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Eine Landschaft mit Kanal und Pferdekoppel

Stadt versus Land

Was Corona verändert hat

Nur Stadt ist cool und kreativ? Corona hat an dieser alten Gewissheit gerüttelt. Immer mehr Menschen zieht es nicht erst seit der Pandemie aufs Land.
Von Julia Maria Amberger

4.1.2023

Nahaufnahme Farbband in einer SChreibmaschine

Prozess gegen ehemalige KZ-Sekretärin

Ein Urteil, das in die Zukunft weist

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Mit Irmgard F. ist wohl zum allerersten Mal eine KZ-Zivilangestellte zur Rechenschaft gezogen worden. Der Schuldspruch ist in vielerlei Hinsicht bedeutend.

20.12.2022

Ein Mann gestikuliert und spricht in ein Mikrofon

Verurteilter Bürgermeister von Istanbul

Nicht mehr zu stoppen

Kommentar von Jürgen Gottschlich
Der türkische Präsident Erdoğan kann Istanbuls Bürgermeister Imamoğlu an einer Kandidatur bei den Wahlen hindern. Dessen Aufstieg ist dennoch gewiss.

15.12.2022

Ein Mann mit Brille und Anzug

Angriffe auf Social-Media-Plattformen

Blume siegt gegen Twitter

Immer wieder wird gegen den Antisemitismusbeauftragten gehetzt. Ein Gericht verpflichtet Twitter nun, bestimmte Tweets zu suchen und zu entfernen.
Von Christian Rath

14.12.2022

Videoausschnitt: Spezialeinsatzkräfte von hinten, ein Mensch mit Sonnenbrille, das Gesicht mit einem Rechteck umrahmt

Philipp Ruch gegen Bildungsbehörde

Erfolg für „Politische Schönheit“

Die Bundeszentrale für politische Bildung darf Aktionskünstlern keine Spaltung vorwerfen. So entschied das Verwaltungsgericht Köl­n.
Von Christian Rath

11.12.2022

Franziska Giffey spricht in die Mikrofone zahlreicher Reporter

Wahl zum Abgeordnetenhaus ungültig

Appell, nicht nur an Berlin

Kommentar von Bert Schulz
Das Urteil mag einen spezifischen Berliner Bezug haben. Den Hinweis der Richter nur an die Adresse der Pannen-Hauptstadt zu lesen, greift zu kurz.

16.11.2022

Ein Bürogebäude, im Vordergrund eine Überwachungskamera

Datenweitergabe an die Polizei

Verfassungsschützer teilen ungern

Kommentar von Christian Rath
Der Verfassungsschutz dürfte sich über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts freuen. Er teilt Informationen ohnehin lieber weniger als mehr.

4.11.2022

Christoph Schmidt-Lunau über den Prozess gegen Peter Feldmann

Miserables Timing

Von Christoph Schmidt-Lunau

19.10.2022

meinung + diskussion,  S. 12
Kabel in einem Serverraum

Datenschutzabkommen zwischen EU und USA

Kalkuliertes Scheitern

Kommentar von Svenja Bergt
Washington und Brüssel verhandeln darüber, wie viele Daten US-Plattformen aus Europa sammeln dürfen. Die Nut­ze­r:in­nen­rech­te? Nebensache.

11.10.2022

Donald Trump sitzt neben drei seiner Kinder

Verfahren gegen Ex-Präsident Trump

Fälschung, Betrug, Verschwörung

Trump und drei seiner Kinder drohen Milliardenstrafen und Geschäftsverbote. Die Generalstaatsanwältin spricht von einer „Bandbreite des Betrugs“.
Von Dorothea Hahn

22.9.2022

Angeklagter in Handschellen bückt sich

15 Jahre Haft für Tankstellenmörder

Gerechte Strafe für den Terroristen

Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau
Der verurteilte Rechtsextremist Mario N. betrachtet den Mord bis heute als gerechtfertigt. Das Gericht hätte das klarer benennen müssen.

13.9.2022

Kerzen an einem Baum

Bataclan-Urteil in Frankreich

Den Opfern fehlt eine Erklärung

Kommentar von Rudolf Balmer
Der Mammutprozess um die islamistischen Anschläge im November 2015 in Paris lässt viele Fragen offen. Für die Opfer ist das ein enttäuschendes Ende.

30.6.2022

Di eumstritten Plastik.

Urteil über antisemitisches Schandmal

Judenhass bleibt Judenhass

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Die „Judensau“ darf ohne verständlichen Kontext in Wittenberg bleiben. Das ist eine verpasste Chance mit weitreichenden Folgen.

14.6.2022

Die Silhouette eines Mannes in einem dunklen Raum.

„Lebenslänglich“ für russischen Soldaten

Mit den Waffen des Rechts

Kommentar von Barbara Oertel
Das Urteil gegen einen Soldaten wegen Kriegsverbrechen ist kein billiges ukrainisches Manöver. Auch in Russland könnte es etwas in Bewegung bringen.

23.5.2022

Smartphhone ragt aus einer weißen Bettdecke hervor

Karlsruher Urteil zum Verfassungsschutz

Wanzen nur nach Vorschrift

Kommentar von Christian Rath
Mit dem Urteil zum bayerischen Verfassungsschutz stärkt Karlsruhe sein Image als Wächter über Grundrechte. Auch bei der Überwachung gelten Regeln.

26.4.2022

Menschen umarmen sich auf der Straße

In Türkei verurteilter Mäzen Kavala

Widerstand wichtiger denn je

Kommentar von Wolf Wittenfeld
Mit der lebenslangen Haftstrafe für den Bürgerrechtler Kavala und andere versucht Präsident Erdoğan, der Opposition den finalen Schlag zu versetzen.

26.4.2022

Oppositionspolitiker Nawalny auf einem Videobild hinter Gitter.

Neun weitere Jahre Haft für Nawalny

Realität in Anführungszeichen

Kommentar von Inna Hartwich
Mit dem neuen Urteil gegen Alexei Nawalny versucht die russische Justiz nicht einmal mehr den Schein der Rechtsstaatlichkeit beizubehalten.

22.3.2022

DemonstrantInnen halten eine Figur hoch, die eine die heilige schwangere Maria zeigen soll

Abtreibungen in Kolumbien

Lebensrettende Legalisierung

Kommentar von Katharina Wojczenko
Die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Kolumbien ist ein Schritt gegen Diskriminierung. Weniger Abtreibungen werden die Folge sein.

23.2.2022

die dritte meinung

Der IGH der UNO erkennt das Militär Myanmars indirekt an, sagt die Konstanzer Ethnologin Judith Beyer

21.2.2022

meinung + diskussion,  S. 12

Ein Signal an die Politik

Bundesverfassungsgericht hat keine rechtlichen Bedenken gegen Pflegeimpfpflicht
Von Christian Rath

12.2.2022

politik,  S. 12