Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt, dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon gemacht.
Dass die Deutschen den Maliern etwas beibringen wollen, trägt nicht zur Lösung des Konflikts in dem Land bei. Und die Armee ist ein eher zweifelhafter Kooperationspartner.
Nur weil 2012 keine Bundeswehrsoldaten in Afghanistan starben, ist dem Land nicht geholfen. Der Wehrbeauftragte und der Außenminister sollten demütiger sein.
Die Bundesregierung zieht Lehren aus dem Einsatz in Afghanistan. Aber sind diese richtig? Demokratieförderung kommt nicht vor, dafür aber „local power brokers“.
Der Ministerialapparat hat offenbar nicht verstanden, was vollständige Aufklärung bedeutet. Es dürften weitere Details des Versagens im NSU-Fall bekannt werden.
Der weitgehend folgenlose Abschluss der Untersuchungen zeigt, Auslandseinsätze sind nicht kontrollierbar. Denn die Koalitionsfraktionen wollen es nicht.
Die Zivilklage wegen des Bombardements nahe Kundus vor zwei Jahren ist kompliziert. Ein Sieg vor Gericht aber hätte eine wichtige, politische Bedeutung.
Die Regierung will sich den "Gorch Fock"-Bericht auf einmal nicht mehr zu eigen machen. "Tumultartige Szenen" im Verteidungsausschuss waren das Ergebnis.
SoldatInnen verteidigen die Demokratie. Doch gleichzeitig gibt es in der Bundeswehr sexistische Gewaltstrukturen. Das zeigen nicht nur die Vorfälle auf der "Gorch Fock".
Der Minister ist nicht nur innerhalb der Koalition angreifbar geworden. Weil er auf Zuruf der Boulevardmedien regiert, ist sein Strahle-Image auch öffentlich beschädigt.
