Artikel

Radikale Klimaproteste

Der Rechtsstaat muss das aushalten

Gastkommentar von Tim Caspar Boehme

Das juristische und das gesellschaftliche Urteil über Klimaproteste sind verschiedene Dinge. Man sollte sie nicht miteinander vermischen.

1.12.2022

Ein Polizist und und eine Person mit Warnweste im Gespräch

Neuer Klimaprotest in Großbritannien

Schleichen statt Kleben

Die Klimagruppe Just-Stop-Oil probiert in London eine neue Protestform aus. Autofahrer:innen bringen sie damit immer noch auf die Palme.

Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

30.11.2022

Ein Klimaaktivist hält ein Schild hoch bei einem Protest gegen fossile Brennstoffe während der UN-Klimakonferenz COP27.

Staatliche Repressalien bei der COP27

Klimakonferenz unter Beschattung

Die deutsche Botschaft und Aktivist:innen kritisieren massive Einschränkungen durch den ägyptischen Staat. Die Gespräche selbst kommen kaum voran.

Von Susanne Schwarz

13.11.2022

Sicherheitskonzept beim G7-Gipfel

Randale? Nicht in Sicht

Vor dem G7-Gipfel warnt Bayerns Innenminister vor gewalttätigen Protesten, Demos sollen beschnitten werden. Dabei sind Krawalle kaum zu erwarten.

Von Konrad Litschko

14.6.2022

Demonstrierende mit Schildern auf einer Straße

Neue Pläne der Vereinten Nationen

Mehr Schutz für Umweltschützer

Ein neuer Sonderberichterstatter der UN soll Gewalt gegen Aktivistinnen erschweren. Er oder sie soll bei Schikanen oder Gewalt einschreiten.

Von Marc Engelhardt

24.10.2021

Vermummte Demonstranten im Schwarzen Block

Kommentar Expertise G20-Polizeieinsatz

Dem Staat ist zu misstrauen

Kommentar von Lena Kaiser

Nicht mal die Staatsgewalt nimmt die Gesetze ernst. Dass der Staat sich an Recht und Gesetz hält, ist leider nur ein frommer Wunsch.

22.6.2018

Demonstranten sitzen auf dem Boden als sie von Polizisten festgenommen werden

Demonstrationsrechte in Polen

Umweltprotest wird kriminalisiert

Per Sondergesetz hebelt Polen zur Klimakonferenz von Kattowitz Demorechte und Datenschutz aus. Das verletzt wahrscheinlich EU-Recht.

Von Bernhard Pötter

8.5.2018

Demoverbotszone auf dem Prüfstand

G20-Nachwehen: Weitere Klagen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts

Von Kai von Appen

Ausgabe vom 4.4.2018, Seite 25, nord

Schwarz gekleidete Polizeibeamte mit Helmen und Sturmhauben tragen Demonstranten von einer Straße. Ein Polizeibeamter hat einen Demonstranten im Würgegriff.

G20-Demonstranten verklagen Hamburg

„Gegen den Abbau des Rechtsstaats“

G20-Gegner*innen haben ihre Klage gegen die Stadt Hamburg eingereicht. Vier Einzelfälle sollen exemplarisch zeigen, dass Polizeieinsätze verfassungswidrig gewesen sind.

Von Adèle Cailleteau

12.1.2018

Mann im Anzug hält eine Rede vor Mikrophonen in der Hamburger Bürgerschaft

Alternativszenario G20 unter CDU

Trepolls späte Prophezeiung

Wäre Oppositionschef André Trepoll (CDU) Bürgermeister gewesen, hätte er den Hamburgern zum G20-Gipfel selbstverständlich reinen Wein eingeschenkt

Von Gernot Knödler

18.7.2017

Protest auf Schlafentzug

LAGER-STREIT

Von Alexander Diehl

Ausgabe vom 8.7.2017, Seite 54, was war – was kommt

Kommentar von Lena Kaiserüber die Verhinderung von Protestcamps

Grundrechte am Boden

Von Lena Kaiser

Ausgabe vom 3.7.2017, Seite 22, G20

Und jeden Tag ein paar mehr Militante

REPRESSION Bundesregierung kündigt hartes Durchgreifen bei Anti-G-20-Protesten an. Waffenfunde in Rostock

Von Hannes Stepputat

Ausgabe vom 3.7.2017, Seite 17, G20

Kommentar Protestauftakt gegen G 20

Spielt doch mit den Schmuddelkindern

Kommentar von Martin Kaul

Die „Protestwelle“ gegen den Gipfel war nicht besonders hoch. Das lag am Wetter – und daran, dass die NGOs ein wichtiges Konfliktfeld meiden.

2.7.2017

Protest geht baden

G 20 Zehntausend Menschen demonstrieren zu Wasser und zu Lande gegen den bevorstehenden Gipfel in Hamburg. Das sind weit weniger als erwartet ▶ SONDERSEITEN 15–22

Ausgabe vom 3.7.2017, Seite 1, Seite 1