Arbeitsmarkt: Bund hilft Langzeitarbeitslosen

Jobcenter erhalten in diesem Jahr deutlich mehr Geld, um Hartz-IV-Empfänger in Arbeit zu bringen. Davon profitiert auch öffentlich geförderte Beschäftigung

Bild: AP

Die knapp 200.000 Berliner Langzeitarbeitslosen können in diesem Jahr deutlich besser gefördert werden als 2007. Um sie wieder in Lohn und Brot zu bringen, bekommen die zwölf Berliner Jobcenter rund 616 Millionen Euro vom Bund. Das sind fast 20 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Berlin profitiert damit überdurchschnittlich vom aufgestockten Haushalt des Bundesarbeitsministers. Eine Ursache für die hohe Förderquote ist der im Bundesvergleich große Anteil an Menschen, die Grundsicherung erhalten: Jeder fünfte Berliner Erwerbsfähige lebt davon.

Ein Teil des Geldes - 39 Millionen Euro - sind für das vom ehemaligen Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) aufgelegte Programm Jobperspektiven reserviert. Damit soll Beschäftigung für Langzeitarbeitslose im ersten Arbeitsmarkt bezuschusst und im öffentlichen Sektor gefördert werden. Der rot-rote Senat konzentriert sich vor allem auf den öffentlichen Sektor und will mit diesem Geld 10.000 Langzeitarbeitslosen eine unbefristete Stelle im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, kurz ÖBS, kaufen. Der Geldsegen könnte auch dazu führen, dass mehr Leute als geplant im ÖBS eine Stelle finden, sagt eine Sprecherin von Arbeitssenatorin Heidi Knake-Werner (Linke). Wie das Geld konkret verwendet würde, stünde erst fest, wenn die Regionaldirektion für Arbeit ihre Planungen abgeschlossen hat.

Auch SPD und Grüne fordern, mehr Geld in öffentliche Beschäftigung zu investieren. "Die auf wenige Monate beschränkten 1-Euro-Jobs müssen durch langfristige Projekte abgelöst werden", so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD, Burgunde Grosse. Arbeitsmarktexpertin Ramona Pop (Grüne) sagt, die Jobcenter müssten zügig neue Maßnahmen bewilligen.

Den Jobcentern in den Bezirken obliegt es, geeignete Weiterbildungskurse und -qualifizierungen für die bei ihnen registrierten Hartz-IV-Empfänger einzukaufen und Zuschüsse für geförderte Beschäftigung auszuteilen. Der Sprecher der Regionaldirektion, Olaf Möller, sagte: "Da geht es nicht um teuer oder billig, sondern darum, ob die Maßnahme zum Erfolg führt." Als erfolgreich hätten sich in den vergangenen Jahren vor allem betriebliche Trainingsmaßnahmen oder Kurzzeitpraktika erwiesen. In solchen können Arbeitslose auf Probe in einem Unternehmen arbeiten und erhalten weiterhin ihr Arbeitslosengeld. Bei den Jobcentern war am Donnerstag niemand für eine Stellungnahme zu erreichen, wie das zusätzliche Geld eingesetzt werden soll.

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