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Ein Mann hält ein Plakat mit einem Foto von Angela merkel

Preis für Angela Merkel

Kaltes Erbe

Kommentar von Christian Jakob
Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird mit einem Preis des UNHCR für ihre Flüchtlingspolitik ausgezeichnet. Sie hätte einen Unterschied machen können.
10.10.2022  
Gasherd -Brenner wird mit Streichholz angezündet

Geplante Gaspreisbremse

Für viele bleibt es zu teuer

Kommentar von Anja Krüger
Egal wie die Gaspreisbremse aussehen wird: Sie wird Ungerechtigkeiten mit sich bringen. Es braucht Hilfe.
10.10.2022  
Ein Ladekabel mit USB-C-Stecker wird neben einem Bündel unterschiedlicher Anschlusskabel gehalten.

Neue EU-Regel zu einheitlichen Kabeln

Von Ladekabeln lernen

Kommentar von Svenja Bergt
Endlich hat die Ladekabelschwemme ein Ende. Die Neuregelung zeigt auch für andere Bereiche: Selbstverpflichtungen der Industrie bringen gar nichts.
5.10.2022  
Pelosi und die taiwanesische Präsidentin verneigen sich voreinander

Kritik an Pelosis Taiwan-Besuch

Kuschen ist auch keine Lösung

Kommentar von Fabian Kretschmer
Der Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi Besuch in Taiwan war mehr als nur Show. Denn Schweigen gegenüber China führt auch nicht weiter.
10.8.2022  

Christoph Schmidt-Lunau über rechte Umtriebe bei Frankfurter Polizei

Nichts dazugelernt

Von Christoph Schmidt-Lunau
10.8.2022,  
Seite 12,  meinung + diskussion 
Ursula Von der Leyen und Stevo Pendarovski

EU-Beitritt von Nordmazedonien

Die Hoffnungen schmelzen dahin

Kommentar von Jana Lapper
Nach 17 langen Jahren beginnen endlich Nordmazedoniens Beitrittsverhandlungen. Doch das EU-Nachbarland Bulgarien hat sehr hohe Hürden aufgestellt.
19.7.2022  
Ein Mann mit Waffe auf einm Pick-Up

Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes

Bedingt Erfolg versprechend

Kommentar von Thomas Ruttig
Bei der Aufarbeitung des Einsatzes in Afghanistan sind Auftraggeber und Untersuchungsobjekt identisch. Es sind die Ampelparteien und die Union.
7.7.2022  
Benjamin Netanyahu wird umringt von Anhängern seiner Likud-Partei und freut sich

Die Auflösung der Knesset in Israel

Das Ende eines Wunders

Kommentar von Judith Poppe
Israels Regierung war nicht ideal, aber besser als die Netanjahu-Jahre. Erstmals war eine arabische Partei dabei. Nun sind die Aussichten düster.
28.6.2022  
Eine Frau trägt eine Regenbogenmaske bei einem Protest

Kiew entscheidet für Istanbul-Konvention

Ein Sieg für die Ukrainerinnen

Kommentar von Barbara Oertel
Das ukrainische Parlament hat die Istanbul-Konvention ratifiziert. Die Abgeordneten nutzten die Gunst der Stunde und signalisieren der EU Liberalität.
22.6.2022  
Jean-Luc Mélenchon nach dem Urnengang

Parlamentswahlen in Frankreich

Billiger Populismus gegen links

Kommentar von Lea Fauth
Frankreichs liberale Mitte versucht, den Linken Mélenchon in eine Ecke mit der Rechten Le Pen zu stellen. Damit entlarvt sie ihre eigenen Urängste.
15.6.2022  
Melenchon nach der Parlamentswahl am Sonntag

Parlamentswahlen in Frankreich

Im Haus Macron riecht es angebrannt

Kommentar von Rudolf Balmer
Kurz nach den Präsidentschaftswahlen bekommt Macron den ersten Denkzettel: Bei den Parlamentswahlen kommt das linke Wahlbündnis von Mélenchon nahe.
13.6.2022  
Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung

Parlamentswahl in Frankreich

Wie, Wahl?

Im französischen Präsidialsystem haben die Abgeordneten meist wenig zu sagen. Dennoch sind die Sitze in der Nationalversammlung begehrt.
Von Rudolf Balmer
11.6.2022  
Ein Stahlarbeiter im Hochofen

Europäische Klimazoll-Pläne

Verzögerung als Chance

Kommentar von Susanne Schwarz
Das EU-Klimapaket ist erst einmal gestoppt. Gut so: Denn jetzt könnten die Hilfsgelder für den globalen Süden gesteigert werden.
8.6.2022  
Eine israelische Siedlung auf weitem Feld, davor ein kleines palästinensisches Haus.

SiedlerInnen in Israel

Mit allen Mitteln

Kommentar von Susanne Knaul
Israels konservative Opposition stimmt gegen die eigene Überzeugung, um die Regierung zu stürzen. Umgekehrt stecken die Linken im ähnlichen Dilemma.
8.6.2022  
Boris Johnson am Hinterausgang der Downing Street in London

Misstrauensvotum in Großbritannien

Lauter gefühlte Sieger

Kommentar von Dominic Johnson
Boris Johnson hat die Vertrauensabstimmung in seiner Partei überstanden. Er und seine Gegner erhalten aber nur eine kurze Verschnaufpause.
7.6.2022  
Manfred Weber hemdsärmelig während einer Sitzung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments

Neuer EVP-Chef Manfred Weber

Die Agenda setzen andere

Kommentar von Eric Bonse
Seit Merkels Abgang haben die Konservativen in der EU nicht mehr viel zu melden. Der neue EVP-Chef Weber soll das nun richten. Keine leichte Aufgabe.
1.6.2022  
Surfer auf dem Ammersee

Abstand für Windräder in Bayern

Heiße Luft aus dem Süden

Kommentar von Dominik Baur
Söder hat Habeck ein neues Energiekonzept angekündigt. Doch das kommt so wenig wie die von Söder oft versprochenen neuen Windräder.
28.4.2022  
Hindus in traditionellen Gewändern fahren auf Motorrädern

Indisch-europäisches Verhältnis

Ein fragwürdiger Partner

Gastkommentar von Alena Kahle
Treue zu Russland, eskalierende Gewalt gegen religiöse Minderheiten: Warum die EU Menschenrechte in den Beziehungen zu Indien ernster nehmen muss.
26.4.2022  
Eine Schreibmaschine steht auf einem Tisch

Neue EU-Regeln für Onlineplattformen

Die Umsetzung entscheidet

Kommentar von Svenja Bergt
Die EU will Nut­ze­r:in­nen vor Tricks der Internet-Plattformen besser schützen. Der Plan ist gut – doch nun geht es um die Details.
24.4.2022  
Frankreichs Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen bei ihrer Wahlkampagne

Ermittlungen in Frankreich

Selbstbedienung à la Le Pen

Kommentar von Christine Longin
Die französische Präsidentschaftskandidatin Le Pen soll sich als EU-Abgeordnete bereichert haben. WählerInnen-Vertrauen verdient sie nicht.
18.4.2022