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Nichts Neues für den Balkan

Auf dem EU-Westbalkan-Gipfel suchte man vergebens nach konkreten Plänen für einen Beitritt

Von Erich Rathfelder

20.12.2024,

Syrische Geflüchtete jubeln in der Türkei; im Vordergrund weht eine Persodie neue syrische Flagge, umgebend im Hintergrund erhöht ist eine jubelnde Menge mit türkischer Flagge und Erdogan Porträt.

Türkische Angriffe auf Kurden in Syrien

Kein bisschen Frieden

Kommentar von Ali Çelikkan

Der türkische Präsident Erdoğan fühlt sich nach dem Sturz Assads als Sieger. Nun plant er einen Angriff, der die Region destabilisieren würde.

19.12.2024

Mercosur-Abkommen

Polen sagt „Nein“

Die Regierung im Warschau lehnt den von der EU beschlossenen Handelsdeal ab. Ein Grund: die Präsidentschaftswahl 2025

Von Gabriele Lesser

17.12.2024

EU-Außenministertreffen

Brüssel setzt auf Ohnmacht

Kommentar von Anastasia Zejneli

EU-Außenbeauftragte Kallas steht vor einer schwierigen Aufgabe. Sie muss versuchen, einen gemeinsamen Umgang der Mitgliedsstaaten zu Syrien zu finden

16.12.2024

Kaja Kallas steht in einer Gruppe von menschen

EU-Außenministertreffen in Brüssel

EU entsendet Diplomaten nach Syrien

Wenig Frohes, viel Düsteres: Am Montag hat sich die neue EU-Außenbeauftragte Kallas mit den Außenministern zur Lage in Syrien, Ukraine und Georgien beraten.

Von Eric Bonse

16.12.2024

Sondereinsatzkräfte tragen einen Demonstranten auf der Straße weg.

Autor Zaza Burchuladze über Georgien

„Sie schlagen sie fast tot“

Der in Berlin lebende Schriftsteller Zaza Burchuladze ist fassungslos über die Gewalt gegen Protestierende in Georgien. Er fordert Sanktionen der EU.

Interview von Jens Uthoff

16.12.2024

Ein Mann zeigt eine Rose während einer Kundgebung auf dem Platz der Republik in Paris

Nach Sturz des Assad-Regimes

Brüssel will nicht handeln

Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien finden die EU-Mitgliedsstaaten keine gemeinsame außenpolitische Linie. Im EU-Parlament führt dies zu Unmut.

Von Eric Bonse

11.12.2024

Eine Frau steht an einem Rednerpult und spricht ins Mokrofon

Nach Abschluss des EU-Mercosur Abkommens

Linke misstrauen von der Leyen

Die Linken im EU-Parlament wollen EU-Kommissionschefin von der Leyen wegen ihres Deals mit Mercosur stürzen. Sie planen einen Misstrauensantrag.

Von Eric Bonse

11.12.2024

Proteste in Georgien

Für die EU auf den Straßen von Tbilisi

Die Proteste in Georgien sind seit Tagen ungebrochen – trotz polizeilicher Repressionen. Die Angst vor russischer Einflussnahme ist weiterhin groß.

Von Anastasia Zejneli

4.12.2024

Abgeholzte Bäume im REgenwald liegen auf dem Boden vor einem intakten Wald

EU verschiebt Regeln gegen Entwaldung

Abholzen statt Klima schützen

Kommentar von Jost Maurin

Die EU schadet dem Klima, indem sie ihre Verordnung gegen Entwaldung ein Jahr später anwendet. Jetzt dürfen die Regeln nicht noch verwässert werden.

4.12.2024

Europarat beschließt neuen Schutzstatus

Harte Zeiten für den Wolf

Der Ausschuss des Europarats hat den Schutzstatus des Wolfes herabgestuft. Jagd- und Landwirtschaftsverbände fordern, die nun notwendigen Gesetzesreformen zügig anzugehen.

Von Reimar Paul

3.12.2024

Ein Demonstrant steht mit georgischen National- und EU-Flaggen während einer Kundgebung vor dem Parlamentsgebäude

Proteste in Georgien

Kritik an Georgien

EU erwägt Sanktionen nach gewaltsamen Ausschreitungen gegen friedliche Proteste.

Von Anastasia Zejneli

1.12.2024

Neue EU-Kommission

Das Kabinett der Königin

Ursula von der Leyen hat sich eine rechtsoffene Kommission zusammengestellt, im Parlament droht ihr keine linke Mehrheit mehr. Trotzdem steckt die EU fest.

Von Eric Bonse

29.11.2024

Italiens Premierministerin Giorgia Meloni gestikuliert neben der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen

Rechtspopulistinnen in Europa

Rechts, weiblich, erfolgreich

Kommentar von Simone Schmollack

Auffallend viele Frauen kämpfen sich mit rechten Parolen nach ganz oben – und machen damit den Antifeminismus erst so richtig salonfähig.

28.11.2024

Eine Frau und ein Mann sprechen mit vorgehaltener Hand

Neue EU-Kommission gewählt

Eingerissene Brandmauer

Kommentar von Eric Bonse

Die neue EU-Kommission steht. Sie ist die bisher rechtslastigste EU-Behörde. Das hat gravierende Folgen.

27.11.2024

Ursula von der Leyen vor Abgeordneten des EU-Parlaments

EU-Kommission kann Arbeit aufnehmen

Parlament bestätigt von der Leyens umstrittenes Team

370 Ja-Stimmen, 282 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen – die neue EU-Kommission kann zum 1. Dezember starten. Zuvor hatte es Streitigkeiten um Posten gegeben.

Von Eric Bonse

27.11.2024