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Amos:
Also so ganz verstehe ich deinen Kommentar nicht.
Was genau meinst du damit, dass "die Reichen keine Lust habe, das ganze Migrantentum mit zu finanzieren." und "werdet wieder deutsch"?
Soll die Linke sich von den Migranten distanzieren?
Was ist überhaupt "deutsch", deiner Meinung nach?
Auf Nummer-Sicher gehen und die Linken wählen. Die
Machen dem "Banken-Faschismus" ein Ende. Die Kehrseite der Medaille ist, dass die Reichen keine
Lust haben, das ganze Migrantentum mit zu finanzieren. Dem deutschen Arbeiter kann man nicht
noch mehr abnehmen, und den Sozialhilfeempfängern auch nicht. Also werdet wieder deutsch und versucht
nicht auf Kosten der Lohnabhängigen, die Welt zu retten. Man muss erst mal für das eigene Volk sorgen, ist dann noch genug übrig, kann man auch
den "Gutmensch"spielen. Machen Politiker Abstriche? Nein!
Der Krimi um die Auslieferung von Maja T. zeigt, welche Prioritäten der deutsche Staat bei der Strafverfolgung setzt. Gegen Linke zeigt er Härte.
Kommentar Merkels Bankenregulierung: Lauter super Ideen!
Neue Finanzregeln sollen auf dem G-20-Gipfel verabschiedet werden. Bis 2010 will Bundeskanzlerin Merkel sie etabliert haben. Doch noch ist nicht abzusehen, dass sie wirklich kommen.
Im Märchen "Des Kaisers neue Kleider" flaniert der Regent in großartigen Gewändern, die angeblich nur die Schlauen sehen können. Aus Angst, für dumm gehalten zu werden, schweigen alle, bis ein Kind ruft: "Aber er hat ja gar nichts an!" So ähnlich könnte es Angela Merkel mit der Regulierung der Banken und der Reduzierung der Boni gehen. Wenn sich ihre Versprechungen als Gaukelei erweisen, wird es peinlich für die Bundeskanzlerin.
Internationale Verhandlungen wie der G-20-Gipfel nächste Woche in den USA haben zwei große Vorteile. Alles sieht total wichtig aus - und damit auch die Kanzlerin. Außerdem ist alles total weit weg vom praktischen Leben. Spezialisten verstehen, was da passiert, normalen Menschen können die Politiker aber Gott weiß was über die Ergebnisse erzählen.
Zum Beispiel: Die millionenteuren Erfolgsbeteiligungen der Banker werden jetzt wirklich reduziert. Stimmt aber gar nicht. Bisher ist alles nur Theorie, die Welt als Wille und Vorstellung. Praktisch wirken die Regelungen frühestens in ein paar Jahren, wenn überhaupt.
Ähnliches gilt für fast alle anderen Themen, die die G-20-Regierungen verhandeln. Höheres Eigenkapital für risikoreiche, systemrelevante Banken? Eine super Idee! Sie könnte sogar dazu führen, dass große Institute sich in kleinere aufspalten, weil ihre Geschäfte sonst zu teuer würden. Allerdings mag man nicht so recht daran glauben, dass die USA, die Schweiz oder Deutschland ihren Banken das Wachstum verbieten. Warten wirs ab!
Merkel hat ihr Ansehen mit dem Erfolg der Regulierung verknüpft. Bis 2010 müsse alles unter Dach und Fach sein, hat sie gesagt. Funktioniert das nicht, wird sich der Eindruck festsetzen: Es läuft alles weiter wie bisher!
Bei dieser Bundestagswahl wird Merkel das nicht mehr schaden, möglicherweise aber bei der nächsten.
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Kommentar von
Hannes Koch
Freier Autor
Geboren 1961, ist selbstständiger Wirtschaftskorrespondent in Berlin. Er schreibt über nationale und internationale Wirtschafts- und Finanzpolitik. 2020 veröffentlichte er zusammen mit KollegInnen das illustrierte Lexikon „101 x Wirtschaft. Alles was wichtig ist“. 2007 erschien sein Buch „Soziale Kapitalisten“, das sich mit der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen beschäftigt. Bis 2007 arbeitete Hannes Koch unter anderem als Parlamentskorrespondent bei der taz.