Artikel auf Seite 12

Von der Leyen in der Türkei

Die EU kapituliert vor Erdoğan

Kommentar von Jürgen Gottschlich

Die EU-Kommissionspräsidentin hat mit ihrem Besuch in der Türkei ein Signal gesetzt: Die EU interessiert sich für Macht, nicht für Menschenrechte.

6.4.2021

Fotos getöteter Tutsi in Manhmal in Kigali

Frankreichs neue Ruanda-Untersuchung

In den Genozid verstrickt

Kommentar von Dominic Johnson

Über den Völkermord an den Tutsi 1994 in Ruanda wurde viel geforscht. Die entscheidende Frage aber bleibt: Warum griff Frankreichs Militär nicht ein?

29.3.2021

Eine Statue mit verbundenen Augen, in der Hand hält Justitia eine Waage.

Bundesverfassungsgericht und EU

Politisch blind

Kommentar von Ulrike Herrmann

Karlsruhe stoppt das Ja der Bundesregierung zu den 750 Milliarden Euro Coronahilfe in Europa. Dabei sind die bitter nötig.

28.3.2021

Kinder winken vor Wahlplakaten die Benjamin Netanyahu zeigen

Wahlen in Israel

Bye-bye Bibi

Kommentar von Susanne Knaul

Nach der Wahl ist vor der Krise. Solange Netanjahu noch da ist, bleibt Israel in einem Zirkel von wackeligen Regierungen und Abwarten gefangen.

24.3.2021

Jörg Meuthen am Wahlabend der Landtagswahl in Stuttgart

AfD bei den Landtagswahlen

Vorläufige Schlappe

Kommentar von Konrad Litschko

Bei den Landtagswahlen verliert die AfD deutlich an Stimmen, weitere Unruhe steht bevor. Trotz allem hält eine Wählerbasis zu ihr – komme, was wolle.

15.3.2021

Russische Polizisten stehen neben ihrem Bus

Neue Festnahmen in Russland

Biegen und Brechen reicht nicht

Kommentar von Barbara Oertel

Der Kreml hat offenbar Angst. Die Protestbewegung hat längst ein Eigenleben entwickelt, die Wahlkampfstrategie der Opposition könnte erfolgreich sein.

14.3.2021

Der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán vor einer blauen Wand mit Europaflagge dreht den Rücken zu

Ungarn und das EU-Parlament

Mit der Geduld am Ende

Kommentar von Barbara Oertel

Die konservative EVP und Viktor Orbáns rechtspopulistische Fidesz gehen getrennte Wege. Viel zu lange hat die EVP damit gewartet.

3.3.2021

Trump Unterstützer vor großen Video-Screens die Donalt Trump zeigen

Trump und die Republikaner

Bloß keine Schadenfreude

Kommentar von Bernd Pickert

Trump ist abgewählt. Aber er könnte wieder gewinnen. Und auch wenn nicht, er vergiftet das politische Klima und macht rationale Debatten unmöglich.

17.2.2021

Ein Polizist mit Kelle fordert ein sich näherndes Auto in winterlicher Landschaft zum Anhalten auf

Grenzschließungen in der EU

Ein Versagen von Berlin und Brüssel

Kommentar von Eric Bonse

Deutschland schließt wegen mutierter Coronaviren einen Teil seiner Grenzen. Dieser Alleingang ist ein klarer Verstoß gegen EU-Absprachen.

15.2.2021

Trump mit siegelbewusster Geste vor der US-Flagge

Impeachment-Verfahren

Kurz und schmerzhaft

Kommentar von Dorothea Hahn

Trotz des Freispruchs für Trump war das Amtsenthebungsverfahren wichtig. Das Ergebnis zeigt, dass bei den Republikanern der Nachfolgekampf beginnt.

14.2.2021

Überwachungsvideos des Sturms auf das Kapitol zeigt demonstrierende die gewaltsam in das Kapitol eindringen

Impeachmentverfahren gegen Trump

Virtuelle Trolls, reale Gefahr

Kommentar von Julian Weber

Die Saat der Gewalt aus dem Netz: Neue Bilder vom Sturm aufs Kapitol belegen die lebensgefährliche Situation für Politiker:innen am 6. Januar.

11.2.2021

Die Kuppel des Kapitols in Washington mit Dampf und US-Flagge im Vordergrund

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Politischer Prozess

Kommentar von Bernd Pickert

Trump tritt mit zweitklassigen Verteidigern zum Amtsenthebungsverfahren an. In einem normalen Verfahren hätte er schon verloren.

10.2.2021

Ein Demonstrant mit der Flagge von Tunesien und Polizisten

Proteste in Tunesien

System mit Schwächen

Kommentar von Jannis Hagmann

Die Proteste in Tunesien richten sich nicht nur gegen Korruption und die miese Wirtschaftslage. Den Menschen geht es auch um demokratische Reformen.

27.1.2021

Donald Trump läuft Treppen vor der US-Mexikanischen Mauer hinunter - im Hintergrund US-Flaggen

Impeachment gegen Donald Trump

Riskante Hoffnung

Kommentar von Bernd Pickert

Das zweite Impeachment gegen Donald Trump ist ein historisches Ereignis – allerdings ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass die Republikaner nun umdenken.

14.1.2021