Ungarns oberstes Gericht hat wesentliche Teile des Mediengesetzes für verfassungswidrig erklärt. Die Regierung will bald einen Teil der Richter austauschen.
Die ungarischen Verfassungsrichter haben sich bisher nicht mit Courage hervorgetan. Vermutlich soll das kritische Urteil ein Signal an das Ausland sein.
AUFKLÄRUNG Die ungarische Philosophin Agnes Heller lässt sich von Rechtspopulisten nicht bange machen. Ein Gespräch über Medien, Marxismus, Fortschritt und Freiheit
Die ungarische Regierung geht massiv gegen Journalisten und Kulturschaffende vor. Die Kritik vonseiten der EU ist wichtig, sagt der Schriftsteller György Dalos.
ARBEITSPROGRAMM Die Vorhaben der ungarischen Regierung sind kein Anlass zur Besorgnis. Doch das Mediengesetz wird die Präsidentschaft dauerhaft überschatten
Gesetze vom Fließband, keine Opposition: Premierminister Orbán und die ungarische Regierung müssen sich um bürgerliche Denker nicht scheren, meint Paul Lendvai.
