Moskau setzt sich im Streit um Beobachtermission durch: OSZE-Mission verlässt Georgien

Moskau verhindert eine Verlängerung des Mandats in Georgien. Beobachter müssen die Kaukasusrepublik bereits zum 1. Januar 2009 verlassen.

Marc Perrin de Brichambaut, Generalsekretär der OSZE, lausht den Ausführungen von Georgiens Außenminister Grigol Waschadse. Bild: dpa

WIEN/BERLIN taz Rund viereinhalb Monate nach dem Krieg zwischen Moskau und Tiflis um die abtrünnige Region Südossetien sind die Tage der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Kaukasusrepublik Georgien offensichtlich gezählt: Bereits zum 1. Januar 2009 würden die Beobachter abgezogen. Das kündigte die finnische OSZE-Präsidentschaft am Montag in Wien an.

Russland habe eine Verlängerung des Mandats verhindert, hieß es zur Begründung. Eine Einigung werde es in diesem Monat nicht mehr geben. Jedoch seien für das neue Jahr weitere Verhandlungen geplant. Ursprünglich hatte Finnland für Georgien und Südossetien zwei parallele und voneinander unabhängige Missionen vorgeschlagen. Diese sollten jedoch einem speziellen Repräsentanten unterstehen. Für den Fall einer "Nichteinigung" hatte Helsinki zudem darauf gedrängt, das laufende OSZE-Mandat um drei Monate zu verlängern, um so Zeit für weitere Verhandlungen zu gewinnen.

Demgegenüber hatte die Regierung in Moskau nach Angaben aus OSZE-Kreisen in der vergangenen Woche weiter darauf bestanden, dass die Beobachtermissionen in Georgien und in der abtrünnigen Region Südossetien, die bislang lediglich von Moskau und Nicaragua als unabhängig anerkannt wird, komplett getrennt voneinander arbeiten müssten.

Die OSZE mit derzeit rund 200 Beobachtern ist seit 1992 in Georgien präsent. Eine ihrer Hauptaufgaben besteht darin, zwischen den Konfliktparteien Georgien sowie Abchasien und Südossetien zu vermitteln. Nach dem fünftägigen Krieg um Südossetien im vergangenen August stimmten Russland und Georgien einem von der Europäischen Union (EU) vermittelten Waffenstillstand zu. In der Folgezeit bemühte sich die OSZE um Gespräche zwischen Moskau und Tiflis - allenfalls mit mäßigem Erfolg. Nach wie vor verweigert Russland den Beobachtern der EU, die den Waffenstillstand überwachen sollen, den Zugang zu Südossetien.

Für Uwe Halbach, Kaukasusexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, kommt die jüngste Entwicklung nicht überraschend. Schließlich habe Russland in der Vergangenheit immer wieder die OSZE-Präsenz infrage gestellt. Zudem, so Halbach, habe sich wieder einmal gezeigt, dass Übereinkünfte, in denen Russland ein Vetorecht habe, für eine wirkliche Friedensvermittlung und -sicherung im Südkaukasus nicht taugten.

Comments

[Dush Ebi]

Akosba Bülent Özdemir.... Sie sind wahrlich ein Abchase mit einen Stammbaum bis in 16 Jhd. v. Christus und Ihr bescheidenes Wissen haben Sie kühn dargeboten ( Wobei Sie bei meinen Tippfehlern sogar teilweise Recht hatten und deshalb dürfen Sie diese auch als Weihnachtsgeschenk behalten).

Eine ist sicher: SIE können kein echter Abchase sein, denn wahre Abchasen sind nicht so von sich eingenommen, das sind meist nur die, welche in Abchasien leben und wissen, dass sie in Wirklichkeit Zuwanderer oder Immigranten sind und durch große Worte(leider manchmal auch viel mehr) ihr Dasein an diesem Fleck Georgiens rechtfertigen wollen.

Dort zu leben ist ja auch vollkommen in Ordnung, nur andere daran zu hindern dort zu leben ist es nicht.

In der heutigen Zeit noch mit Stalin zu dokumentieren ist einfach nur noch lächerlich. Das was Stalin getrieben hat, war genau so falsch wie die Werke von Hitler usw.

Dieses "Argument" worauf Sie sich immer wieder stützen ist so instabil wie ein Haus aus Watte.

Sie haben es nicht mal geschafft meinen Beitrag zu Zitieren: Ihr Zitat:"Sie haben auch ohnehin Widersprüchliches geschrieben, Georgien inszeniert Angriffe und Georgien wurde zum Einmarsch gedrängt?"

Mein Artikel: Zitat:"Das Dörfer mit georgischer Bevölkerung in Südosetien immer wieder beschossen wurden ist Fakt. Fakt ist auch, dass Saakaschwili so manchen "Beschuss oder "Terroranschlag" " auf Südosetien inszeniert hat um im Westen mehr Unterstützung zu bekommen"

Entweder können Sie die unterschiedlichen Bedeutungen nicht erkennen,(was ich eher vermute) oder Sie wollen es gar nicht.

Um es noch einmal klar zustellen, damit Sie es auch wirklich verstehen. Saakaschwili hat nachweislich auf georgische Siedlungen in Südosetien rücksichtslos Film reif Anschläge etc. inszeniert. Allein dafür sollte man ihn lebenslang einsperren.

Die Berichte sollten dann den Westen dazu bringen, geeignete Maßnahmen zum Schutz der Georgischen Siedlungen zu erwirken.

Bei den immer wieder erfolgten heimtückischen Angriffen(meist mit Mörsern) der Separatisten & Co auf die georgischen Siedlungen, sehr wohl Menschen verletzt und getötet. Leider kann(konnte) man solche Angriffe kaum LIVE mit filmen.

Falls Sie wissen was ein Mörser anrichten kann..

IHR Zitat: Dazu kommt das Georgien bei seinem Austrit aus der Sovijetunion seine alte Verfassung von 1921 in kraft gesetzt hat und in dieser Verfassung gehört Abchasien nicht zu Georgien und wird dort auch in keinem Satz erwehnt! Volglich hat Russland die teritoriale Integrität des abchasischen Staates verteidigt und gleiches gilt für Osetien.

Ich verstehe nicht ganz was Sie damit bezwecken wollen. Jeder halbwegs gebildete Mensch mit mittlere Reife weiß doch, dass dies verdammt schwere Zeiten für Georgien waren. Um nicht wieder von Feinden überrannt zu werden wurde vieles getan, was dem Patrioten vielleicht nicht recht gewesen wäre, aber es ging um das überleben eines Staates und Russland nutzt dies damals wieder immer noch schamlos aus.

Russland verteidigt Abchasien nicht, Russland annektiert.

Zu den anderen falschen Angaben die Sie da geschrieben haben sag ich gar nichts, weil es einfach unwichtig ist und wenn sich jemand wirklich für Georgien interessiert, wird derjenige schnell merken, dass Ihr Beitrag wieder einmal (zu)viel Bullshit enthalten hat.

Ich persönlich plädiere ja für ein Georgien OHNE Saakaschwili, OHNE Nato oder sonst einen Militärpakt, sondern für einen NEUTRALEN Staat, ähnlich der Schweiz.

Dies wäre für alles Konfliktparteien ein Ansatzpunkt, aber die Verbohrtheit von machtsüchtigen Staatsoberhäuptern und deren Handlangern wird es wohl nicht zulassen, dass in Georgien ein interkulturell UND multikultureller Frieden einkehrt.

In diesem Sinne

Friedliche Weihnachtsgrüße aus Tbilisi

(hier gibts leckeres Schweineschnitzel nach Wiener Art mit Petersilie-Kartoffel und dazu leckeren halbsüßen georgischen Weißwein)

[Akosba Bülent Özdemir]

Es ist mir ein Gräuel wie sie über mich zuschreiben pflegen. Den Georgiern sagt man ja auch nach das sie sich nicht besonders kaukasisch verhalten können, daher wohl diese primitive Wortwahl meiner Person gegenüber und das auch noch in aller Öffentlichkeit.

Ich habe nicht vor, mit ihnen über meine Ansichten und Quellen bezüglich dieses Textes zu diskutieren, des Weiteren sollten sie wissen das sie keine Person sind mit der ich mich überhaupt unterhalten würde. Ihnen fehlen meines Erachtens der nötige Respekt und das Benehmen für eine zivilisierte Diskussion.

Ich weis auch nicht genau was sie zu bezwecken versuchen aber es hat wohl etwas mit der Verteidigung ihrer völkischen Interessen zutun. Nein nein werden sie jetzt wohl sagen und hoffen dass jemand ihnen glauben wird, dass sie aus Überzeugung statt Nationalismus schreiben, ich glaube ihnen nicht. Sie haben auch ohnehin Widersprüchliches geschrieben, Georgien inszeniert Angriffe und Georgien wurde zum Einmarsch gedrängt?

Sie glauben doch nicht das Georgien dachte das wenn es in Südossetien einmarschiert und Menschen tötet, das Russland das so hinnehmen würde? Georgien wollte einfach nur eine Art Bündnisfall oder eine Zwangsbeschleunigung zur Aufnahme in die Nato herbeiführen und ist dafür bewusst über Leichen gegangen. Stalin der grösste Nationalist unter den Georgiern und Vater des heutigen georgischen Nationalismus, ging auch ohne bedenken über Leichen zum vermeintlichen Wohle der Georgier.

Der Versuch fremde Länder beim Austritt aus der Sowjetunion mit zunehmen ist trotz der weitsichtigen listigen Planung eures ach so verehrten georgischen Diktators Stalin, kläglich gescheitert und euch muss wohl klar geworden sein das ihr unsere Länder wie auch schon in der Vergangenheit nie euer Eigen nennen können wird. Kommen sie mir jetzt bitte nicht mit irgendwelchen Geschichtsverdrehungen von wegen es gab mal ein Grossgeorgien. Es gab mal ein Grossabchasien und eine Ehe zwischen der Tochter des mächtigen Abchasenkönigs und dem Fürstensohn eines schwachen noch übrig gebliebenen georgischen Fürstentums. Dieses Königreich ist bekannt als Abchasien und selbst der Name Ti-Bli-Si und Kartvel sind abchasischen Ursprungs. Die Georgier sind aus wissenschaftlicher Sicht gegen Ende des 7 Jahrhundert bis Anfang des 6 Jahrhunderts v.Chr. in den Kaukasus eingewandert und zu der Zeit gab es schon die Stadt Ti-Bli-Si und wurde von Abchasen gegründet. Der älteste Beweise für ein abchasisches Grosskönigreich ist datiert auf das 13 Jahrhundert v. Chr.!

Abchasien ist als ein unabhängiger Staat in die Sowjetunion eingetreten und kann auch nicht als autonomer Staat austreten, so sehr ihr euch es auch wünschen würdet. Euer Traum ist ein Albtraum also vergisst ihn lieber schnell! Obwohl wir Abchasen viel eher das Recht hätten ganz Georgien als unser Historisches Land zu beanspruchen, lassen wir euch dort wo ihr da seit in Ruhe. Lasst uns auch in Ruhe wo wir sind, denn es ist unser Land, in dem ihr schon einmal versucht habt uns ab 1931 auslöschen. Ihr habt uns zu diesem Zweck unsere Sprache und Identität verboten, unsere Gebildeten und Künstler in Massengräbern verstaut und noch dazu seit ihr über unseren Willen hinweg, in Massen in unser Land eingewandert und habt unser Hab und Gut entrissen. Geht und Kommt nie wieder, wir wollen mit euch nichts mehr zutun haben.

Hir noch etwas von ihnen zum Nachdenken:

wieviel Bullshit

Forum schreiben darf

Mist den du liest

Rechtschreibfehlern geradezu durchzogen

unglaublichen Selbstbewusstsein

weil man wirklich an Adam und Eva glauben muss um DAS zu glauben.

Da ich selbst in dem Land lebe schreibe ich hier autentische Sachen (AUTHENTISCHE SOLL DAS WOHL SEIN)

Saakaschwili befohlen hat, in die Hauptstadt Südosetiens(SÜDOSSETIEN) einzumarschieren,

und DAS ist ausschlaggebend

Präsident" für Georgien eine unzumutbare Belastung

dass er kein Demokrat sondern ein autoritärer Herrscher ist

So korrupt und diktatorisch Saakaschwili

Georgien hat DIE Stadt versucht einzunehmen

So weit sollte der gesunde Menschenverstand reichen

Leider gibt es viel zu viele Menschen ohne oder kranken Verstand

[Dush Ebi]

Hallo zusammen,

es ist schon erstaunlich wieviel Bullshit man in ein öffentliches Forum schreiben darf. Man muss wirklich auf den gesunden Menschenverstand vertrauen, der einen sagt, "glaube nicht jeden Mist den du liest-besonders wenn er von Rechtschreibfehlern geradezu durchzogen ist"

Akosba Bülent Özdemir schreibt mit unglaublichen Selbstbewusstsein tatsächlich unglaubliches. Wieso?.. weil man wirklich an Adam und Eva glauben muss um DAS zu glauben, was diese Person da schreibt. Da ich selbst in dem Land lebe, welches derzeit wiedereinmal unter großen Druck Russlands steht, schreibe ich hier autentische Sachen und nicht Zitate aus einer pro russischen Werbung.

Dieser Krieg war ohne Zweifel das schlechteste was Georgien passieren konnte. Inzwischen ohne Zweifel, dass Saakaschwili befohlen hat, in die Hauptstadt Südosetiens einzumarschieren, es ist aber von Georgien, und DAS ist ausschlaggebend, ein Akt der Verteidigung gewesen. Zweifelsfrei wurde die Handlungsweise die Saakaschwili in einen offenen Krieg mit Russland schlittern ließ, von langer Hand von russischer Seite aus geplant. Die zwangsweise Russifizierung von Südossetien (entweder Annahme der russischen Staatsbürgerschaft oder man musste Südossetien verlassen) war erst der Anfang um einen Verteidigungskrieg zu rechtfertigen.

Das Dörfer mit georgischer Bevölkerung in Südossetien immer wieder beschossen wurden ist Fakt. Fakt ist auch, dass Saakaschwili so manchen "Beschuss oder "Terroranschlag" " auf Südossetien inszeniert hat um im Westen mehr Unterstützung zu bekommen.

Fazit ist aber, dass dieser Krieg vom 08.August 08 von Georgien nicht geplant war.

Fakt ist, das der "georgische Präsident" für Georgien eine unzumutbare Belastung geworden ist, dass er kein Demokrat sondern ein autoritärer Herrscher ist, dass er die letzten Präsidentenwahlen nur durch Fälschungen zu seinen Gunsten gewonnen hat, dass das georgische Volk nicht in Frieden und frei leben kann, solange Saakaschwili an der Macht ist.

So korrupt und diktatorisch Saakaschwili auch sein mag, es ändert nichts an der Tatsache, dass dieser Krieg von Russland bis weit übers Blut provoziert wurde.

Hätte Georgien nur annähernd etwas vergleichbares mit Russland gemacht (russische Dörfer beschossen etc.) würde es heute Tbilisi nicht mehr geben, auch wenn sich unsere Hauptstadt weit weg von der "Front" befindet.

Georgien hat DIE Stadt versucht einzunehmen, in der sich nachweislich die unmittelbaren Aggressoren und Mittäter aufgehalten haben.

Es reicht also nicht zu schreiben, Georgien hat Südosstien angegriffen und hat dafür Prügel und Folter geerntet. So weit sollte der gesunde Menschenverstand reichen. Leider gibt es viel zu viele Menschen ohne oder kranken Verstand.

Ein friedliches Miteinander wünscht euch euer

Dush Ebi

[Akosba Bülent Özdemir]

Georgien hatte nicht mit einer solch harten Reaktion seitens Russland gerechnet und hat deswegen Osetien angegriffen. Wenn Amerika den Irak unter falschen Vorwand wegen des Öls angreift und Afganistan um den eroinmarkt zubeherschen, ist das im Sinne der freien Welt. Die Albaner die jetzt den Eroinhandel in Europa steuern und ihre Erträge schön mit den Amerikanern teilen, wie z.B. beim Kauf von Waffen, Technologien und aufbau der Wirtschaft usw., kommen den USA nur zurecht. Es ist auch kein zufall das gleich nach dem das FBI in einer Blitzaktion Die ganze amerikanische Kosanostra ausgeschalttet hatte, die albanische Mafia in den USA gleich zustelle war um den Markt zu übernehmen. So wurde die von den USA unabhängige Kosanostra gegen die von den USA total abhängige albanische Mafia ausgewechselt. Die albanische Mafia agiert im Sinne des Kosovo, sie ist der wahre Kosovo und dieser ist den Amerikanern verpflichtet. Seit der Unabhängigkeit des Kosovo ist das Land zum grössten Verteiler und Umschlagsplatz für Eroin geworden. Woher das eroin stammt ist wohl jeden klar. Wenn Russland aber zwei Völkern hilft, von denen eines seit 6000 Jahren dort lebt und auf eine schon 3300 Jährige Staatsform zurückblicken kann und das andere auch schon mindestens so lange in seiner staatlichen Heimat lebt wie die Deutschen in Deutschland, so ist das eine Ausnutzung der Schwäche eines Nachbarstaates dessen teritoriale Integrität verletzt wird. Russland kennt die Thematik im Kaukasus besser als jeder andere Staat in dieser Welt. Abchasien wurde Vertragswiedrig durch das Verbrechen des Georgiers und Dikdator über die Sowijetunion namens Josef Stalin und seiner rechten georgischen Hand dem KGB Cheff Lavren Beria, gegen die Vertragsabmachungen zum Beitrit in die Sovijetunion von 1921 an georgien angegliedert! Die Abchasen wurden hintergangen und Stalin konnte diesen Vertragsbruch nur deswegen vollziehen weil er als Dikdator regierte und jeden ermorden lies der sich gegen ihn stellte. Laut Vertrag ist die Anektierung Abchasiens an Georgien nicht zulässig und stellt einen Vertragsbruch da. Dazu kommt das Georgien bei seinem Austrit aus der Sovijetunion seine alte Verfassung von 1921 in kraft gesetzt hat und in dieser Verfassung gehört Abchasien nicht zu Georgien und wird dort auch in keinem Satz erwehnt! Volglich hat Russland die teritoriale Integrität des abchasischen Staates verteidigt und gleiches gilt für Osetien. Selbst wenn Abchasien einer Vertragsänderung zugestimmt hätte und somit die autonome Angliederung an Georgien befürwoortet hätte, so wäre auch dieser Vertrag mit dem Austrit Georgiens aus dem Sovijetbündniss erloschen gewesen. Alle Verträge die wärend der zugehörigkeit zur Sowijetunion geschlossen wurden, sind beim Austritt aus der Union erloschen. Bsp., wenn Deutschland aus der Eu austreten würde, so würden auch die Verträge die zu Mitgliedszeiten gemacht worden sind erlischen. Abchasien ist frei und unabhängig, zwei Staaten haben es schon anerkannt, weitere Staaten wie Libanon und Weissrussland haben ihre baldige Anerkennung bekannt gemacht. Taiwan und Nordzypern warten schon lange auf einen solchen Erfolg aber Abchasien hat ihn. Abchasien wird bald wieder ganz aufgebaut sein und reich wie die Schweiz und sogar noch reicher sein!

[Radzug]

Lieber " Ichbinda" Russland also bekommt was es verdient, zu erkennen am Fall der Aktien? Ich habe mir gerade den Daxverlauf seit September bis zum letzten Handelstag, dem 23.12.08 angeschaut:

http://www.iwr.de/aktien/dax.html

Was ist das, was wir bestimmt auch verdient haben und da grad bekommen? Und ist es das, woran Sie denken, wenn Sie schreiben "alle anderen werden stärker"? Oder eher an die 19 Prozent Rückgang bei der Neuzulassung von KfZ? Oder die teilweise bis zu 20 Prozent Rückgang bei den Neuaufträgen im Maschinenbau? Und wie lange können wir eine solche tägliche "Stärkung" noch verkraften?

Fragen über Fragen.....

[Walter]

Russland hat diesen Konflikt nicht begonnen. Tatsache ist, dass Georgien und die USA Südossetien überfallen haben und tausende von Menschen getötet haben. Es war ein übler Trick der USA und Georgiens um Russland als Aggressor hinzustellen. Für die seitherige Kooperation der Russen können wir nur Danke sagen, die USA hätten sich nicht so moderat benommen!!

[Ichbinda]

Jeder bekommt seine strafe ....auch das Grosse und ach so tolle Russland.....Leider dauert es diesmal etwas länger .....Putin wird in den ersten 3 Monaten nächsten Jahres wieder Präsident ....das ist schon seit August 2008 bekannt .....und wenn man sich den Rus.Aktien Index anschaut....fast 40 % gefallen weiter so....Russland wird langsam langsam schwächer...und alle anderen stärker !! und das wird Russland den Hals Brechen ...:-) somit ist sicher ...jeder bekommt was er verdient !