Regierungschefin der Ukraine gewählt: Timoschenko ist zurück
Ukrainisches Parlament stimmt für einstige Wortführerin der Revolution in Orange als neue Regierungschefin. Der bisheriger Premier warnt prompt vor instabilen Zeiten.
Daumen nach oben für den zweiten Anlauf Timoschenkos als Regierungschefin. Bild: ap
BERLIN taz Die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko ist zurück an der Macht. Bei der namentlichen Abstimmung im Parlament am Dienstag erhielt die 47-jährige einstige Wortführerin der Revolution in Orange die erforderliche Mindestanzahl von 226 Stimmen. Ein Mitglied der prowestlichen Koalition aus Timoschenkos Partei Bjut und des Parteienbündnisses von Staatspräsident Viktor Juschtschenko, "Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes", enthielt sich der Stimme, ein weiterer Abgeordneter war nicht anwesend. Die "Partei der Regionen" des bisherigen Premiers Viktor Janukowitsch, die Kommunistische Partei sowie der Block Litvin boykottierten die Abstimmung.
Bereits am Dienstag vergangener Woche hatte das Parlament in zwei Wahlgängen über die Kandidatur von Timoschenko abgestimmt. Beide Mal fehlten ihr eine Stimme zur notwendigen Mehrheit. Bjut und Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes waren bei der Wahl Ende September auf eine knappe Mehrheit von 228 der 450 Sitze im Parlament gekommen. Timoschenko hatte für ihre Niederlage bei den zwei Wahlgängen Manipulationen des elektronischen Abstimmungssystems verantwortlich gemacht. Eine für den vergangenen Donnerstag angesetzte Abstimmung war abermals verschoben worden. Zuvor hatten sich Abgeordnete im Plenarsaal geprügelt, und das Pult des Parlamentspräsidenten Arseni Jazenjuk war von Abgeordneten der Partei der Regionen mit Stühlen blockiert worden.
Vor der Abstimmung am Dienstag erklärte Timoschenko, die Koalition werde die nationalen Interessen des Landes verteidigen und Reformen umsetzen. "Die Abstimmung heute ist ein Moment der Wahrheit für die demokratische Koalition", sagte sie.
Staatschef Juschtschenko, der Timoschenko 2005 nach nur achtmonatiger Amtszeit als Ministerpräsidentin ihres Postens enthoben hatte, begrüßte die Wahl. Damit habe die demokratische Koalition ihre Effizienz unter Beweis gestellt, sagte er. Demgegenüber warnte Janukowistch vor einer beginnenden Periode der Instabilität.
Darüber, wie tragfähig die neue Koalition unter Timoschenko sein wird, gehen die Meinungen auseinander. Auch wenn Timoschenko ihr Kabinett innerhalb weniger Tage bildet, ist es unwahrscheinlich, dass Staatsoberhaupt, Parlamentsmehrheit und Regierung effizient zusammenarbeiten werden", schreibt die Wochenzeitung Zerkalo Nedeli in ihrer jüngsten Ausgabe. "Denn klar ist, dass die potenziellen Kabinettsmitglieder nicht einheitlich ticken."
