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"Die Zeiten in denen wir uns den Luxus gönnen konnten, so eine Idee kaputt zu reden bevor sie überhaupt angefangen hat, sind längst vorbei."
Ach je, wie erbärmlich. Wenn sich die Linken auch immer als kaputt reden lassen und nicht vehement und nachvollziehbar ihren Standpunkt vertreten und auch aufzeigen, wie dies alles realisiert und vor allem finanziert werden soll, wirken solche Sätze extrem albern. Wer schon bei ein wenig Kritik und Selbstreflexion im eigenen Lager einknickt und Angst hat, dass alles kaputt geredet wird, wird sich wohl kaum gesamtgesellschaftlich und gegen die Neoliberalen durchsetzen.
wenn die linke sich darüber streitet wer die besseren ideen hat, wird aus keiner linken idee auch linke realpolitik
Was versteht diese Man von Demokratie? Das alle anderen die Zecke für die Griechen bezahlen müssen?
Ein solche unverantwortliche Persönlichkeit, der auch abgehauen ist wo es richtig hart wurde.
Und der soll jetzt was neues darstellen?
@87233 (Profil gelöscht) Autsch. Nee, dieser Mann hat versucht, die Zeche diejenigen zahlen zu lassen, die die am meisten von dem Scheiß hatten, der vor dem Zusammenbruch passiert ist. Und damit meine ich besonders die griechischen Bonzen, die mit keinem müden Euro zur Kasse gebeten wurden, während die, die eh schon nichts hatten, wie immer ausgepresst wurden und zugleich durch die Schwachsinnsidee maximaler Austerität jegliche Binnen- und sonstige Wirtschaft noch weiter erstickt wurde. Die Banken? Die haben erst mächtig faule Kredite vergeben und dann dafür kassiert, dass sie sich verrechnet hatten. Varoufakis hat von Anfang an gesagt, dass die Europäische "Hilfe" keine ist, sondern nur noch mehr Probleme macht, wenn sie an eine falsche Wirtschaftspolitik gebunden ist. Übrigens: Syriza hat den Mist nicht verbockt, in dem Griechenland gerade steckt, es waren die Vorgängerregierungen bis zurück in die Neunziger und eine oligarchengemachte Politik plus Troika. Jetzt wird der Staat komplett verkauft. (Such mal, an wen die Flughäfen verkauft werden.) Versuche, die Reichen fett zu besteuern, sind zum Teil von dieser Troika unterbunden worden usw. usf.
@Karl Kraus Dass die Troika eine Vermögenssteuer, Vermögensabgabe und Erhöhung der Erbschaftssteuer nicht will ist korrekt. Allerdings für eine Vermögenssteuer, Vermögensabgabe und Erhöhung der Erbschaftssteuer war Herr Varoufakis auch nie, er hat nie dafür plädiert und nie behauptet, dies nicht durchgeführt zu haben, weil die böse Troika dies nicht wolle (wäre auch peinlich, unwahr und würde von völliger Inkompetenz zeugen). Die Syriza Führung war auch nie für eine Vermögenssteuer oder Vermögensabgabe. Mit den Vermögenden und Oligarchen in Griechenland legen sich Syriza und Varoufakis nicht an. Ist auch bequemer, wenn die unteren und mittleren Einkommensgruppen in Deutschland die Vermögenden und den Klientelismus in Griechenland finanzieren. Schuld an der ungerechten Misere gibt man dann einfach einseitig den Ausländern (Troika, Deutschland usw.). Wie praktisch. Wenn das linke Politik ist, na dann gute Nacht.
"... Wenn das linke Politik ist, na dann gute Nacht."
Die andere Seite ist, dass es auch nicht wahr wäre, Syriza, Tsipras oder Varoufakis die Schuld an der griechischen Misere zu geben, oder?
Jede politische Aktion beginnt damit, dass man ausspricht was ist. Sagte der SPD-Gründer Ferdinand Lassalle.
Anders ausgedrückt: damit eine Therapie helfen kann, muss eine richtige, also zutreffende Diagnose gestellt werden.
Und dazu gehört, dass die griechische Misere sowohl von den unterschiedlichen griechischen Regierungen verursacht wurde (wobei zumindest die EU-Kommission seit sehr vielen Jahren wusste, dass Griechenland sich in Richtung "Staatsinsolvenz" bewegte) als auch von den EU-Staaten und der EU-Kommission verursacht wurde.
DiEM25 soll eine Bewegung von Unten werden. Wenn diese jetzt schon ein vollständig ausgearbeitetes Programm hätte, wäre dies nicht mehr möglich, dann wäre es wieder eine Bewegung, die ihr Ziele von oben diktiert bekommt. Die Veranstaltung gestern kann nur der Beginn einer Diskussion sein, an deren Ende dann eine starke europäische Bewegung von unten steht. Wer sich von der Veranstaltung gestern mehr erwünscht hat, dem ist nicht bewusst, dass eine Bewegung von unten auch von unten gestaltet werden muss.
@Sven Buchien Wann gabs genuin "von Unten" zuletzt was Sinnvolles?
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Kommentar Varoufakis #DiEM25: Endlich wieder Sozialdemokraten
Ein breites Bündnis jenseits des linken Milieus: Das Programm von Yannis Varoufakis’ Europa-Bewegung ist überaus normal.
Varoufakis‘ Democracy in Europe Movement – geplant leider erst für 2025. Foto: ap
Die Aufregung, die vorher in den langen Schlangen vor der Berliner Volksbühne geherrscht hatte, war schnell verflogen, als der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erstmal die Bühne betreten hatte: Austerität, Troika, Brüssel, Berlin – die Themen, um die es an diesem Gründungsabend seiner neuen, pan-europäischen linken Bewegung #DiEM25 gehen sollte, waren einfach zu unsexy.
Schon im Vorfeld rätselten zudem die meisten, was #DiEM25 eigentlich sein sollte. Der „Blockupy“-Aktivist John Malamatinas hatte in einem offenen Brief an Varoufakis ganz richtig geschrieben, dass es doch bereits eine linke, europäische Bewegung gebe. Fakt ist aber auch, dass die gegen die europäische Politik der letzten Jahre ziemlich wenig ausrichten konnte; und vielleicht war deswegen das Interesse an Varoufakis entsprechend groß.
Zuletzt war der in der europäischen Politik eine einsame Oppositionsfigur gewesen: der linke Finanzminister, der sich nicht korrumpieren und kleinreden ließ und der konsequentweise zurücktrat, als Tsipras und Syriza vor der Troika einknickten.
Die wahren Stars
An Glaubwürdigkeit mangelt es dem griechischen Ökonom also nicht. Varoufakis aber machte gestern nicht sich, sondern andere zu den Stars des Abends. Den Dienstag über hatte er mit Aktivisten und Politikern über europäische Politik und #DiEM25 diskutiert. Das Wort hatten am Abend dann vor allem Politiker verschiedener europäischer Parteien. Darunter waren bewegungsnahe wie die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau oder Miguel Urban, der für Podemos im Europaparlament sitzt. Die Vorsitzende der deutschen Die Linke, Katja Kipping, betonte zumindest die Wichtigkeit von Aktivismus. Andere, wie die parteilose Nessa Childers aus Irland oder die britische Grünen-Politikerin Caroline Lucas wünschten sich hingegen ein wenig Umweltschutz und ein bisschen gerechtere Verteilung.
Das zeigt das Spektrum, das sich Varoufakis für #DiEM25 wünscht. Neben linksradikalen Aktivsten soll es auch offen für liberale Demokraten sein. Ein ehrgeiziger Plan, der auch erklärt, warum die politische Forderungen von #DiEM25 so klein geraten sind. Alle konnten sich auf das Bedingungslose Grundeinkommen einigen. Eine weitere zentrale Forderung war Transparenz. Die Politik in Brüssel soll durch die Liveübertagung von Debatten nachvollziehbarer werden.
Der tatsächliche Nutzen solcher Forderungen bleibt unklar. In Deutschland kann man sich jeden Tag auf Phoenix den Bundestag anschauen; demokratischer und zugänglicher hat das die Entscheidungsfindungen nicht gemacht. Über zentrale Machtfragen wurde also erst gar nicht gesprochen.
Nichts mehr zu verlieren
Besonders radikal ging es am gestrigen Abend also nicht zu. Aber vielleicht ist das gerade der Grund, warum es – neben bestehenden linken und linksradikalen Bündnissen – so etwas wie #DiEM25 braucht.
Früher stellten Sozialdemokraten der Mitte ganz normale Forderungen nach einem menschenwürdigen Leben und einem solidarischen Europa. Das gilt heute bereits als radikal.
Vielleicht muss man #DiEM25 schon für den bloßen Versuch der Formulierung solcher Ideen jenseits des linken Milieus eine Chance geben. Wir leben heute in einem Europa in dem viele schon nichts mehr zu verlieren haben. Die Zeiten in denen wir uns den Luxus gönnen konnten, so eine Idee kaputt zu reden bevor sie überhaupt angefangen hat, sind längst vorbei.
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Kommentar von
Nina Scholz
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