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Beide Artikel, Pro als auch Contra, gehören zusammen und treffen die grundsätzlichen Fehler der SPD-Führung. Ich bin 2007 deshalb aus der SPD ausgetreten und ich habe es bis heute nicht bereut. Im Gegenteil, ich habe zu lange gezögert. Der SPD gehört die rote Karte - nicht die Gelbe.
Peter A. Bruns
Die SPD ist nur noch dadurch zu retten, indem sie sich der unsäglichen Altlasten an der Parteispitze entledigt, und endlich um Grüne und Linke WIRBT.
Werben, nicht tolerieren.
Möglicherweise kann man nun auf vier Jahren echter und starker Opposition gemeinsam aufbauen. Dann ist ein Machtwechsel 2013 sicher.
Denn spätestens dann hat auch der letzte CDU/CSU/FDP Wähler verstanden, was er da angerichtet hat.
Zelebriert die SPD ihr parteiliches „Looser-Geschäftsmodell“ als allerletzte Volkspartei nur, um die Weisheit des Laotse:
“Wer Boote erfindet, erfindet auch den Schiffbruch“,
aufgeräumt, zerschrödert, in die prekär wie obskuren Weisheiten unserer Gegenwart zu übersetzen:
„Wer bedingungslos besinnungslose für die Partei Gefolgschaft fordert, fordert auch den Partei- Verrat!“
“Wer mehr Demokratie wagt!, organisiert auch die Abkehr von parlamentarischer Demokratie!“.
„Wer den Rechtsstaat predigt, organisiert auch die Sünde, erfindet auch das Vergehen der haushaltspolitischen Selbstentmächtigung des Deutschen Bundestages durch einen parlamentarisch vom Stapel gelassenen Lenkungsausschuss des Deutschlandfonds an allen preisgegebenen Haushaltskontrollrechten des Deutschen Bundestages vorbei“?
Wer heute so zerrissen wie die SPD daherkommt, komfortabel mit sich im „Unreinen“ aufgelegt, braucht keine Zerreißprobe, keine Aufhebung der Wirkkraft ihrer Zentrifugalkräfte, die die SPD über 140 Jahre verschmolzen, sondern Personen mit Kitt in ihren Gesten und Reden, der die SPD durch Forderungen & Förderungen von Projekten der Art “Mehr Demokratie in Parteien, Gewerkschaften, Verbänden, Stiftungen, Familien, Generationsverbund, Unternehmen, Banken, Versicherungen wagen!“ neu zusammenfügt.
Hält die gegenwärtige Krise in der SPD doch durchaus einen Vergleich mit der SPD von 1917 nach Aufkündigung der unabdinglichen Lloyalität mit der Verschuldungspolitik, den Kriegszielen der kaiserlichen Generalstabs- Militärdiktatur unter Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg aus, gar den Vergleich von 1922, nach Rückkehr der Im Großen Kriege 1914- 18 brachial autoritär ausgewilderten Teile der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USDP) in den Heimathafen SPD.
2005/2009 ist aber nicht 1917/22 .
Warum?, weil anders als 1917, als die USPD, der rebellierend Teil der SPD diese verließ, dieses Mal in der SPD „Ball Paradox“ waltete und schaltete, indem sich das berufene „Stammpersonal“ der SPD 2002/2005 rebellisch wie abenteuerlich aufgestellt, vordemokratisch einer „Basta- Politik“des Bundeskanzlers Gerhard Schröder und seiner durchregierten Agenda 2010/Hartz IV überantwortete. Das Ergebnis war, dass die Linkspartei die einhundertvierzigjährig verlässliche Angebotspalette der SPD mit ihren Primärtugenden an Demokratie, oskarverdächtig, auf ihre Fahnen schreiben konnte.
Da drängst sich die Frage auf, wer kehrt zu wem züurück?, die Linkspartei zur SPD,oder die SPD zur Linkspartei?
Frau Brigitte Seebacher- Brandt empfiehlt der SPD ganz unverhohlen, sich per Wohlgefallen in anderen Parteien aufzulösen, als sei die SPD die Luft zum Atmen der anderen Parteien, damit sie, die Willy Brandt Witwe, endlich das Erbe Willy Brandts ganz ihr eigen nennen kann.
Manchmal birgt eben historisches Erbe, vorhandenes Vermögen, wie im Fall der SPD, nichts außer Unrat & Verdrießlichkeit!, oder?
JP
Die SPD könnte sich nur von unten heraus erneuern. Genau dies ist aber eben nicht möglich, da hier immer wieder einige wenige, die aber leider ausreichend sind, dies aus persönlichen Gründen torpedieren. Wie gesagt einige wenige, die auf Geld und Macht um jeden Preis aus sind, können eine ganze Partei wie die SPD kaputtmachen. CDU/CSU/FDP funktionieren so, nicht aber eine SPD, die immer wieder auf engagierte Mitglieder angewiesen ist. Und sind erstmal die ersten Stufen der Karriere-Leiter erklommen und das erste bezahlte Amt besetzt, geht es nur noch um die eigene nackte Existenz. Um jeden? Preis. Solange die Methoden eines Johannes Kahrs (siehe Bundestagsdirektkandidat Danial Ilkhanipour
in Hamburg Eimsbüttel), der die Methoden anderer perfektioniert hat, toleriert werden...
Aber er ist nicht der erste und er wird nicht der letzte sein. Schade nur um die anderen 95 % der SPD-Mitglieder, die sicherlich die eigentliche SPD sind. Wenn die Hunderttausenden, die im Laufe der Zeit aus der SPD ausgetreten sind noch bei der SPD wären gäbe es die Linke nicht, vielleicht nicht mal die Die Grünen und die SPD hätte 55%.
Die Rettung der SPD liegt in der Niederlage im Herbst, der eine Phase der Erneuerung folgen wird, inklusive Rücktritt der gesamten Führungsriege und Generationenwechsel. Man kann ja hoffen...
Natürlich kann und wird sich die SPD retten. Sie wird gebraucht. Mag ihre neoliberale Ära sie auch personell und inhaltlich ausgezehrt haben - die Grünen hatten gemeinsam mit der Sozialdemokratie die bedingungslose Kapitulation der Politik vor den wildgewordenen Finanzmärkten exekutiert. Trotzdem wird heute Grün gewählt.
Für die SPD ist neben der inhaltlichen Neupositionierung, die sie leider bisher halbherzig und wenig glaubwürdig betreibt, die Zurückgewinnung der "Modernisierungsverlierer" existenziell. Dies brauchen glaubwürdige Perpektiven jenseits von Hartz IV.
Die sozialdemokratische Regulierung auf globaler Ebene ist eine realistische Option zur Überwindung der Krisen. Die Programme sind geschrieben (z.b. J. Stiglitz); an den USA scheitert es heute nicht mehr. In Deutschland haben wir drei Parteien, die Träger einer sozialen und ökologischen Erneuerung sein könnten. Diese haben noch immer genügend Rückhalt in der Bevölkerung (die eine im Westen, die andere im Osten, die dritte in den Städten). Es fehlt, noch, der Wille zur Überwindung der Gräben und der Mut zum Aufbruch. Die Zeit drängt.
Niemand weiß so richtig-scheinbar die SPD selbst nicht- was diese Partei überhaupt will. Einmal
Hüh und einmal Hott. Das wichtigste ist für alle
Neoliberalisten, dazu auch mittlerweile die SPD gehört, dass sie da stehen, wo es am einfachsten ist
sich selbst zu bereichern. Die SPD wäre ihren Volksfernen Weg weiter gegangen, hätte der Wähler ihnen nicht klar gemacht, dass er solch eine Partei
nicht mehr haben will.
Der Niedergang der SPD in den letzten Jahren ist untrennbar mit der Agenda 2010 und den von Gerhard Schröder eingeleiteten Arbeitsmarktreformen verbunden. Die Mobilisierung potenzieller Wähler sowie die Rückgewinnung traditioneller Wählerschichten, die sich von der SPD wegen ihres Kurses abgewendet haben, ist mit Sicherheit nicht mit der von Jörn Thießen geforderten Wahlpflicht zu lösen, sondern nur durch eine eindeutige sowie glaubhafte Neupositionierung. Wenn heute Mindestlöhne gefordert werden, aber 2003 von Arbeitslosen verlangt wurde, jede Arbeit, auch untertariflich bezahlte, Leiharbeit und Minijobs anzunehmen, dann kommen Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Sinneswandels auf.
Für die "gute alte Tante ES PE DE"
gibt es überhaupt nur noch 2 möglichkeiten :
2: ab durch den Gulli- auf den Komposthaufen der Geschichte- ODER
1: ein Neues, ein "LINKES" Godesberg !
Zurück in die Zukunft, dazu gehört ein absolut glaubhaftes "Mea MAXIMA Culpa" all derer, die vor ca 10 Jahren bei der alles zersetzenden Schröderisiererei und Verharzung dieser "Republik" (in diesem Wort steckt die
RES PUBLICA!!! daher die Anführungsstriche in diesem Zusammenhang!) an vorderster Front mitgetan haben (Steinmeier Vorneweg !!!)
mit anschliesender Aufgabe sämtlicher Machtpositionen dieser Herrschaften- bei diesem Schauspiel sollte die gesamte Seeheimer-Kreis-Community geschlossen in Sack und Asche vorgeführt werden um Sie anschliessend unter Hartz-4 Bezahlung 4 Jahre lang an den Brennpunkten des Landes Sozialdienst leisten zu lassen !
Anschliessend müssten Andrea Nahles,
Björn Böhning etc als "unbelastete" Jüngere sofort einen gesprächskreis mit den Gutwilligen von den Linken (OHNE LAFO und Altkommunisten etc. selbstverständlich) und den Grünen (Pseudo-Realos bleiben hier natürlich aussen vor) einberufen um ohnen jede Vorbedingung zu verabreden wie man auf lange Sicht zusammenarbeiten kann um nach einer - sicher nicht weniger als 4 Jahrigen- bitteren Oppositionszeit jemals wieder die Chance erlangen zu könnnen endlich einer Menschen-wie Umweltwürdigen Politik zum Durchbruch zu verhelfen !dabei dürfte es k e i n e r l e i Denkverbote geben - wie z.b. Leistungsloses Grundeinkommen- das sich einge Grüne ja Vorstellen können die SPD-Spitze aber Grundsätzlich bis heute Verteufelt...
etc etc. etc. .....
Nur unter diesen Bedingungen gäbe ich der SPD auch noch die klitzekleinste Chance auch noch etwa im Jahr 2020 als ernstzunehmende Partei jenseits der 10 prozent Marke irgendeine Bedeutung zu besitzen, nur- WIE REALISTISCH IST DIESES SZENARIO ?????
Nur zu dumm dass wir gearde jetzt 6 Uhr in der Früh haben mein Wecker Rasselt- das Trümem zu Ende ist und ich zur Arbeit muss...
Dann also doch zurück zu Möglichkeit 2- siehe oben???
GUTE NACHT SPD !!!
@Gockeline
"Die alten Themen der Sozis sind ausgelutscht und taugen nicht in die heutige Zeit".
"Man muß auch den kleinen Leute eine Verantwortung übertragen für sich selber und sie nicht in Staatabhängigkeit bringen mit Geldgeschenken".
Die Politik der Schröder SPD war eine Politik der sozialen Ausgrenzung und Spaltung. Ein Staatsgebilde steht jedoch grundsätzlich immer, wie auch jeder Mensch, in der Pflicht gegenüber Benachteiligten und Ausgegrenzten.
Diese Partei braucht eine Entscheidung:
Klare linke Position und auch personeller Schnitt mit der Schröderpolitik bei Zusammenarbeit mit Linkspartei und Grün. (denn die klassischen früheren SPD Positionen sind heute aktueller denn je!)
oder:
Selbstauflösung
Gockeline hat es auf den Punkt gebracht.
Es gibt in der Tat momentan keinen wirklich ersichtlichen grund diese Ruine einer einst stolzen und unentbehrlichen Partei zu wählen - leider. Die SPD muss im September in die Opposition, nur da kann sie sich vielleicht erneuern. Und hätte danach wieder bessere Chancn. Denn ich denke nicht, dass alle die jetzt nach schwarz-gelb schreien, immer noch so begeistert sind wenn die erstmal wirklich an der Macht sind.
Alle (!) politischen Parteien haben Insolvenz angemeldet, allen voran die SPD, nur die TAZ hat es noch nicht bemerkt. Wäre die TAZ ein Bäckerladen, würde sie sich ungefähr so anhören:
Kunde: "Guten Tag. Ich möchte bitte 10 Brötchen. Sind die von heute?"
TAZ: "Nein, die sind von gestern".
Kunde: "Ich möchte aber Brötchen von heute haben".
TAZ: "Tja, dann müssen Sie eben morgen wiederkommen".
Momentan gilt:
Es fährt ein Zug nach Nirgendwo.
Gute Zeiten für Kreative.
"Salto Vitale!"
Michael Weis
Eine Partei die so wenig Profil hat und so wenig Tatsachen whrnemen will kann nicht erwarten das Menschen die tatäglich mit diesen Wahheiten konfrontiert werden sie wählen. dann eben links oder rechts.
Männer wie Müntefering die die Mitschuld an iese Desaster wieder ins Boot zu holen und dann zu gluben Wähler zu gewiinen zeigt wie unbeweglich die Parteigenossen heute sind. Frauen wie Ypsilanti die ie in der Realität leben zu aussagen zu erpressen, Nur ohne die Linken, entspricht einer totalitären Handlung die diese Unbeweglihkeit zeigt und die Unfähigkeit den Wählerwillen zu akzeptieren oder überhaupt zu erkennen. Die %-Zahlen der Wahl in Hessen zeigen den Wählerwillen genausowie jetzt ei der Europawahl. Die Linken und die Grünn haben ebenso wie die FDP dazugewonnen. Die SPD und besonders die CDU haben Stimmen verloren. Aber was machen die großen Parteien? Schuld sind immer die die den Volkeswillen sehen und akzeptieren.
Oh Wunder. Vor wenigen Wochen entdeckte jemand in der Partei das lange vergessene "S" im Namen.
Wo war das bloß die ganze Zeit?
Zu spät für mich, sorry.
Wenn Steinmeier neuerdings von den Bühnen "schrödert", dann denke ich immer:
Hier spricht er wieder, der V-Mann der Kanzlerin.
Lol,pofalla,der benutzt den ganzen tag den Fön, weil es so schön summt.
Summm..,Summ,..Meerkeel,Brumm,Summ,..Summ,Summ...
Nee, die SPD ist kein deut besser:macht politik wie der Weihnachtsmann im Aufschwungland und glaubt selbst noch an den Osterhasen.
Warum? Die spielen sowas wie Leichenschminken, wollen die im Medienpuff als Jungfrau mit Aussteuer verkaufen und der Wähler darf applaudieren...
Klasse Ding Dong .
Die wissen anscheinend gar nicht mehr, für wen sie Politik machen wollen sollen, erfinden mit der Fahne im Wind ständig Neusprech und hechelten
blind im Fahrwasser des Blubberblasengeldes der CDU/CSU hinterher.
steinmeier als der bessere schwesterschwallekanzlerkandidat mit merkel als
große Schwester Kurzstrumpf.
Gebossed-und-Gebacht weint Krokodilstränen ist dabei das Sahnehäubchen
ROFL
Bitte macht weiter so, Lachen ist die beste Medizin. Lösungen?
Sage ich nicht. Die Probleme suchen sich immer ihre eigenen Lösungswege.
Mit oder ohne die Komiker mit üppiger Renten-Besitz-Pension.
Aber bitte, als kleine Anregung: Ökonomisch folgerichtig, d.h. mit Blick
auf mindestens ausgeglichene Bilanzen und ohne kreative Buchführung, wie neuerdings offiziell en vogue, zu Handeln ist eher nachvollziehbar,
als den Menschen das Blaue vom Himmel zu versprechen.
Arbeitslose hin oder her, die schrumpfen nicht durch tarzanöse Aktionen mit einem Zeithorizont von Fadenwürmern.
Warum Millionäre gut und üppig leben, dabei lediglich ca. 2000Euro
Einkommensteuer zahlen müssen, dabei noch gute Tipps vom Finanzamt bekommen, ist auch so eine nette Story(ARD-Monitor) (-:
bei beiden Autoren und Texten fehlt es mir an Überzeugungskraft. Pro Autor Kopetzky wirft CDU/CSU und Linke einfach mal so in einen Topf und benennt als Zukunftsaufgabe der SPD, zu einem 'Kongress' zu werden und zum 'Manager von (Partei-)Allianzen', arbeitsam, uneigennützig, selbstkritisch, 'mit anderen Worten gute Sozialdemokraten'. Hierfür 10 Punkte für die ungewollte Satire. Contra Autor Bittermann prügelt auf Steinmeier herum, beschwört die 'alten Zeiten' mit Willy Brandt und findet es dann doch als einziges gut, dass die SPD keine Visionen mehr hat. Aber der letzte Satz stimmt: Arbeitslose haben seit Hartz 4 keinen Grund, diese Partei zu wählen. Und die 'neue Mitte' hat keinen Grund mehr, seitdem die SPD sozial tut, sich für flächendeckende Mindestlöhne einsetzt, ohne sie trotz dafür vorhandender Mehrheit im Bundestag zu beschliessen. Man 'will' etwas, ohne es tun zu wollen. Und gibt sich auch noch in der Talk-Show von Frau Will als beleidigte Leberwurst und dann als Gönner, einem einzigen Arbeitslosen eine Stelle zu vermitteln. Grauenhaft.
@Andreas: Was erlauben sie sich eigentlich, hier homosexuelle Menschen und Menschen anderer Glaubenszugehörigkeit zu verunglimpfen?
Völlig falsches Fazit: Nicht nur die Arbeitslosen, sondern KEIN normal arbeitender Mensch (d.h. Nichtpolitiker oder Nichtvermögender) in diesem Lande, hat noch einen Grund, SPD zu wählen, denn schon morgen kann die nächste Krise auch den Arbeitsplatz derer vernichten, die sich bislang in Sicherheit gewähnt haben. Wenn die SPD auch weiterhin keine Alternative zum herrschenden Wirtschaftssystem und zur herrschenden Klasse zu bieten hat (bzw. sich aus purem Eigennutz als deren Handlanger betätigt), landet sie verdientermaßen auf dem Müllhaufen der Geschichte! Oder ganz deutlich: Ohne die Abschaffung von Hartz IV und die Sicherstellung einer würdevollen Existenz auch für arbeitslose Menschen und deren Kinder wird die SPD nie wieder einen Fuß auf den Boden bekommen, und das ist auch gut und richtig so (obwohl die Mainstream-Medien inklusive taz, die sich an diesem Verbrechen an den sozial Benachteiligten und den Opfern des Systems aktiv beteiligt haben, diese Tatsache auch weiterhin bewusst totschweigen werden).
Ich las eben im Hamburger Abendblatt ein Interview mit Andrea Nahles und die denkt, dass die SPD eine Volkspartei ist, Steinmeier Kanzlerkandidat werden könnte und alles nur eine Frage von Selbstbewusstsein, Stringenz und Action sei ... Entweder die konsumieren da alle gemeinsam Drogen und irgendein überbezahlter Medienberater hat diese Truppe gebrieft. Aber meiner Meinung nach in die falsche Richtung, denn so gewinnt die SPD wirklich keine Wähler zurück.
Und das Steinmeier ein Kanzlerkandidat ist, ist wohl eher theoretisch richtig, weil er mit diesem Ziel antritt, aber ansonsten ist er wohl eher ein Symbol einer Zeit, in der die SPD solche Ziele realistischer verkünden konnte. Selbst Brand blieb 1972 knapp über 45 Prozent stecken und die heutigen Kandidaten falle drastisch hinter Brandt zurück.
Aber bei der SPD kursieren wohl Drogen - anders ist diese Partei seit Verkündung der Agenda 2010 nicht zu erklären. Der einzige Mann mit Verstand ist Ottmar Schreiner und der wird intern regelrecht gefeiert. Dabei ist er einfach nur der gleiche Schreiner, wie er auch 1998 oder 1990 war. Nur die Partei hat sich verändert und die kann sich einfach nicht zu einer anderen Form von Arbeits- und Sozialpolitik durchringen.
Peer Steinbrück findet es vollkommen normal, einem Bankvorstand 500.000 EURO per anum auszuzahlen, aber die gefeuerten einfachen Mitarbeiter landen nach nur 12 Monaten bei 351 EURO und erhalten dazu noch eine mangelhafte Betreuung durch die zuständige Behörde, sollen vielleich in einer 1-EURO-Küche das Geschirr spülen.
Diese doppelten Standards der SPD - die sind es, die diese Partei restlos zerstören. Natürlich merkt das Andrea Nahles nicht in ihrem Bundestagskorsett aus Diäten, Zulagen und Flugtickets. Aber sie wäre gut beraten, aufzuhören, den Menschen zu erklären, dass die Agenda 2010 gut, Hartz-IV einen tollen Aktivierungsansatz habe ... Wo sind denn diese Ergebnisse?
Es gibt keinen einzigen objektiven Bericht, der diesen Reformen ein gutes Zeugniss ausstellt. Im Gegenteil, im letzten Prüfbericht des Bundesrechnungshofs (2008) stand drinnen, dass bei 75 Prozent aller 1-EURO-Jobs niemand nachprüfte, ob diese Maßnahmen überhaupt gesetzeskonform gewesen sind. Gerüchteweise sollen 1-EURO-Jobber in kleinen Gemeinden Gartenbetriebe in die Pleite geritten haben. Und diese Seite wurde sowieso nicht mal im Ansatz untersucht, weil daran gar kein Interesse besteht. Aber Andrea Nahles sollte mal im eigenen Interesse diese Politik klarer ansehen, denn hier schlummert der Grund für die Niederlagen der SPD.
Und die werden auch weiter andauern, denn diese Gesetze schlagen auf mehrere Millionen Menschen durch. Und die sehen ja, was mit ihnen passiert, der soziale Abstieg hat Akademiker, Fachkräfte und sogar ehemalige Manager erreicht - diese Wut ist nicht bei ein paar gescheiterten Hilfsarbeitern oder Menschen ohne jeden Abschluss, sondern sie liegt bei der ehemaligen Mittelklasse Deutschlands.
Das sind Menschen, die lesen und denken können, und die haben genug von den zynischen Doppelstandards der SPD und ihrer sonderbaren Minister.
Wer sich mit dieser inzwischen taz-typischen, eher der Bild-Zeitung angemessenen Volksverdummung nicht beschäftigen will, lese lieber hier:
Verschafft uns der SPD-Parteitag am Sonntag eine Alternative zu Schwarz-Gelb?
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3998
Hier äußert sich jemand, der die SPD kennt!
NEIN, "Visionen" sind krankhafte Zerrbilder, davon hatten wir genug. Mit den geplanten Internetsperren hat sich die SPD vom Koalitionspartner in ein übles Abenteuer reinziehen lassen. Das neue Wahlprogramm lautet:" Wie man eine Generation verliert" -Toll
Im Jahr 1998 wurde in Neunkirchen a.B./Erlangen,Forchheim vom SPD-Ortsverein ein Gegenkandidat zu Schröder als B'Kanzlerkandidat nominiert. Der hatte ein 'Neunkirchner 3-Punkt-Programm' formuliert, das eine öko-KREATIVEN ORDOliberalismus realisierte, als logische Fortsetzung und Vollendung der SPD-Bemühungen zur SOZIALEN Frage. Dadurch wäre die SPD auf die Höhe der Zeit gelangt. Der Mann, Dr. Ulrich Schneider, der ev. Pfarrer in Neunkirchen, wurde systematisch von den bayer. und Bundes-SPD-Gremien niedergemoppt. Damals hatte die SPD ihre historische Zukunftschance verspielt. Sie bestand und besteht darin, den High-tech-Wachstumszwang-Clan zu zerreißen, der aus dem Siemens- und IGM-Vorständen bestand und die Macht-Nr.1 in Deutschland ist. Diese Chance sieht nun Angela Merkel vor sich. Ihre CHARTA-Initiative hat diesen Geheiminhalt.
"Ist die SPD noch zu retten?" Nee, natürlich nicht! In 15 Jahren wird es die SPD nicht mehr geben; und das ist auch gut so. Denn Schröder und Konsorten wurden gewählt um Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden; mit Hartz 4 und dem ganzen neoliberalem Drum Herum wurde zig Millionen Menschen in Deutschland großer Schaden zugefügt. Und das mit voller Absicht. Den Wählern ist das schon klar, deshalb wird die SPD immer weiter fallen, bis Sie ganz weg ist. Die Cdu / FDP ist zwar auch nicht besser, aber deren Wähler sind nicht mehr lernfähig; in 20 - 25 Jahren wird es deshalb kaum noch Cdu - Fdp Wähler geben; die neuen Volksparteien werden dann LINKE und Grüne sein. Ebenso werden neue, wirkliche demokratische Parteien entstehen, siehe Piraten Partei. Spd, Cdu und Fdp sind ja nicht mehr demokratisch, sondern nur noch neoliberal ....
Das Ausmaß der Verblendung in der Führungsriege der SPD kann eigentlich nur noch als klassisch-tragisch bezeichnet werden. Wie Ödipus fragt ein Müntefering danach, wer für die Katastrophe nur verantwortlich zu machen ist? Und mit dem blinden Seher Teiresias möchte man ihm vorhalten: "Du selbst bist der Mann!"
Fest steht jedenfalls eines: Schröder, Clement, Müntefering und Steinmeier werden dereinst als die Totengräber der deutschen Sozialdemokratie in die Annalen der Parteigeschichte eingehen, da sie mit den Grünen eine neoliberale und asoziale Politik gegen ihre eigene Klientel erbarmungslos durchgesetzt haben, wie sie unter einer CDU-Regierung - und gegen eine Sozialdemokratie in der Opposition - niemals hätte durchgesetzt werden können.
Die SPD hat ihre sozialdemokratische Seele schon vor langer Zeit an den neoliberalen Zeitgeist verhökert und sich genau die moralische Verkommenheit des gehobenen Managements willfährig zu eigen gemacht, die die Weltwirtschaft in genau dieses Chaos gestürzt haben, welches wir gerade erleben. Der Lobbyist Schröder bezieht sein Salär jetzt konsequenterweise von der Gazprom, der Lobbyist Clement vom RWE. Für die Wirtschaftslobbyisten Müntefering, Steinmeier, Steinbrück und wie sie alle heißen mögen, werden sich auch noch gut bezahlte Pöstchen finden lassen. DARUM geht es mit der Sozialdemokratie zuende.
Will sie denn gerettet werden ? ?
Mein Eindruck:
Die Genossen fühlen sich sauwohl im Streit.
Walter Wasilewski
Warum liegen die Bildungsausgaben immer noch im OECD Vergleich an unteren Ende? Warum ist das Schulsystem nach 11 Jahren SPD immer noch ungerecht? Warum ist der Haushalt immer noch negativ? Warum gibt es keine flächendeckende Kinderbetreuung? Warum sind die Erwerbsquoten immer noch so niedrig? Wieso konnten in anderen Ländern die Löhne massiv steigen, während sie in Deutschland stagnierten? Warum haben uns nach sozialdemokratischen Ideen regierte Staaten sozioökonomisch überholt? Wer hat Dumping Löhne eingeführt?
All diese Fragen können nicht beantworten: Steffen Kopetzky und die SPD.
Deswegen werden sie auch nicht genügend Stimmen bekommen.
" [...] bei dem keiner der heutigen SPDler den Mund hätte aufmachen dürfen, weil - wie Wehner wusste - sie viel zu dumm wären [...]"
Nun ja ... ich bin kein SPD-Wähler, aber diese Äußerung ist wohl eher einer von Achtklässlern herausgegebenen Schülerzeitung als einer überregionalen Tageszeitung würdig.
Ich verstehe die beiden Positionen nicht so recht. Die SPD steht sich selbst im Wege. Nach der Niederlage bei den Bundestagswahlen zeigte die Partei eben nicht klare Kante und kurierte sich aus, sondern flüchtete sich in eine regelrecht beknackte Koalition mit der CDU/CSU.
In dieser Konstelation kann und konnte die SPD keinen Blumentopf gewinnen, aber schnell und deutlich verlieren und das steht wohl an.
Natürlich wird die Partei nicht auf die schwachen Umfragen und die Europa-Wahl reagieren - können sie gar nicht. Täten sie es, würden sie bei 18 oder 19 Prozent landen, vielleicht sogar noch darunter.
Was der Partei heute nützen könnte, ist eine gute Frage. Eigentlich fällt mir nichts ein, was denen helfen könnte. Selbst wenn Merkel als Lesbe, Atheisten oder Muslima enttarnt werden würde, wäre das wohl kein Grund, jetzt SPD zu wählen.
Auch Seehofers zweites Baby wird niemanden nützen.
Gesetze oder politische Ankündigungen werden hingegen von den Wählerinnen als unrealistisch sofort enttarnt werden. (Die Grünen denken, ihre Vollbeschäftigungskampagne würde wirken ... na na)
Bleibt eigentlich nur noch abwarten und sich für den Rücktritt und den Ruhestand fertig machen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Müntefering noch irgendein Standing hat, wenn die Niederlagen alle angesammelt sind.
Der Artikel ist garnicht so schlecht geschrieben.
Ich mag keine SPD aus den bekannten Gründen.
In diese Lücke sprangen die Grünen mit Intelligenz,Umweltschutz,Wirtschaftspolitik und Psychologie.
Die alten Themen der Sozis sind ausgelutscht und taugen nicht in die heutige Zeit.
Man könnte meinen die Themen sind von Vorvorgestern.
Man muß auch den kleinen Leute eine Verantwortung übertragen für sich selber und sie nicht in Staatabhängigkeit bringen mit Geldgeschenken.
Den Führungsleuten mehr Verantwortung für das Allgemeingut wieder anbringen und nicht zum Selbsbedienungsladen für ein paar Studierte zu machen.
Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.
Pro und contra SPD: Ist die SPD noch zu retten?
Die SPD hat derzeit weder die Visionen noch die Personen, die für den Wähler überzeugende Antworten liefern. Wird sie sich aus dem Tief befreien können?
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hofft auf das Prinzip Zufall. Bild: dpa
Pro
Solange die SPD sich hauptsächlich mit Positionen identifiziert, die sie auf gewisse Weise schon erkämpft und durchgesetzt hat, wird sie - auch wenn das sicherlich undankbar ist - weiterhin als zunehmend überflüssig betrachtet und von den Wählern ignoriert werden.
Besitzstände verteidigen zu wollen, davon leben die konservativen Gruppierungen, vor allem Linke und Union. Die Erneuerung, die die SPD zu Recht der Gesellschaft abverlangt, muss endlich die Partei selbst erfassen: als eine Organisation, die fünfzig Prozent ihrer Mitglieder verloren hat und deren Altersdurchschnitt dem Deutschlands in zwanzig Jahren entspricht, bleibt ihr nichts anderes übrig, als sich heute schon neu zu erfinden. Denn in der SPD bilden sich Deutschlands Probleme so deutlich ab, wie nirgendwo sonst. Die Sozialdemokratie muss sich von einer Verwaltung zu einem Kongress des 21. Jahrhunderts verwandeln, der entscheidende Fragen diskutiert: Wie und wovon leben wir im Jahr 2039? Was können wir tun, um aus der ökonomisch-ökologisch-demografischen Krise, die sich nur noch verstärken wird, nicht einfach nur schlechter und ärmer hervorzugehen, sondern anders?
Wie immer die Antworten lauten - langfristige Ziele erreicht man nur über Nachhaltigkeit: ökologisch, ökonomisch und sozial. Nachhaltigkeit erfordert aber nicht Monothematik und Dominanz, sondern Bildung von Allianzen und Partnerschaften.
Nur eine politische Interessengemeinschaft, der es gelingt, den Gedanken der Kooperation über den an die eigene Partei und ihren Machterhalt zu stellen, wird zukünftig erfolgreich Politik organisieren und den Überdruss der Bürger an den nur sich selbst verpflichteten Parteien überwinden. Auf allen politischen Ebenen werden Dreier-, sogar Viererbündnisse immer wahrscheinlicher: Partner, die sich auf Augenhöhe begegnen. Als Manager solcher Allianzen kann ich mir nur arbeitsame, uneigennützig agierende und selbstkritische Politiker vorstellen. Mit anderen Worten: gute Sozialdemokraten.
Steffen Kopetzky ist Autor und im Stadtrat von Pfaffenhofen
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Contra
Das Führungspersonal bleibt eisern bei seiner Linie, nichts zu verändern, bloß keine Personaldebatte zu führen, auch wenn der auf viele wie sediert wirkende Steinmeier mit seiner Politik der großzügigen Gaben für die Wirtschaft von den Wählern nicht belohnt wurde. Müntefering weicht auf die Fußballrhetorik aus und bedauert, dass die SPD kein schnelles Anschlusstor geschossen habe. Er hofft also fest und unverbrüchlich auf das Prinzip Zufall. Aber wer soll die Tore schießen?
Wären die Parteien den Bedingungen einer Profiliga unterworfen, für keinen aus der SPD würde ein ausländischer Verein auch nur einen müden Euro ausgeben. Hatte Willy Brandt noch so etwas wie Charisma und Herbert Wehner den stalinistischen Charme eines Ausputzers, bei dem keiner der heutigen SPDler den Mund hätte aufmachen dürfen, weil - wie Wehner wusste - sie viel zu dumm wären, so hat niemand in der SPD-Spitze so etwas wie Ausstrahlung.
Die Gesellschaft hat sich seit den SPD-Ikonen grundlegend geändert, mit dieser Entwicklung hat die SPD nicht Schritt halten können, entwickelt hat sich nur ihre bürokratische Seite, die blasse Gestalten wie Steinmeier hervorbringt, dessen Buch "Mein Deutschland" ein erschütterndes Dokument der Mittelmäßigkeit ist, durch das er sicherlich eins erreicht hat: das Grauen davor, in seinem Deutschland leben zu müssen, zu erzeugen. Steinmeier versucht, noch langweiliger und unsexier zu sein als Angela Merkel, aber das ist ein aussichtsloses Unterfangen. Das einzig Gute, das sich über die SPD sagen lässt: Sie hat keine "Vision". Sie doktert an den Symptomen herum, rettet ein wenig Opel, pumpt Milliarden in Banken und versucht, nicht unter 20 Prozent zu rutschen.
Wer will eine so ambitionierte Partei retten? Dennoch: Die SPD ist nicht totzukriegen. Sie wird noch lange vor sich hin stümpern und so tun, als wäre sie eine Volkspartei, aber in Zeiten der Krise schrumpft ihre Wählerbasis rasant. Und Arbeitslose haben keinen Grund, die Hartz-IV-Partei zu wählen.
Klaus Bittermann ist Autor und Verleger der Edition Tiamat
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Kommentar von
Steffen Kopetzky
Kommentar von
Klaus Bittermann