Staatliche Kontrolle fehlt: S-Bahn ohne TÜV

Anders als bei Flugzeugen gibts bei Eisenbahnen nur indirekte staatliche Kontrolle.

Ein Sammelsurium von Gründen hat zu den chaotischen Verhältnissen bei der S-Bahn geführt. Eine Frage, die dieser Tage immer wieder gestellt wird, lautet: Wie kann es sein, dass die Bremszylinder offenbar seit 2004 vernachlässigt wurden?

Anders als bei Flugzeugen, Bussen und U-Bahnen gibt es bei der Bahn keinen TÜV. Im Allgemeinen Eisenbahngesetz ist geregelt, dass die Eisenbahnunternehmen für die Sicherheit selbst verantwortlich sind. Die Werkstätten sind keine staatlich lizenzierten Betriebe. An das Personal werden - anders als bei der Luftfahrt - keine gesetzlich festgelegten Qualifikationsanforderungen gestellt.

Damit soll nicht gesagt werden, dass das Personal an den Versäumnissen schuld ist. Dass es keinen TÜV gibt, hat nach Angaben eines Sprechers des Bundesverkehrsministeriums historische Gründe. Als 1994 das Staatsunternehmen zum Teil privatisiert wurde, habe man den Unternehmen aufgegeben, einen sicheren Betrieb zu gewährleisten. Als Aufsichtsbehörde wurde das Eisenbahnbundesamt geschaffen. Es soll aufpassen, dass die Unternehmen ihrer Verantwortung nachkommen. Liegt eine konkrete Gefahr vor, kann es einschreiten - wie bei der S-Bahn geschehen - und Züge aus dem Verkehr ziehen. "Man wollte ein schlanke Aufsichtsbehörde", so der Sprecher von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Bei den meisten Unternehmen klappe diese Verfahrensweise sehr gut.

Betriebe, die Passagierflugzeuge warten, unterstehen der Aufsicht des Luftfahrtbundesamts. Für die Wartung gibt es strikte Vorgaben. Kleinstes Intervall ist täglich, die Grundüberholung nach acht Jahren kann bis zu zwei Monate dauern. Die Fahrzeuge der BVG werden auch nach festen Vorgaben in betriebseigenen Werkstätten gewartet. PLU