach dem virtuellen Leben

Der digitale Nachlass wird bei der Auseinandersetzung mit dem eigenen Testament häufig vernachlässigt. Dort tun sich bislang rechtliche Grauzonen auf, um die gestritten wird

Von Ansgar Warner

12.9.2020

vererben, S. 54

Julia Reda über EU-Urheberrecht

„Die Nutzer:innen bekommen nichts“

Wie soll die neue EU-Urheberrechts-Richtlinie umgesetzt werden? Netzexpertin Julia Reda vermisst grundsätzliche Regelungen.

Interview von Svenja Bergt

10.9.2020

Maskenpflicht auf Berliner Demos

Vermummungsgebot vs Maskenpflicht

Bei Demos mit über 100 Menschen muss künftig ein Mund-Nase-Schutz getragen werden. Doch wie sollen dann die bösen Hausbesetzer erkannt werden?

Von Daniél Kretschmar

1.9.2020

Eine Person im Rollstuhl und eine Frau mit Mikrofon

Protest gegen Intensivpflegegesetz

Angst und Widerstand

Am 2. Juli soll das Intensivpflegegesetz im Bundestag verabschiedet werden. Aktivist:innen haben dagegen am Dienstag in Berlin protestiert.

Von Kirsten Achtelik

30.6.2020

talk of the town

Seehofers langsamer Abschied

Wegen des Berliner Antidiskriminierungsgesetzes will der Bundesinnenminister keine Bundespolizei mehr in die Hauptstadt schicken. Aber das meint er gar nicht so

Von Ambros Waibel

19.6.2020

taz zwei, S. 14