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Die EZB-Zentrale in Frankfurt am Main vor Nachthimmel, im Hintergrund Hochhäuser

Kommentar EZB-Urteil

Europa unter Karlsruher Aufsicht

Kommentar von Christian Rath
Die Verfassungsrichter haben die EZB-Politik nicht nur abgesegnet. Sie haben den Europäischen Gerichtshof gezwungen, strenge Vorgaben zu machen.

21.6.2016

GEHT’S NOCH?

Leckt uns am Arsch

Die neuesten Enthüllungen rund um Volkswagens Abgasaffäre zeigen, wie egal VW Umwelt, Behörden und Kunden tatsächlich sind
Von Jürn Kruse
Ausgabe vom  12.3.2016,  Seite 10, Argumente

Expirat wegen Kinderpornos vor Gericht

Pädokriminalität Ehemaliger Stadtverordneter und IT-Experte aus Wiesbaden zeigt sich voll geständig
Von Alina Leimbach
Ausgabe vom  10.12.2015,  Seite 10, Inland
Viele Männer stehen in einem Saal

Prüfung des Bundesverfassungsgerichts

NPD-Verbot nimmt erste Hürde

Anfang März wird über den Verbotsantrag gegen die NPD verhandelt. Der Antrag sei zulässig, sagen die Verfassungsrichter.
Von Christian Rath

7.12.2015

Ein Hund steht auf einem Skateboard

EuGH-Urteil zu „Pfotenhilfe Ungarn“

Tierschutz gilt auch für Tierschützer

Eine Organisation vermittelt herrenlose Hunde nach Deutschland. Ohne Profitinteresse. Die EU-Vorgaben müssen trotzdem eingehalten werden.
Von Christian Rath

3.12.2015

Liebeserklärung

Manfred Götzl

Der Richter im NSU-Prozess ist ein spröder, korrekter Kauz.Doch seine Penibilität zahlt sich jetzt wohl aus
Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  14.11.2015,  Seite 10, Argumente

Kommentar Kopftuchurteil BVerfG

Was unter dem Tuch gedacht wird

Kommentar von Heide Oestreich
Das Verfassungsgericht bürgert den Islam ein Stück mehr ein. Streiten sollten wir über Fundamentalismus, nicht über ein Kleidungsstück.

13.3.2015

Kolumne Liebeserklärung

Springt, wenn ihr könnt

Kolumne Liebeserklärung von Uli Hannemann
Hürden sind gut – selbst wenn sie nur drei Prozent hoch sind. Leider sieht das Verfassungsgericht die Sache anders und steht auf schrille Freakshows.

28.2.2014

DER ZEITPUNKT

Nächstmöglich

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  22.6.2013,  Seite 10, DIE WOCHE

Urteil gegen deutschtürkischen Autor

Schuldig nach über 20 Jahren

Ein türkisches Berufungsgericht hebt den Freispruch für Dogan Akhanli auf. Der Vorwurf gegen den deutschtürkischen Autor lautet auf Raubmord.
Von Jürgen Gottschlich

18.4.2013

Kommentar NSU-Prozess

Provinziell und unsensibel

Kommentar von Wolf Schmidt
Gerangel um Plätze, unglückliche Äußerungen: Das Münchner Oberlandesgericht versteht die historische Dimension des NSU-Prozesses nicht.

4.3.2013

Die Karlsruhe-Performance

RECHT Das Bundesverfassungsgericht definiert das Grundgesetz immer wieder neu. Das verunsichert die Politik – und freut die Bürger
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  2.2.2013,  Seite 10, Meinung und Diskussion

Ist doch kein Klacks

URTEIL Ex-Chef von Teldafax haftet persönlich
Ausgabe vom  2.11.2012,  Seite 10, Wirtschaft und Umwelt

Ist das neue Beschneidungsgesetz gut?

Von CHRISTIAN RATH / MATTHIAS LOHRE
Ausgabe vom  13.10.2012,  Seite 10, Meinung und Diskussion

Debatte Verfassungsrecht

Karlsruhe ist keine Opposition

Kommentar von Christian Rath
Das Bundesverfassungsgericht trägt die Europapolitik der Bundesregierung konstruktiv mit – trotz einer falschen Ausgangsposition.

15.7.2012

Kommentar EU und Bundestag

Europapolitik ist Innenpolitik

Kommentar von Christian Rath
Ein Fluchtweg wurde geschlossen: Dass die Bundesregierung den Bundestag über jeden Vertragsabschluss informieren muss, verhindert den Rückfall alte Zeiten.

19.6.2012

CHRISTIAN RATH ÜBER DAS BGH-URTEIL ZUR DISKRIMINIERUNG VON NAZIS

Voigt ist Sieger des Tages

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  10.3.2012,  Seite 10, Meinung und Diskussion

Bräunen verboten

KÖRPER Jugendliche dürfen Sonnenstudios weiterhin nicht benutzen, entscheidet Karlsruhe
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  20.1.2012,  Seite 10, Inland

Neue Keule im Stuttgarter Kriegsverbrecherprozess

PROZESS Verteidigung will das Völkerstrafgesetzbuch von 2002 für verfassungswidrig erklären lassen
Von DOMINIC JOHNSON
Ausgabe vom  10.5.2011,  Seite 10, Ausland

Schlappe für Deutsche Bank

JUSTIZ Der BGH hat ein Herz für Mittelständler und Kommunen. Diese hätten bei riskanten Zinswetten besser aufgeklärt werden müssen. Deutsche Bank muss entschädigen
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  23.3.2011,  Seite 10, Wirtschaft und Umwelt