AfD-Kundgebung in Erfurt am 1. Mai: Nicht blau zum Frühling
In der thüringischen Hauptstadt versucht die AfD, sich in die Tradition der Arbeiterbewegung zu stellen. Tausende gehen dagegen auf die Straße.
Einsatz zeigte auch die Landespolizei: Sie fuhr Wasserwerfer auf – während beim „Fest der Vielen“ das Landespolizeiorchester spielte. Das Signal: Auch die Polizeibeamten stehen für eine offene, vielfältige Gesellschaft.
Mit Erfurt hat die AfD für den 1. Mai einen Ort gewählt, der auch in der Geschichte der Arbeiterbewegung nicht ohne Bedeutung ist. Im Kaisersaal in Erfurt beschloss die SPD 1891 ihr sogenanntes „Erfurter Programm“ – eine wichtige Wegmarke in der Geschichte der Sozialdemokratie, die sich darin mit den Theorien von Karl Marx auseinandersetzte, die den Acht-Stunden-Tag, Schutzrechte für Arbeiter forderte und ein umfassendes Wahlrecht – erst knapp 30 Jahre später, 1919, durften sich in Deutschland erstmals Frauen an Wahlen beteiligen. Was die SPD 1891 auch entschied: Nicht auf dem Wege einer proletarischen Revolution in die Zukunft zu schreiten; es folgte Jahrzehnte der sozialdemokratischen Streitigkeiten zwischen Realpolitik und radikaleren Kräften.
Erfurt ist aber auch der Ort, an dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke 2015 die „Erfurter Resolution“ auf den Weg brachte – eine klare Kampfansage an die damaligen Versuche in der Partei, die AfD als Partei der bürgerlichen Mitte zu positionieren. Dass AfD-Frontmann Alexander Gauland am 1. Mai gemeinsam mit Höcke spricht, markiert, wohin sich die Partei entwickelt hat.
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Im Herbst diesen Jahres stehen nun wichtige Landtagswahlen an, in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. In Thüringen, wo Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) seit 2014 Deutschlands erste Rot-Rot-Grüne Koalition auf Landesebene anführt, entscheidet sich, ob dieses avancierte Projekt in die Verlängerung gehen kann. Die AfD, derzeit mit sieben Sitzen im Landtag vertreten, hofft auf Zugewinne.
Mit ein Grund für Ramelow, Ex-Gewerkschaftsfunktionär und einer, der vor seiner Zeit als Ministerpräsident bei den Anti-Nazi-Protesten in Dresden immer wieder auf den Seiten der Antifaschisten stand, sich ebenfalls am 1. Mai auf der Straße zu zeigen. Er will Stellung beziehen. Er erinnert an die Konzentrationslager der Nationalsozialisten und weist im Interview darauf hin, dass die Verbrennungsöfen auch in Erfurt gebaut worden waren. Ramelow: „Die Wende in der Geschichte, die Höcke will, bedeutet, die Bilder aus den Konzentrationslagern in Mittelbau-Dora und Buchenwald aus unseren Köpfen herauszumogeln. Da machen wir nicht mit.“
Damit steht er nicht allein. Tausende Menschen sind an diesem Tag in Erfurt unterwegs. Es ist warm, sonnig und bunt: Frühling.
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