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Logo der Partei Alternative für Deutschland unter der Lupe und auflösender Bundesadler

Die AfD und der Verfassungsschutz

Fehlstart mit Folgen

Kommentar von Konrad Litschko
Der Sicherheitsapparat verstolpert die Einstufung der AfD. Das unterstreicht einmal mehr, dass man sich auf ihn allein nicht verlassen sollte.

25.1.2021

Jörg Meuthen, Bundessprecher, spricht beim Bundesparteitag der AfD

AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Eine überfällige Entscheidung

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD hat ihren rechtsextremen „Flügel“ lange groß und mächtig werden lassen. Sie deshalb jetzt insgesamt zu beobachten, wäre richtig.

20.1.2021

Philipp amthor trägt lila Socken und einen Anzug, er sitzt

Die Affäre Philipp Amthor

Schon jetzt der falsche Kandidat

Kommentar von Anja Maier
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor ist kein unbedarfter Jungspund, sondern ein Jurist, der wusste, was er tat. Er hat sich disqualifiziert.

17.6.2020

Ein Abgeordneter im Landtag von Sachsen greift mit einem Handschuh bekleidet nach seinem Telefon.

Coronavirus in Sachsen

Der AfD geht die Muffe

Kommentar von Michael Bartsch
Die Rechtspopulisten haben ein Problem: Seit Corona stehen sie nicht mehr im Zentrum der Aufmerksamkeit.

18.3.2020

Männer (u.a. Björn Höcke) tragen schwarze Anzüge, weiße Hemden und schwarze Krawatten und habensich weiße Rosen an ihr Revers geheftet

Der rechtsextreme Flügel der AfD

Gefährlicher als die NPD

Kommentar von Sabine am Orde
Der Verfassungsschutz stuft die AfD-Strömung „Der Flügel“ als rechtsextrem ein. Ihr Einfluss aber ist parteiintern so groß, dass dies nicht ausreicht.

12.3.2020

Eine Frau mit halblangen braunen Haaren und Blazer schaut zur Seite und hält die Hand am Kinn

BDS und der Nelly-Sachs-Preis

Deutsche Reflexe

Kommentar von Stefan Reinecke
Die BDS-Aktivistin Shamsie bekommt den Nelly-Sachs-Preis nicht. Das ist verständlich, doch israelkritische Positionen werden zu oft diskreditiert.

30.9.2019

Journalist Jost Müller-Neuhof vor dem Bundesverwaltungsgericht

Geheime Gespräche mit Journalisten

Vertraulichkeit kann korrumpieren

Kommentar von Christian Rath
Bundesbehörden müssen Journalisten mitteilen, wenn sie Hintergrundrunden organisieren. Dieses Urteil nutzt der Transparenz und der Presse.

19.9.2019

Das Bundesverwaltungsgerichtsgebäude in Leipzig in strahlendem Sonnenschein

Verfahren gegen Linksunten eingestellt

Das Verbot muss gekippt werden

Kommentar von Katharina Schipkowski
Elf Strafverfahren sind eingestellt. Der nächste Schritt muss sein, das Verbot der linksradikalen Plattform zu kippen. Sonst droht ein Präzendenzfall.

20.8.2019

Lautsprecher Amazon Echo

Kommentar Smart-Home-Überwachung

Alexa, du Verräterin

Kommentar von Tanja Tricarico
Die Politik will, dass Behörden Zugriff auf die Daten von Smart-Home-Geräten bekommen. Doch welcher Verbrecher bestellt bei Alexa schon Sprengstoff?

6.6.2019

Christian Rath über das Urteil zum Kfz-Kennzeichen-Abgleich

Gefühl der Verunsicherung

Von Christian Rath
Ausgabe vom  6.2.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Ein NS-Adler ohne Hakenkreuz

AfD und Verfassungsschutz

Vom Erfolg verführt

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD-Spitze beteuert immer wieder, die Partei stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie ernst meint sie das?

27.1.2019

Eingang Bundesamt für Verfassungsschutz

Gast-Kommentar Verfassungsschutz

AfD beobachten? Schlechte Idee!

Kommentar von Rolf Gössner
Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt. Doch die Erleichterung darüber dürfte kurzsichtig sein: Die Behörde ist Teil des Problems.

16.1.2019

Ein weißes Smartphone, auf dem Bildschirm ist der Schriftzug Facebook zu lesen, der von einem Stift durchgestrichen wird.

Debatte Digitalpolitik für das Gemeinwohl

Recht auf Internet

Die Macht von Netzunternehmen wächst. Selbst linker Aktivismus braucht Facebook. Zeit für eine digitale Infrastruktur in öffentlicher Hand.
Von Thomas Wagner

6.1.2019

Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz

Kommentar Maaßen-Entlassung

Am Ende nur noch Satire

Kommentar von Ulrich Schulte
Verfassungschutz-Chef Maaßen war nicht mehr zu halten. Jetzt geht es um die Zukunft seines Vorgesetzten, Bundesinnenminister Horst Seehofer.

5.11.2018

Junge Alternative-Logo, unter dem Füße zu sehen sind

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Träume von Gewalt

Kommentar von Ulrich Schulte
Der Rechtsstaat hat die Pflicht, sich gegen die zu schützen, die ihn ablehnen. Deshalb muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

4.9.2018

Ein Kind mit Rucksack und Jacke

Kommentar Kinder von Islamisten

Dschihadismus ohne Mindestalter

Kommentar von Christian Rath
Radikalisierung kann am Küchentisch stattfinden. Die Warnung der Verfassungsschützer vor nachwachsenden Islamisten ist deshalb nicht abwegig.

7.8.2018

Porträt De Maizière

Kommentar Fall Anis Amri

Nichts gelernt

Kommentar von Sabine am Orde
Anschläge wie der vom Breitscheidplatz lassen sich nicht mit völliger Sicherheit verhindern – bessere behördliche Zusammenarbeit aber wäre hilfreich.

19.12.2017

Die neue BND-Zentrale von außen

Kommentar Massenüberwachung

BND handelt illegal

BND gerüffelt: Die Metadaten von Telefongesprächen in Deutschland abzufangen und zu speichern, ist nicht rechtens – weil ein Gesetz dazu fehlt.
Von Christian Rath

14.12.2017

Svenja Bergt über die Dystopie der selbstfahrenden Autos

Das Problem ist der Alltag

Von Svenja Bergt
Ausgabe vom  21.6.2017,  Seite 12, Meinung + Diskussion
Polizisten mit neuen Waffen vor neuen gepanzerten Fahrzeugen

Debatte Sicherheitsstaat

Krieg der Wörter

Kommentar von Rudolf Walther
Durchstaatlichung, Kontrolle, Überwachung: Sind wir auf dem Weg in den Sicherheitsstaat, wie ihn Joachim Hirsch bereits 1980 skizziert hat?

13.1.2017