Fünf Jahre Hartz-IV-Gesetze: "Neoliberaler Holzweg"

Fünf Jahre Agenda 2010: Während die einen die höhere "Suchintensität" der Arbeitslosen loben, sehen andere auch Schattenseiten - etwa die Angst vor dem sozialem Absturz.

Und wer kriegt das größte Stück vom Kuchen? Bild: dpa

BERLIN taz Wer wissen wollte, wie unterschiedlich politische Vorhaben bewertet werden können, der musste sich am Donnerstag die Statements zum fünfjährigen Jubiläum der "Agenda 2010" anhören. Während das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) die "deutlich positive" Wirkung der Reformen durch die Hartz-Gesetze bejubelte, beklagte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die wachsende "Spaltung der Gesellschaft".

Vor fünf Jahren, am 13. März 2003, hielt Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vor dem Bundestag seine berühmt-berüchtigte Rede, in der er massive soziale Leistungskürzungen ankündigte und "Eigenverantwortung" und "mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen" forderte.

Was folgte, waren Rentenkürzungen, höhere Gesundheitsausgaben der BürgerInnen und die mit heißer Nadel gestrickten Hartz-Gesetze. So wurde Älteren die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I gekürzt - inzwischen teilweise rückgängig gemacht. Vor allem aber wurden Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II, auch "Hartz IV" genannt, zusammengelegt.

Die Arbeitsmarktentwicklung zeige, dass die Agenda 2010 auf dem zentralen Feld des Arbeitsmarktes positiv gewirkt habe, erklärte DIW-Präsident Klaus Zimmermann. "Deshalb sollte der eingeschlagene Kurs beibehalten und nicht Teile der Reform aus kurzsichtigen Erwägungen zurückgenommen werden."

Das DIW berief sich auf Daten, nach denen der prozentuale Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Joblosen im Vergleich zu früheren Konjunkturzyklen im gegenwärtigen Aufschwung besonders stark gesunken sei. Da man dies weder auf die Konjunktur noch auf das Ausmaß der aktiven Arbeitsmarktpolitik zurückführen könne, liege es "nahe, dass die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 dafür verantwortlich sind", heißt es in dem am Donnerstag vorgelegten DIW-Papier von Zimmermann und Karl Brenke. "Offenkundig hat die Orientierung hin zu einem verstärkten ,Fordern' Wirkung gezeigt." Untersuchungen belegten eine steigende "Suchintensität" der Arbeitslosen.

DGB-Chef Michael Sommer sah dies erwartungsgemäß anders. "Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer" hätten wegen Hartz IV "Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialem Absturz", meinte er. "Die Zumutbarkeit fast jeder Arbeit hat vielen einen bisher unvorstellbaren finanziellen und sozialen Abstieg gebracht. Die gewollte Zunahme prekärer Beschäftigung im Niedriglohnbereich und in der Leiharbeit verschlechtert die Lebenschancen der meisten Betroffenen." Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) erzielen rund 1,1 Millionen Empfänger von Arbeitslosengeld II zusätzlich noch ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit.

Diese Zahl der "aufstockenden" Geringverdiener ist in den vergangenen Jahren angewachsen. Etwa die Hälfte davon hat nach BA-Zahlen vom August 2007 nur einen Minijob mit einem Verdienst von höchstens 400 Euro. 344.000 dieser aufstockenden Erwerbstätigen erzielen ein Einkommen von mehr als 800 Euro brutto im Monat.

Doch ob die Löhne infolge der Sozialpolitik sinken, ist nicht konkret nachweisbar. Ebenso wenig wie die Behauptung von SPD-Chef Kurt Beck, dank der Agenda gebe es "beachtliche Wachstumsraten" und "eine Million" zusätzlicher Arbeitsplätze. Der Fraktionschef der Grünen, Fritz Kuhn, wählte vorsichtshalber salomonische Worte und erklärte, die Agenda 2010 biete "Licht und Schatten". Die Grünen waren maßgeblich an den Reformen beteiligt. Für den Vorsitzenden der Fraktion Die Linke, Oskar Lafontaine, ist die Agenda schlicht "fünf Jahre neoliberaler Holzweg".

Comments

[Karl Gernholz]

Davos 2005 - Die Offenbarung

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„Erstens: Wir haben ein System der Alterssicherung, das auf Beiträgen basiert, die aus den Unternehmen kommen und von den Beschäftigten im Unternehmen bezahlt werden.........Es bestand also die Aufgabe, neben der Umlagefinanzierung ein System der Kapitaldeckung aufzubauen....... Es ging darum, eine neue Balance zu schaffen zwischen der Alterssicherung über kollektive Systeme einerseits und der eigenen Vorsorge andererseits. Wir werden im Zusammenhang mit der Altersversorgung das reale Eintrittsalter in die Rente......deutlich nach oben bringen müssen“.

„Zweitens: Wir haben in Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme das es weltweit gibt.....das nur einen einzigen Schwachpunkt hat: Es ist zu teuer. Wir brauchen eine neue Balance zwischen Solidarität........und eigener Vorsorge....

Diese Belastungen bedeuten zum Beispiel, dass Ausgaben fürs Krankengeld von den Betroffenen selber getragen werden. Das gleiche gilt für andere Leistungen in diesem System. Das Steuerungsmittel heißt: Gesundheit hat ihren Preis. Und man muss sich an dem Preis, der Gesundheit kostet, auch selber beteiligen“.

„Drittens: Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.........und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt......Wir haben die Veränderung der sozialen Sicherungssysteme auch gemacht, um Ressourcen frei zu bekommen, für die großen gesellschaftlichen Investitionen......Wir müssen jedoch besser werden bei der Exzellenz (Elite), und wir müssen deswegen Exzellenz – Förderung nicht nur in den universitätsunabhängigen Forschungsinstituten betreiben“.

„Meine Damen und Herren, dieses Programm, das wir gegen erheblichen Widerstand durchgesetzt haben, beginnt zu wirken“.

Verkürzte Zitate aus der Rede des Ex- Bundeskanzlers Gerhard Schröder auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos 2005.

Das Programm die Agenda 2010 beginnt zu wirken. Armut, Krankheit, Selbstmorde, zerstörte Biografien, zerrüttete Familienstrukturen, Isolation, Alkohol- und Drogenmissbrauch und Gewalt in Deutschland und Europa, sind die Folge. Politik, Banken, Versicherungen, Arbeitgebern und einige Medien haben ihr Ziel, die Gesellschaft zu spalten, erreicht.

Menschenrechte und die die Menschenwürde stehen unter finanziellem Vorbehalt. Die Gesundheit der Menschen im Niedriglohnsektor, der H4 Empfänger und weniger betuchten Rentnern wird angegriffen. Das Solidarprinzip wurde faktisch außer Kraft gesetzt. Die privaten Zusatzversicherungen wurden durch Rot – Grün protegiert. Schwarz – Gelb hat im Windschatten zugestimmt. Etwa 12 Millionen Menschen verfügen aber nicht mehr, nicht zuletzt durch die Einführung der Hartz Gesetze und des Niedriglohnsektors, über die finanziellen Mittel, Zusatzversicherungen abzuschließen. Wer kein Geld hat, ist selber Schuld. Solidarität und Demokratie werden beständig und abseits der Öffentlichkeit, weiter ausgehöhlt und demontiert.

Zitat von Franz Müntefering, SPD, 2006:

„Nur wer arbeitet, soll auch essen“.

[Karl Gernholz]

Davos 2005 - Die Offenbarung

„Erstens: Wir haben ein System der Alterssicherung, das auf Beiträgen basiert, die aus den Unternehmen kommen und von den Beschäftigten im Unternehmen bezahlt werden.........Es bestand also die Aufgabe, neben der Umlagefinanzierung ein System der Kapitaldeckung aufzubauen....... Es ging darum, eine neue Balance zu schaffen zwischen der Alterssicherung über kollektive Systeme einerseits und der eigenen Vorsorge andererseits. Wir werden im Zusammenhang mit der Altersversorgung das reale Eintrittsalter in die Rente......deutlich nach oben bringen müssen“.

„Zweitens: Wir haben in Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme das es weltweit gibt.....das nur einen einzigen Schwachpunkt hat: Es ist zu teuer. Wir brauchen eine neue Balance zwischen Solidarität........und eigener Vorsorge....

Diese Belastungen bedeuten zum Beispiel, dass Ausgaben fürs Krankengeld von den Betroffenen selber getragen werden. Das gleiche gilt für andere Leistungen in diesem System. Das Steuerungsmittel heißt: Gesundheit hat ihren Preis. Und man muss sich an dem Preis, der Gesundheit kostet, auch selber beteiligen“.

„Drittens: Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.........und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt......Wir haben die Veränderung der sozialen Sicherungssysteme auch gemacht, um Ressourcen frei zu bekommen, für die großen gesellschaftlichen Investitionen......Wir müssen jedoch besser werden bei der Exzellenz (Elite), und wir müssen deswegen Exzellenz – Förderung nicht nur in den universitätsunabhängigen Forschungsinstituten betreiben“.

„Meine Damen und Herren, dieses Programm, das wir gegen erheblichen Widerstand durchgesetzt haben, beginnt zu wirken“.

Verkürzte Zitate aus der Rede des Ex- Bundeskanzlers Gerhard Schröder auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos 2005.

Das Programm die Agenda 2010 beginnt zu wirken. Armut, Krankheit, Selbstmorde, zerstörte Biografien, zerrüttete Familienstrukturen, Isolation, Alkohol- und Drogenmissbrauch und Gewalt in Deutschland und Europa, sind die Folge. Politik, Banken, Versicherungen, Arbeitgebern und einige Medien haben ihr Ziel, die Gesellschaft zu spalten, erreicht.

Menschenrechte und die die Menschenwürde stehen unter finanziellem Vorbehalt. Die Gesundheit der Menschen im Niedriglohnsektor, der H4 Empfänger und weniger betuchten Rentnern wird angegriffen. Das Solidarprinzip wurde faktisch außer Kraft gesetzt. Die privaten Zusatzversicherungen wurden durch Rot – Grün protegiert. Schwarz – Gelb hat im Windschatten zugestimmt. Etwa 12 Millionen Menschen verfügen aber nicht mehr, nicht zuletzt durch die Einführung der Hartz Gesetze und des Niedriglohnsektors, über die finanziellen Mittel, Zusatzversicherungen abzuschließen. Wer kein Geld hat, ist selber Schuld. Solidarität und Demokratie werden beständig und abseits der Öffentlichkeit, weiter ausgehöhlt und demontiert.

Zitat von Franz Müntefering, SPD, 2006:

„Nur wer arbeitet, soll auch essen“.

[Karl Gernholz]

Statistik der Arbeitsagentur Juni 2012

anscheinend wissen Sie nicht, was die SPD für einen Schaden angerichtet hat. SPD und Grüne sind die asozialsten Parteien in diesem Land. Ihr strotzt nur so von Sozialrassismus.

Hier ein paar fundierte Daten:

Im Juni 2012:

Arbeitslose insg. 2.809.105

Arbeitssuchende insg. 4.936.637

Merken Sie was, so wird die Bevölkerung getäuscht.

Von den Arbeitssuchenden waren:

Helfer: 1.866.573

Fachkräfte: 1.963.232

Spezialisten: 220.926

Experten: 252.366

Keine Angabe: 633.540

Ich habe mir die Mühe gemacht, spezielle Berufsgruppen herauszufiltern:

Architektur: 369.010

Naturwissenschaft: 74.876

Mathematik: 28.114

Unternehmensführung: 416.617

Geisteswissenschaften: 108.981

Zusammenfassung.

Es herrscht auch kein Fachkräftemangel in Deutschland, sondern eine vernünftige Arbeitsmarktpolitik fehlt. Insgesamt gesehen, stehen wir mit dem Zerstörungswerk Agenda 2010 genau da, wo der Sozialstaat und die Solidarität zerstört wurde, nämlich im Jahr 2005, 2004, 2003 u.f.

Was jedoch passiert ist, die Gelder wurden von unten nach oben verteilt. Der Reichtum einiger weniger, basiert auf der Armut von vielen Millionen. Die Verantwortlichen gehören vor Gericht gestellt und haben mit Ihren Privatvermögen zu haften.

Sowas nennt man Neoliberale Verdummungspolitik, die immer wieder in der Bevölkerung auf fruchtbaren Boden fällt.

[Karl Gernholz]

"Denn Sie wissen nicht, was Sie tun."

Stellt man zum ersten Mal einen H4 Antrag, wird man sich sicherlich nicht gleich umbringen. Der Prozess der Persönlichkeitszerstörung beginnt schleichend.

Zitat aus der Rede des Ex- Bundeskanzlers Gerhard Schröder auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos 2005.

„Meine Damen und Herren, dieses Programm, das wir gegen erheblichen Widerstand durchgesetzt haben, beginnt zu wirken“.

Das Zerstörungswerk die Agenda 2010 beginnt zu wirken. Armut, Krankheit, zerstörte Biografien, zerrüttete Familienstrukturen, Isolation, Alkohol- und Drogenmissbrauch, Gewalt und letztendlich als einziger Ausweg der Selbstmord.

Die Agenda 2010 war natürlich auch ein Segen die für die Wirtschaft, nicht für die Volkswirtschaft. Die Profite sind gestiegen, Lohnkosten werden ganz oder tlw. vom Steuerzahler übernommen, die Löhne im Niedriglohnsektor stehen in keinem Verhältnis zur erbrachten Leistung, prekär Beschäftigte stehen Tag und Nacht auf Abruf bereit, in vielen Bereichen sind Wochenarbeitszeiten von 50 Stunden und mehr zu vermerken, die Kürze der Beschäftigungsverhältnisse und der ständige Wechsel der prekär Beschäftigten, sowie der ständige Wechsel der Arbeitgeber, verhindert ganz oder tlw. den Anspruch auf bezahlte Urlaubstage, bei Krankheit wird sofort entlassen, oft existieren noch nicht einmal Arbeitsverträge, Arbeitsschutz gibt es entweder gar nicht oder die Untergebenen, müssen sich die Schutzkleidung selber kaufen und der kommunikative Umgang der Arbeitgeber mit den prekär Beschäftigten ist oft vergleichbar mit den Kommandos im Gulag oder in Konzentrationslagern.

Gerhard Schröder und Joschka Fischer, also SPD und Grüne, haben durch die Deregulierung des Arbeitsmarktes, paradisiesche Zustände für die Arbeitgeber geschaffen. Genau aus diesem politischen Lager, kommen die Lobeshymnen auf die Agenda 2010.

Ich frage mich, wann bekommen die Betroffenen endlich das Bundesverdienstkreuz und die entsprechenden Entschädigungszahlungen.

Natürlich gibt es zwei Lager, die Befürworter der Agenda 2010 und die Gegner. Verantwortlich für die negativen Auswirkungen auf die Betroffenen, sowie auf die Gewinnzuwächse der Wirtschaft, sind Gerhard Schröder und Joschka Fischer. Auf der einen Seite die Lorbeeren einstreichen und von dem angerichteten Desaster nichts wissen wollen, ist ein typisches Merkmal der Vertreter des Neoliberalismus.

Die Kosten der Agenda 2010, übersteigen bei Weitem die Kosten der damaligen Arbeitslosengeld- hilfe und Sozialhilfe Investitionen. Ein Bürokratiemonster wurde geschaffen, hunderttausende von Mitarbeitern arbeiten an diesem Zerstörungswerk, die Gerichte sind mit den H4 Klagen überfordert und die meisten klagen erst gar nicht aus Angst oder Unwissenheit, der angerichtete körperliche und seelische Schaden bei den Betroffenen, führt oft bis zur lebenslangen staatlichen Betreuung und die zerstörende Wirkung auf unsere jetzt gespaltene Gesellschaft, sowie der damit verbundene Demokratieabbau und die Missachtung der Menschenrechte, sind gar nicht mehr zu beziffern.

Das Ziel der Agenda 2010 ist erreicht und G. Schröder beschreibt es in seiner Rede, die Umverteilung von unten nach oben ist gelungen, einige wenige profitieren, und übrig geblieben ist ein Friedhof zerstörter Existenzen und Seelen.

[Karl Gernholz]

Tatort...... Vergangenheit

Nach dem Überfall 1939 auf Polen, wird Deutschland um den westlichen Teil Polens vergrößert. Aus dem kleinen Städtchen Oswiecim wird nun Auschwitz. Dr. Ing. Hans Stosberg aus Breslau, NSDAP- Mitglied, wird zum Sonderbevollmächtigten für die Planung von Auschwitz. Die Zieldefinition lautet: „Den Deutschen den Boden zur Verfügung zu stellen“. Das Judenviertel in Oswiecim, wurde dem Erdboden gleichgemacht. Die 7.000 jüdischen Bewohner wurden vorerst in den polnischen Kasernen, durch die SS eingeliefert. Das erste Konzentrationslager entsteht in Auschwitz. Später kommen Kriegsgefangene und polnische Arbeitslose hinzu. Danach entsteht das Vernichtungslager. Die "Untermenschen" werden kahl geschoren und bekommen die Judennummern auf die Arme tätowiert. Bis zum Ende des Krieges ist Auschwitz eine Baustelle.

Es entstehen die berüchtigten Folterkeller. In Versuchslabors werden die Menschen missbraucht, Frauen stehen der SS zur sexuellen Befriedigung Tag und Nacht bereit, danach warten die Gaskammern und Krematorien. An Flucht ist nicht zu denken. Eine Vielzahl von Wachtürmen mit schwer bewaffneten SS Vollstreckern und elektrisch geladene Stacheldrahtzäune, verhindern jegliche Fluchtversuche. In einem auf dem Gelände errichteten Lagerhaus, fanden die Alliierten 1,2 Millionen Kleider, Mäntel und Anzüge, 44.000 Paar Schuhe, 13.000 Brillen und 7.700 kg Haare.

Die Erfurter Firma Topf entwickelt den Doppelofen „D 57253 Modell Auschwitz“. Über dem großen Tor des Eingangsbereichs ist weithin sichtbar das Motto des Lagers zu erkennen „Arbeit macht frei“.

Die Planer von Auschwitz entwarfen 0,8 Quadratmeter kleine Stehzellen für bis zu vier Gefangene. Durch Tunnel waren diese mit den Sterilisierungsräumen verbunden. Oberhalb wurde die sog „Schwarze Wand“ für Erschießungen errichtet. Die Baukolonne bestand überwiegend aus Juden und arbeitslosen Polen. Weitere 30.000 Zwangsarbeiter schuften am Chemiewerk IG Farben. Das Werk befindet sich vor dem Konzentrationslager und soll den wirtschaftlich industriellen Teil der Stadt bilden. Insgesamt beansprucht die SS 3.300 Hektar Bodenfläche, mit insgesamt 39 Einzellagern.

Dutzende Architekten planten im Berliner C 4, Abteilung „Künstlerische Fachgebiete“, für den Völkermord. Die Historiker Deborah Dwork und Robert Jan van Pelt schreiben in dem Buch „Auschwitz von 1270 bis heute“: „Keiner war als Massenmörder geboren, doch Schritt für Schritt, Zeichnung um Zeichnung, gelangten die Architekten auf Geheiß ihrer Vorgesetzten dahin, dass sie den Schrecken planten und ausführten.“

Viele Einzellager waren nur für politische Widerstandskämpfer und Arbeitslose gedacht. Die SS kalkulierte 1,34* Reichsmark für Unterkunft und Verpflegung der Arbeitslosen. Eine Reichsmark entspräche heute 3,70 Euro (Wikipedia). Der Tagessatz für die Verpflegung heutiger Arbeitsloser beträgt 4,30 Euro. Zwangsarbeiter und 1- Euro- Jobber bekommen in der Stunde ca. 1,20 Euro.

Zitat Gerhard Schröder, Davos 2005:

"Wir haben die Veränderungen der sozialen Sicherungssysteme auch gemacht, um die Ressourcen frei zu bekommen für die großen gesellschaftlichen Reformen."

Dies war nicht nur ein Tiefpunkt in der Architekturgeschichte, sondern auch ein Tiefpunkt menschlichen Handelns und Denkens. Rot - Grün hat der Geschichte durch die Agenda 2010 einen weiteren Tiefpunkt hinzu gefügt.

(Quellen_Zusammenfassung aus: Netz, DAB, Geschichtsbücher)

[anke zöckel]

Ich finde nicht, dass Klaus Zimmermann vom DIW und Michael Sommer vom DGB Ursachen und Folgen von Hartz IV unterschiedlich bewerten. In meinen Ohren sagen beide dasselbe: "Hartz IV sollte Angst machen. Dieses Ziel wurde erreicht."

Glückwunsch! Obwohl ? auch mit weniger Aufwand und Tamtam wäre man vermutlich zum oben genannten Ergebnis gelangt. Zwingt doch allein schon der gerade stattfindende "Aufschwung" die paar verbliebenen Arbeitslosen dazu, sich verstärkt und vor allem selbständig um zusätzliche Einnahmequellen zu kümmern. Es sei denn, sie legen Wert darauf zu hungern und zu frieren.

[Ludwig Paul Häußner]

Die GRÜNEN und die Agenda 2010- mitgegangen mit gefangen

Alle wirklichen Neoliberalen Wirtschaftswissenschaftler wie Rüstow, Röpke, Erhard, Eucken und Böhm würden sich im Grabe herumdrehen, wenn sie einen solchen Unsinn von Oskar Lafontaine hören könnten.

Wir haben nicht zuviel Marktwirtschaft, sondern zuwenig an ökosozialer Marktwirtschaft.

Die GRÜNEN Oligarchen Kuhn, Künast, Trittin wie auch Bütikofer und Roth wurden wegen HARTZ IV mit der Oppositionsrolle bestraft. Leider zeigen sie keinerlei Einsicht, Reue wie auch keine Bereitschaft sich auf ein neues Fundament für eine nachindustrielle Kulturgesellschaft einzulassen.

Als da wären: Ein bedingungsloses Grundeinkommen, der schrittweise Wandel von der Einkommensbesteuerung hin zur Besteuerung des Konsum sowie Ökoabgaben mit Rückvergütung pro BürgerIn.

Die GRÜNEN Oligarchen waren mitverantwortlich, dass HARTZ IV gleichsam zum offenen Strafvollzug geworden ist. Es wäre besser, sie würden für die Bundestagswahl 2009 nicht mehr kandidieren und damit Raum für neue Ideen lassen.

Ludwig Paul Häußner, GRÜNE Karlsruhe