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Durchmachen wieder möglich
Kurz vor der neuen Bund-Länder-Runde über Coronamaßnahmen hat Hamburg eine Aufhebung der Sperrstunde in der Gastronomie wohl bereits zum Wochenende angekündigt. Dies sei Bestandteil der geplanten schrittweisen Rücknahme von Maßnahmen, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag nach einer Senatssitzung. Zur ersten Stufe gehörten auch Lockerungen der Kontaktbeschränkungen bei privaten Treffen. Eine Aufhebung aller Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel war in Hamburg bereits erfolgt. In Hamburg gilt derzeit eine Gastronomiesperrstunde ab 23.00 Uhr. (afp)
Zu wenig Geld für Asylsuchende
Das Land Bremen will vor dem Bundesverfassungsgericht höhere Beträge für alleinstehende Asylsuchende in Gemeinschaftsunterkünften durchsetzen. Das Asylbewerberleistungsgesetz gehe abstrakt davon aus, dass Menschen in Gemeinschaftsunterkünften auf die gleiche Weise gemeinschaftlich wirtschaften könnten wie zusammenlebende Paare, sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) am Dienstag. Alleinstehenden in Gemeinschaftsunterkünften stehen laut Stahmann 330 Euro pro Monat zu; Alleinstehende außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften 367 Euro. „Die derzeitige Regelung ist verfassungswidrig“, sagte die Senatorin. Die im Jahr 2019 vom Bund beschlossene Absenkung des Regelbedarfs für Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften von Stufe 1 auf 2 ist aus Stahmanns Sicht auch sachlich nicht gerechtfertigt. (epd)
Rettung für die Lloyd-Werft
Für die insolvente Lloyd-Werft in Bremerhaven steht eine Verkaufslösung mit Erhalt aller Arbeitsplätze im Raum. Ein ausländischer Investor stelle sein Konzept am Dienstag vor, sagte der Insolvenzverwalter Christoph Morgen. „Wir rechnen mit einem Abschluss Anfang März.“ Namen und Kaufpreis nannte er nicht. (dpa)
Mehr Klos für Hamburg
Der Hamburger Senat hat am Dienstag beschlossen, 8,5 Millionen Euro für Sanierungen und Neubauten öffentlicher Toiletten bereitzustellen. Schwerpunkt sind zentrale und gut besuchte Orte in der Stadt sowie belebte Grünanlagen. Die neuen Toiletten sollen laut Umweltbehörde barrierefrei und gendergerecht sein. (epd)
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