: „Berlin sagt knallhart Nein“
Die drei Fragezeichen
Was? Griechenland hat, wie von den Euroländern ultimativ gefordert, einen umfassenden Spar- und Reformplan vorgelegt. Er entspricht weitgehend den Vorgaben der Troika von Juni – also der Zeit vor dem Referendum.
1Wie geht es jetzt weiter?
Der griechische Plan wird von der Troika, den Experten der Eurogruppe und schließlich auch von der Eurogruppe geprüft. Das Treffen der 18 Euro-Finanzminister am Samstagnachmittag werde „entscheidend“ sein, kündigte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem an. Falls ihr Votum einstimmig positiv ausfällt, kann über ein neues Hilfsprogramm verhandelt werden. Der für Sonntag geplante Euro-Gipfel wäre dann nicht mehr nötig. Sollte nur ein einziges Land Nein sagen, beginnen die Planungen für den Grexit. Der Gipfel würde dann zum Schicksalsgipfel – auch für die EU.
2Kommt der Schuldenschnitt?
Nein. Zwar setzen sich die USA, Frankreich und der Internationale Währungsfonds (IWF) dafür ein, doch Berlin sagt knallhart Nein. Allenfalls will die Bundesregierung über eine Umschuldung reden – und das nicht sofort, sondern erst im Herbst. Einige osteuropäische Länder, die Niederlande und Finnland verstecken sich hinter Bundeskanzlerin Angela Merkels Rücken. Sie steht also nicht allein, will aber auch nicht für ein Scheitern verantwortlich sein. Offen ist, ob Frankreichs Präsident François Hollande und IWF-Chefin Christine Lagarde noch einmal Überzeugungsarbeit leisten wollen.
3Ist der Grexit vom Tisch?
Nein. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble scheint sich sogar schon auf die Zeit nach Griechenland zu freuen. Er plädierte jüngst für eine „Vertiefung“ der Währungsunion, die eine Wiederholung der Krise verhindern soll. Auch Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat angeblich schon detaillierte Pläne für den Grexit in der Schublade. Beim Treffen der Eurogruppe reicht das Veto eines einzigen Landes – und die Währungsunion steuert auf den Ausschluss Griechenlands zu. Ob sie dann noch eine Union wäre, ist eine andere Frage
Eric Bonse
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