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taz zahl ich

Kommentar Kritik am Geheimdienst

Im Schleppnetz des BND

Kommentar von Otto Diederichs
Die Linke und die Grünen haben zu Recht ein Problem mit dem deutschen Auslandsgeheimdienst. Groß ändern können sie ihn aber nicht.

8.9.2014

Kommentar Datenklau

Einfach mal anfangen

Kommentar von Svenja Bergt
Internetnutzer resignieren dem Datenklau gegenüber zunehmend. Das ist verständlich, aber nicht klug. Außerdem ist Nichtstun egoistisch.

6.8.2014

Kommentar Ermittlungen gegen die NSA

Das Unrecht nicht akzeptieren

Kommentar von Christian Rath
Die Ermittlungen wegen der Überwachung von Merkels Handy sind reine Symbolik. Die aber besagt, dass niemand über dem Gesetz steht.

4.6.2014

Kommentar NSA-Spähaffäre

Miese Karlsruher Performance

Kommentar von Christian Rath
Dass die Bundesanwaltschaft NSA-Verantwortliche zur Rechenschaft zieht, erwartet niemand. Sie muss aber wenigstens so tun.

1.6.2014

Kommentar Merkels USA-Reise

Kuschen statt Snowden

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Kanzlerin hat in Washington klar gemacht, dass die NSA-Affäre keine Rolle mehr spielt. Die Aufklärung des Spionageskandals - politisch zu riskant.

4.5.2014

Kommentar Ermittlungen gegen NSA

Peinlicher Stillstand

Noch immer wird geprüft, ob ein Ermittlungsverfahren gegen die NSA eingeleitet werden soll. Die deutsche Justiz setzt ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel.
Von Christian Rath

19.1.2014

Debatte U-Ausschuss zur NSA-Affäre

Der BND muss liefern

Kommentar von Wolfgang Gast
Der Bundestagsausschuss zum NSA-Skandal wird sich schwertun. Trotzdem lohnt die Arbeit – für die Debatte im Inland.

20.1.2014

Debatte USA und der Abhörskandal

Rambo im Cyberkrieg

Kommentar von Tarik Ahmia
Die USA demonstrieren im Abhörskandal ihr Talent für Fehlentscheidungen. Jetzt könnte Deutschland zeigen, was eine gute Freundschaft ausmacht.

5.11.2013

Schlagloch Geheimdienste

Deep Throat Down

Kommentar von Georg Seeßlen
Wenn Drohnen drohen, hilft nur noch Weißbier. Vor allem muss es regelmäßig getrunken werden. Eine geheime Aufzeichnung.

30.10.2013

Schutz vor Datenspionage

Betretet endlich Neuland!

Die neue Bundesregierung muss Bürger vor Spionage schützen – indem sie Sicherheitsstandards vorschreibt und Geheimdienste zügelt.
Von Falk Garbsch

6.10.2013

Kommentar Vertrag Privatsphäre

So tun, als sei es Politik

Kommentar von Christian Rath
Die Bundesregierung schlägt ein Zusatzprotokoll zum UN-Zivilpakt vor, um angeblich die Privatsphäre zu schützen. Das ist nichts als Propaganda.

25.8.2013

Kommentar NSA-Spähaffäre

Da kommt noch mehr

Kommentar von Christian Rath
Der NSA-Skandal ist längt nicht geklärt. Doch zittern muss die Bundesregierung nur vor Edward Snowden und den Medien, nicht vor der Opposition.

18.8.2013

Kommentar Parteienstreit zur NSA

Ende der Aufklärung

Kommentar von Wolf Wiedmann-Schmidt
Union und SPD haben es geschafft, die Spähaffäre zum popeligen Parteienstreit verkommen zu lassen. Die großen Fragen gehen dabei unter.

8.8.2013

Kommentar Protest NSA-Affäre

Der große Missbrauch fehlt noch

Kommentar von Christian Rath
Massen gehen nicht gegen die NSA-Abhöraffäre auf die Straße. Es war eben doch nicht der „Tschernobyl-Moment“, der eine Massenbewegung schafft.

28.7.2013

Kommentar BND und NSA

Die falsche Aufregung

Kommentar von Christian Rath
Die Zusammenarbeit des BND mit der NSA ist kein Skandal. Dass die Regierung offenbar alles darüber wusste und der Bundestag nicht, ist einer.

22.7.2013

NEUES DENKEN

Keine V-Leute

Von FRANZ SCHINDLER

13.7.2013

FORTSCHRITT,  S. 12

Debatte Reform „Abwehrzentrum Rechts“

Basisdemokratisches Protestcamp

Kommentar von Philipp Schulte
Nach dem Chaos um die Zwickauer Zelle hat Innenminister Friedrich erneut ein unübersichtliches Gremium geschaffen. Aus dem GAR wird das GETZ.

12.4.2013

ERIC BONSE ÜBER DIE DEUTSCHE HALTUNG ZU ZYPERN

Bewusste Irreführung

Von ERIC BONSE

15.3.2013

Meinung und Diskussion,  S. 12

Kommentar VS Thüringen

Löst sie endlich auf!

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Was Thüringen und Afghanistan gemeinsam haben? Beide Länder bekommen ihre Geheimdienste nicht in den Griff. Sie sind Failed States.

11.10.2012

Kommentar Geheimdienst MAD

Salamitaktik statt Aufklärung

Kommentar von Sebastian Erb
Der Ministerialapparat hat offenbar nicht verstanden, was vollständige Aufklärung bedeutet. Es dürften weitere Details des Versagens im NSU-Fall bekannt werden.

12.9.2012