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Alice Weidel und Alexander Gauland stehen in einem Aufzug

Die AfD im Bundestag

Erfreulicher Bedeutungsverlust

Kommentar von Sabine am Orde
Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig.

16.12.2021

Bei einer Demonstration halten Menschen Tafeln mit Fotos von NSU Opfern hoch

Das NSU-Urteil gegen André Eminger

Für die Opfer unerträglich

Kommentar von Konrad Litschko
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall des NSU-Helfers Eminger sendet ein fatales Signal. Wieder kann die rechte Szene jubilieren.

15.12.2021

Transparent

Maßnahmen gegen Telegram

Hass lässt sich nicht löschen

Kommentar von Tanja Tricarico
Dem Messaging-Dienst Telegram Grenzen aufzuzeigen, ist rechtlich kompliziert. Die Polizei kann Nut­ze­r:in­nen aber auf die Spur kommen.

14.12.2021

Bundestagsabgeordnete Christina Baum am Rednerpult

AfD-Vorsitz im Innenausschuss

Skandalöses Versagen der Ampel

Kommentar von Pascal Beucker
Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses. Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat.

8.12.2021

Impfquote in Deutschland

Die Wut muss politisch werden

Kommentar von Lea Fauth
Die Politik trägt die Verantwortung für die Impfquote in der Bevölkerung. Auch die katastrophale Lage in den Krankenhäusern ist ihr Versagen.

8.12.2021

Protest mit Schildern an einer Straße.

Motivation von Impfgegnern

Der Stolz der Störer

Gastkommentar von Lennart Laberenz
Die verschiedenen Impfgegner-Milieus eint ihre Egozentrik. Die können wir als Echo der neoliberalen Forderung nach Selbstverantwortung lesen.

8.12.2021

Riesiges Plakat bei der Mahnwache in Guben: Gegen Alte und neue Nazis

Flucht über Belarus und Polen

Einfach aufnehmen

Kommentar von Uta Schleiermacher
Statt auf Minsk zu schimpfen, sollte man auf die Zivilgesellschaft hören. Kommunen und Städte sind zur Aufnahme von Menschen in Not bereit.

24.10.2021

Klatschende Politiker:innen

Geldsegen für AfD-nahe Erasmus-Stiftung

Mehr wehrhafte Demokratie wagen

Die Forscher Leggewie und Meyer fürchten, staatliche Finanzierung der AfD-Stiftung sei nicht zu verhindern. Sie fordern eine neue Demokratieförderung.
Von Gareth Joswig

30.9.2021

Ein Mann hat eine Broschüre n der Hosentasche, auf der

„Die Basis“ nach der Wahl

Staatliche Gelder für Querdenker

Die Verschwörungsideologen von „Die Basis“ kamen am Sonntag auf 1,4 Prozent der Zweitstimmen. Damit profitieren sie von Parteienfinanzierung.
Von Andreas Speit

30.9.2021

Ein Vogelnest

Rassistische Aussagen von Minderheiten

Nützliche Nestbeschmutzer

Kommentar von Houssam Hamade
Rechte rekrutieren gern Verbündete, die selbst Migrationshintergrund haben. Damit versuchen sie, Stereotype zu untermauern.

6.9.2021

Menschen halten Schilder mit Porträts der NSU Opfer

Rechtskräftige NSU-Urteile

Zu früh für einen Schlussstrich

Kommentar von Konrad Litschko
In die Erleichterung über die rechtskräftigen NSU-Urteile mischt sich ein bitteres Fazit. Zu viele Fragen und die Dimension des NSU sind ungeklärt.

19.8.2021

Ein Demonstrant in blauem Hemd ohne Mund-Nasen-Maske spricht mit einem Polizeisten

Verbot von „Querdenken“-Demos

Keine Freiheit trotz Sommer

Kommentar von Christian Rath
Das Verbot gegen die „Querdenken“-Demonstrationen hätte man sich sparen können. Denn die Anstecklungsgefahr beim sommerlichen Open-Air-Happening ist gering.

1.8.2021

Ein Schießausbilder demonstriert in einem Raum des Schießausbildungszentrums des Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr das Zielen mit einem Heckler & Koch G95 Gewehr.

Rechtsextremismus beim KSK

Mit Reformen ist es nicht getan

Kommentar von Sebastian Erb
Die Bundeswehr hält an ihrer Eliteeinheit fest. Doch kleinere Veränderungen beim KSK werden dessen Problem mit Rechtsextremismus kaum beseitigen.

15.6.2021

Eine Reichsfahne (Schwarz Weiß Rot) wird vor dem Deutchen Bundestag geschwenkt.

Reichsflaggen auf Demos

Eine „Belästigung“

Kommentar von Christian Rath
Die Fahne des Kaiserreichs wird auf Demos nicht generell verboten – es kommt auf den Kontext an. Eine Demokratie muss solche Symbole aushalten können.

14.6.2021

Attila Hildmann spricht in ein Mikrofon und trägt ein schwarzes T-shirt mit weiß aufgedruckten Bundesadler

Attila Hildmanns Telegram-Account

Dicht gemacht

Der Telegram-Account von Verschwörer Attila Hildmann ​ ist in Teilen gesperrt​. Unbekannt ist aber, wer die Sperrung vorgenommen hat.
Von Malaika Rivuzumwami

10.6.2021

Hans-Georg Maaßen und Max Otte

CDU und Werteunion

Unvereinbarkeitsbeschluss, jetzt

Kommentar von Sabine am Orde
Wenn die CDU sich glaubhaft nach rechts abgrenzen will, muss sie mit der Werteunion brechen. Das geht – wenn Laschet es will.

1.6.2021

Ein als Huhn verkleideter Teilnehmer einer Kundgebung

Umweltschutz und Demokratie

Inklusiv und wehrhaft

Gastkommentar von Svenja Schulze und Kai Niebert
Warum Umweltschutz und Demokratie untrennbar zueinander gehören. Und wie sich Umweltverbände gegen rechte Versuche der Unterwanderung wehren.

7.5.2021

Der AfD-Chef Jörg Meuthen steht an einem Rednerpult

Parteitag der AfD

Temporärer Burgfrieden

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD übertüncht ihre inneren Spaltungen ein wenig. Doch die Radikalen in der Partei haben auf dem Parteitag in zwei Punkten gewonnen.

11.4.2021

Bei einer Demonstration zum Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Anschlags am 19.2.2020 in Hanau halten Teilnehmer Plakate mit Bildern der Opfer des Anschlags

Blockiertes Demokratiefördergesetz

Nur schöne Worte

Kommentar von Konrad Litschko
Die Koalition blockiert das Demokratiefördergesetz – das ist fatal. Der Kampf gegen Rechts darf nicht für Profilierungen missbraucht werden.

1.4.2021

Ein Demonstrant hät einen schwarzen Schirm mit aufgekritzelten Parolen in die Kamera

Neue „Querdenker“-Proteste

Die üblichen Verdächtigen

Kommentar von Nina Apin
„Querdenker“ sind da, wo der Frust ist, mal rechtsradikal, mal „besorgt“. Jetzt müssen die Parteien das Vertrauen in die Coronapolitik wiederherstellen.

14.3.2021