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Bundeskanzler Scholz mit Maske.

Kanzler will Bundeswehr aufrüsten

Der getriebene Treiber

Kommentar von Stefan Reinecke
Olaf Scholz diktiert der eigenen Fraktion eine neue Sicherheitspolitik. Die Überrumpelungsaktion zeugt nicht von Führungsstärke.

1.3.2022

Ministerpräsidentin Schwesig zeigt die Daumen nach oben.

Manuela Schwesig und die Ukraine

Plump und peinlich

Kommentar von Gunnar Hinck
Manuela Schwesig erklärt sich plötzlich mit der Ukraine solidarisch und kappt alle Drähte zu Russland – das ist Opportunismus vom Feinsten.

28.2.2022

Windkraftanlagen stehen in einem Windpark im Sonnenaufgang.

Mehr Mittel für die Bundeswehr

Auch Windräder sind Waffen

Kommentar von Tobias Schulze
Mit einer enormen Mittelaufstockung soll die Bundeswehr unsere Freiheit besser verteidigen. Doch auch erneuerbare Energien garantieren sie.

28.2.2022

Angela Merkel steht neben Wladimir Putin und Antnio Guterres

Deutschlands Fehleinschätzung von Putin

Illusion und Scham

Kommentar von Tobias Schulze
Deutschland hat Putin falsch eingeschätzt. Balten, Polen und Ukrainer lagen dagegen richtig in ihrem Sicherheitsbedürfnis. Es bleibt Hilflosigkeit.

24.2.2022

Eine Sau schreit und reißt ihr Maul auf

Tierschutzsteuern auf Fleisch

Der Markt schafft es nicht

Kommentar von Jost Maurin
Die Kritik der FDP an Plänen für eine Tierwohl-Abgabe auf Fleisch ist realitätsfern. Der Markt wird einfach nicht genug Geld bereitstellen.

31.1.2022

Emilie Plachy über Andrea Nahles’neuen Job

Zeichen an die SPD

Von anja maier
Ausgabe vom  27.1.2022,  Seite 12, meinung + diskussion
Atomkraftwerk Brokdorf

Atompolitik der EU

Streit gehört dazu

Kommentar von Gereon Asmuth
EU-Befürworter:innen, die Atomkraft ablehnen, bringt die Idee einer klimafreundlichen Atomenergie in ein Dilemma. Der Kampf muss weitergehen.

3.1.2022

Explosion eines Hauses in Ägypten

Außenpolitik der Ampel

Unsensibel gegenüber Afrika

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson
Die Notwendigkeit von Veränderung im Umgang mit Afrika ist offensichtlich. Aber der Regierungswechsel in Deutschland bringt keinen Politikwechsel.

3.1.2022

Ein jüngerer Olaf Scholz im Sucherbild einer Kamera.

Die Metamorphose des Olaf Scholz

Unter totaler Kontrolle

Gastkommentar von Ingo Arend
Als Juso war er einst unberechenbar. Als Neukanzler zeigt er sich glatt geschliffen und floskelbewehrt.

30.12.2021

Sihouette eines Krans

FDP-Finanzprojekte und ihre Profiteure

Die gelben Tricks

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Die Liberalen haben für die Vermögenden Milliarden herausgeschlagen. Gefährlich ist ein Projekt, das harmlos klingt: die Abschreibung auf Neubauten.

17.12.2021

ein mann verlegt Glasfaserkabel an einer Öffnung am Stra?enrand

Pläne der Ampelkoalition

Die neue Digital-Begeisterung

Kommentar von Svenja Bergt
Für die neue Ampelkoalition ist es einfach, mit Digitalthemen zu punkten. Aber in manchen Stellen im Koalitionsvertrag steckt Gruseliges.

16.12.2021

Olaf Scholz sitzt im Plenarlsaal vor Aktenordnerund einen Becher

Regierungserklärung von Olaf Scholz

Leere Versprechungen

Kommentar von Anna Lehmann
Die Ankündigung von Kanzler Scholz, alle mitzunehmen, ist ohne Basis. Auf Fragen wie steigende Mieten oder Armut im Alter hat er kaum Antworten.

15.12.2021

Unterschriften im Koalitionsvertrag, Lesezeichen aus grün-rot-gelb

Enttäuschende Klimapolitik der Grünen

Verrat am eigenen Anspruch

Gastkommentar von Carla Reemtsma
In den Koalitionsverhandlungen haben die Grünen zentrale klimapolitische Forderungen für Machtspiele aufgegeben. Damit haben sie Vertrauen verspielt.

14.12.2021

Baerbock verlässt das Flugzeug der Luftwaffe

Außenpolitik der neuen Regierung

Mal so stehen lassen

Kommentar von Tobias Schulze
Bei den Antrittsbesuchen lässt Kanzler Scholz seiner Außenministerin erst einmal Raum. Doch in der zweiten Reihe gibt es bereits erste Rangeleien.

13.12.2021

Olaf Scholz neben der Statue von Willy-Brandt.

Falscher Vergleich der Ampelkoalition

Mehr Geschichte wagen

Kommentar von Klaus Hillenbrand
2021 ist nicht 1969: Warum Olaf Scholz’ Ampelkoalition mit dem sozialliberalen Bündnis unter Willy Brandt nicht zu vergleichen ist.

10.12.2021

Ein Mann lässt einen Ballon steigen, der die Aufschrift

Kommunales Wahlrecht

Unmündiger als Teenies

Gastkommentar von Memet Kilic
Die Ampelkoalition will das Wahlalter auf 16 senken, doch Dritt­staa­te­r*in­nen dürfen nicht mal kommunal wählen.

10.12.2021

Bundestagsabgeordnete Christina Baum am Rednerpult

AfD-Vorsitz im Innenausschuss

Skandalöses Versagen der Ampel

Kommentar von Pascal Beucker
Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses. Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat.

8.12.2021

Robert Habeck und Annalena Baerbock mit anderen Politiker*innen bei einer Pressekonferenz.

Mitgliedervotum der Grünen

Habeck gestärkt, vorläufig

Kommentar von Sabine am Orde
Für die Grünen sind 86 Prozent Zustimmung zum Ampel-Vertrag ein gutes Ergebnis. Weitere Durchmärsche sollte man Habeck & Co jedoch nicht erlauben.

6.12.2021

Scholz begrüßt Mitglied mit Nikolausmütze

SPD-Ja zum Koalitionsvertrag

Kopf und Gefühl

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden.

5.12.2021

Angela Merkel bei ihrer ersten Vereidigung im Bundestag 2015

Angela Merkel tritt ab

Die heimliche Revolutionärin

Kommentar von Simone Schmollack
Die schafft das nie, meinten manche, als Merkel 2005 Kanzlerin wurde. Aber sie hat mehr bewirkt, als viele glauben – besonders in der Frauenpolitik.

3.12.2021