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@Hans-Georg
Es ist immer wieder das selbe mit den Sensationsnachrichten der Sozialstaatszerstörer: Eine irre Zahl wird in den Raum posaunt, man hört die Mauern bersten, aber wenn man dann mal etwas genauer hinsieht, bleibt nur das Geschrei sensationslustiger Egomanen übrig, die im Vorbeilaufen auch noch Hass und Unmut schüren gegen die, die Hilfe brauchen. Das ist in Sachen Sozialstaat so, bei der Rentendebatte, beim Umweltschutz und ebenso bei der Steuerdebatte im Allgemeinen. Aber was will man erwarten in einer Diskussion, in der einige Teilnehmer einfach nur anti sind (ein bisschen wie BWL-Punks) und letztlich nur sich selbst und ihre Unzufriedenheit im Blick haben.
@ Lily:
eine tolle Frau - das ließt ein Blinder!
@ Sloterdijk in Abwesenheit:
Ich stelle mir immer den FDP Slogan "Arbeit muss sich wieder lohnen" auf einem neuen Hintergrund retuschiert vor. Da wäre z.B. das Bild eines afrikanischen Kumpels, der wie jeden Tag mit der vorgehaltenen Knarre in die Miene gezwungen wird, damit die Rohstoffe für die Produkte der Leistungsträger möglichst (leistungs-neutral-abgerechnet) ihren Weg in unsere Fabriken finden.
Ganz nach dem Motto: Wer erstmal richtig gew*chst hat weiß was "F*cken" für ein Behelf ist! kann man die geistigen Beiträge der deutschen Neolekturellen zur Befreiung des Geistes ruhig in der Schublade: "Opportunisten und so" ablegen.
Man sollte sich Sloterdijk mal in Zeiten der unterschiedlichen Revolutionen der Geschichte vorstellen - ein wahrer Kämpfer für Teilhabe
ist er nicht. Aber er lebt gut, und fühlt sich
schlau!
Vielleicht ist ein alternatives Intellektuellenbild tatsächlich progressiver:
Der Intellektuelle ist meist arm. Im günstigen Fall dank der unbestechlichkeit seines Charakters und bei vollem Bewußtsein erahnt er seine Dummheit.
Das Motto hier: Wer weiß das ich nichts weiß - Du auch?
Steuern reformieren in Zeiten der Globalisierung
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Wie wir doch mit unserem kollektiven Deutungsmustern noch immer in der vorindustriellen Selbstversorgung verhaftet sind. Leute wie Herr Sloterdijk sind geistige Brandstifter. Als beamteter Professor gehört er volkswirtschaftlich zu jenen Transferempfängern wie Rentner, Kranke oder Kinder/Jugendliche auch. Schließlich muss ja auch ein Brotgelehrter (Schiller lässt grüßen) wie Herr Sloterdijk ganz reale Brötchen zum Essen haben. Oder backt sich unser Herr Sloterdijk seine Brötchen gar noch selbst in der Karlsruher Hochschule für Gestaltung?
In der vorindustriellen Selbstversorgung musste nicht nur jeder für sich selber sorgen, sondern die Steuern wurden real von seinen Einkommen bzw. Erträgnissen erhoben.
Die Industrialisierung hat diesen Sachverhalt revolutioniert: von der bäuerlichen Selbstversorgung hin zur nahezu totalen Fremdversorgung in der hochkomplexen (nach-)industriellen Gesellschaft mit globaler Wirtschaftsweise. Aufgrund dieser Tat-Sachen sind nicht mehr die Einkommen und Erträge zu besteuern, sondern die Ausgaben.
Fakt ist: Für andere Arbeiten und ein gewisses Grund-Einkommen zu beziehen sind als zwei von einander getrennt wahrnehmbare Dinge zu denken Herr Sloterdijk.
Wenn heute in einer nachindustriellen Gesellschaft wie der deutschen von rund 82 Mio. Menschen nur noch rund 39 Mio. erwerbstätig sind, dann sind wir de facto bei einer Abgabenlast von runden 50%.
Was aber Not tut, ist dass unser Steuer- und Abgabensystem einfacher und transparenter wird. Diese Not-Wendigkeit ist nicht neu, sondern war schon ein Punkt in Willi Brandts Regierungserkärung von 1969!
Hier also wäre eine Reformbaustelle für die Rest-SPD für die nachindustrielle Gesellschaft in Form eines Systems der Ausgabensteuer - in Form einer höheren MwSt wie ganz EU-konform in den skandinavischen Ländern mit 25% bereits der Fall - und eines bedingungslosen Grund-Einkommens.
Schließlich schuldet nicht die Welt uns den Lebensunterhalt, sondern nwir alle schulden uns arbeitsteilig den Lebensunterhalt – in Anlehnung an Henry Fords Philosophie der Arbeit.
L.P. Häußner, Karlsruhe
Sloterdijk ist doch nur ein Mietmaul für die sich intellektuell Fühlenden. Sein Geschwurbel ist langweilig und unverständlich schlecht geschrieben. Eine Art Hans-Werner Sinn für neoliberale "Dichter und Denker". Man muss sich nur alles zurecht biegen.
@ Anke: ein sehr schöner Kommentar
@ Hans-Georg:
"dass fast die Hälfte des Bundeshaushalts (129,5 Mrd von 290 Mrd) für Transferleistungen und deren Verwaltung..."
Eben deren Verwaltung, denn für 7-8 Millionen ALG-II-Empfänger werden insgesamt ca. 26 Milliarden ausgegeben. Darin enthalten sind schon die Gelder für profitierende Firmen und s. g. "Vereine", denen von der "Agentur" Geld für deren Arbeitskraft bezahlt wird.
Andere Milliarden an Subventionen gehen auch an Firmen, die sie nicht brauchen.
"der "Sozialstaat", der durch seine Transferleistungen die Empfänger lähmt und die finanziellen Möglichkeiten des Staats fast auf Null drückt."
Es ist nicht der Sozialstaat an sich, der die Empfänger lähmt, sondern die aussichtslose Situation mit sehr wenig Geld und Möglichkeiten, mit Zwangsarbeit und Zwangsbewerbungen und Diskriminierung. Seien Sie froh, wenn Sie dies nicht erleben müssen.
Und schauen Sie sich mal genauer an, wohin die Steuergelder wirklich gehen. Was die Banken bekommen, ist ein Hunderfaches der Zahlung des Überlebensgeldes an verarmte Mitbürger. Sie haben sich Sand in die Augen streuen lassen.
Dieser Artikel nimmt sich neben dem brandneuen Manifest des Philosophen Peter Sloterdijk: "Aufbruch der Leistungsträger" so mager aus, wie dieser die Äußerungen der "Meinungs-Besitzer-Szene" zu Recht einstuft.Sorry.
Beim Lesen des Artikels sollte man immer im Hinterkopf behalten, dass fast die Hälfte des Bundeshaushalts (129,5 Mrd von 290 Mrd) für Transferleistungen und deren Verwaltung aufgezehrt wird. Zählt man den Schuldendienst dazu (42,4 Mrd), der sich ja durch die Haushaltsdefizite der vergangenen Jahre aufgebaut hat, ist man sogar weit über der Hälfte.
Ich stimme dem Autor zu, dass Staatsausgaben für Zivilisation ("Schulen, Straßen, Bibliotheken", "Infrastruktur") wichtig und nötig sind, und stark vernachlässigt werden.
Aber das ist eben etwas ganz anderes als der "Sozialstaat", der durch seine Transferleistungen die Empfänger lähmt und die finanziellen Möglichkeiten des Staats fast auf Null drückt.
Halb zog es sie, halb sind sie hingesunken. Sie konnten wohl einfach nicht nein sagen, die sogenannten Eliten, als ihre Shareholder, quengelnden Kindern gleich, mehr und mehr und immer mehr wollten. Irgendwo musste das Wachstum schließlich her kommen, und die eigenen Bezüge sollten es nicht sein, an denen gespart wird. Das abhängige Personal wurde seither so sehr verschlankt, dass es eher dem Suppen-Kaspar auf Hoffmanns Struwwelpeter gleicht als einem ernst zu nehmenden Produktionsmittel, und nach der Qualität der Produkte darf man auch nicht mehr fragen. Was blieb ihnen anderes übrig?
Die Steuer also. Nun, es gibt sie tatsächlich, die Steuerbefreiung. Die Parteien beispielsweise unterliegen keiner Körperschaftssteuer, obwohl sie eindeutig Körperschaften sind. Und gemeinnützige Vereine brauchen nicht nur keine Körperschafts- sondern auch keine Gewerbesteuer zu zahlen. Selbst dann nicht, wenn sie Behinderte kunstgewerblich arbeiten lassen. Gesetzliche Voraussetzung für die Steuerbefreiung nämlich ist es, dass die betreffende Körperschaft gemeinnützige Zwecke verfolgt, dass also ihre "Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern." Welches DAX-Unternehmen möchte sich so etwas schon nachsagen lassen in einer Welt wie dieser?
Gut, man spendet. Schließlich brauchen Spenden, so lange sie nur selbstlos genug erfolgen, nicht versteuert werden. Und immerhin kann man(n) auf den diversen Charity-Veranstaltungen gut seine im Grunde überflüssigen Gattinnen abladen. Also tut man Gutes – und redet drüber. Völlig selbstlos natürlich. Aber eine Lösung ist das nicht. Wer nämlich alles spendet, der erscheint genau noch ein einziges Mal in der Öffentlichkeit. An dem Tag, an dem er das Ende seiner ökonomischen Existenz bekannt gibt. Anschließend fällt er ins Koma des Vergessens – ins Koma der anderen. Und Selbstmord wird mit Hölle nicht unter 100.000 Jahren bestraft. Schon verzwickt, die Sache.
Wir müssen das verstehen, fürchte ich. Sie haben keine Wahl. Es muss einfach sein: Die Steuern müssen weg. Zumindest für die, die unverzichtbar sind für diese Gesellschaft, weil sie uns, die Allgemeinheit, zwar nicht auf materiellem, dafür aber auf geistig-sittlichem Gebiet selbstlos fördern, in dem sie uns einen Grund und eine Richtung für unsere jämmerliche Existenz vorgeben: den Erfolg. Was wären wir nur ohne unsere Eliten? Ich fürchte, sie können uns gar nicht teuer genug sein.
Gut erläutert, fehlt lediglich die Besetzung des Themas "Bürgerrechte" durch die FDP.
An der Stelle kann man dann wieder auf die unermüdliche Unterstützung der FDP für einen blutigen Militärputsch in Honduras hinweisen, die hier über die Friedrich-Naumann-Stiftung läuft. Bürgerrechte sind im eigentlichen Sinne übrigens Rechte, die nur Deutschen zustehen.
Wie sehr sich Schnarri innerhalb der FDP (nicht) durchsetzt, kann man übrigens am Beispiel SWIFT-Abkommen beobachten.
Nach Verhandlungen in Doha liegen die Hoffnungen nun auf einem Treffen in Kairo nächste Woche. Währenddessen bereitet Israel einen neuen Militäreinsatz im Gazastreifen vor.
Debatte Sprache, Macht und Lügen: "Die Steuern sind eine Last"
Politische Sprache ist Politik: Der Sozialstaat schade der Wirtschaft, behaupten seine Gegner unermüdlich. Doch diese Gesellschaft denkt solidarischer, als uns gerne weisgemacht wird.
Steuererleichterungen. Dieses Wort ist derzeit überall zu lesen und zu hören. Was sind Steuern also? Sie sind eine Last. Dann gilt die Regel: Je niedriger die Steuern, desto befreiter der Bürger. Und von hier aus ist der Weg zur Freiheit nicht mehr weit. Der Begriff steht parat: Steuerbefreiung.
In diesem Reden spiegelt sich der halbe Sieg der Gegner von Staat und Sozialstaat wider. Denn Steuern werden so in der Alltagssprache negativ gedeutet. Man könnte ja auch neutral von niedrigeren und höheren Steuern sprechen. Oder man könnte sie in einen positiven Deutungsrahmen setzen: Mit Steuerstärkungen kann der Staat, also wir alle zusammen, bessere Schulen, Straßen, Bibliotheken … bauen.
Bis Mitte der Achtzigerjahre galt auch für die Mehrheit der wirtschaftlichen und politischen Eliten in Deutschland im Grundsatz der Commonsense: Die Wirtschaft sei auch deshalb erfolgreich, weil es einen starken Wohlfahrtsstaat gebe, der eine exzellente Infrastruktur und sozialen Frieden zur Verfügung stelle.
Wolfgang Storz
Jahrgang 1952, war von 2002 bis 2006 Chefredakteur der Frankfurter Rundschau. Er lehrt an den Unis in Kassel und Frankfurt zum "Verhältnis Massenmedien und Politik" und schrieb zuletzt das Buch: "Alles Merkel? Schwarze Risiken. Bunte Revolutionen".
Es war nach der Wiedervereinigung, mit den mächtiger werdenden Finanzmärkten und der größer werdenden Europäischen Union, als die Wirtschaftselite und ihre politischen Gefolgsleute mit dieser Übereinkunft brachen und das pure Gegenteil behaupteten: Der Sozialstaat schade der Wirtschaft.
Die Stichworte sind bekannt. Die Gutachten der Wissenschaftler, die Stellungnahmen der Politiker, die Schlagzeilen der Mainstream-Medien – eine Bevölkerung abwechselnd unter massenmedialem Niesel- oder Platzregen. Eine freiwillige Gleichschaltung namens Herdentrieb.
Aber denkt das Publikum auch so, wie es die veröffentlichte Meinung ihm nahelegt? Meinungsforschungsinstitute haben in den vergangenen Jahren in Deutschland mehrfach das Bewusstsein des Volkes gemessen.
Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung vom Juli 2006 sagen 83 Prozent der Bevölkerung, soziale Gerechtigkeit sei der wichtigste zu bewahrende Wert. Und 61 Prozent sagen, es gebe keine Mitte mehr, sondern nur noch ein Oben und Unten. In zwei weiteren Umfragen der Institute Allensbach und Emnid vom Herbst 2007 sind unabhängig von Parteizugehörigkeiten jeweils breite Mehrheiten von bis zu 80 Prozent dafür, einen Mindestlohn einzuführen, die Gewerkschaften zu stärken, und deutliche Mehrheiten sind gegen eine Rente mit 67, für einen stärkeren Staat und für ein Ende der Privatisierungen.
Das lehrt: Die dominierende veröffentlichte Meinung ist noch lange nicht dominierende Meinung der Öffentlichkeit, der Gesellschaft. Beide können sich sogar in elementaren Fragen widersprechen. Warum hat sich in diesem Fall ein solches Denken in Kategorien von Solidarität und Gerechtigkeit gehalten, gegen eine jahrelang herrschende veröffentlichte Meinung?
Eine der möglichen Antworten: Die Mehrheit der Menschen hat diese Argumente in ihrem Leben offensichtlich nicht wiedergefunden. Diese tiefe Diskrepanz zwischen persönlichem Alltag, dem Selbstbild der Bürger und öffentlicher Debatte ließ die herrschende Politik und ihre Worte offensichtlich unglaubwürdig werden.
Seit wenigen Monaten ist zu erleben, wie wichtige bürgerliche Kreise, die sich im weitesten Sinne um die FDP scharen, versuchen, die Werte und Begriffe (Steuer-)Gerechtigkeit, Freiheit und Leistung zu besetzen beziehungsweise sich neu anzueignen. Es geht hier um eine eigene Gerechtigkeitsdebatte der Mittelschichten, für die sich Gerechtigkeit eben nicht am Gut Solidarität, sondern am Gut Leistung auszurichten hat.
Ausgelöst wurde die Debatte vom Philosophen Peter Sloterdijk: Er hält den Sozial- und Steuerstaat ("Kleptokratie") für ungerecht, da er die Leistungsträger sehr belaste. Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender des Medienkonzerns Springer, hat im Jahr 2008 in einem langen Interview erläutert: "Die Steuern sind zu hoch. Vor einigen Jahrhunderten brachen Revolutionen aus, weil man den Leuten den Zehnten nahm. Heute nimmt der Staat die Hälfte."
Der Jenaer Wissenschaftler Stephan Lessenich meint: Die gehobenen Stände, die diese neue Bürgerbewegung ausmachten, wüssten "weite Teile der arbeitnehmerischen Mittelschichten und des freiberuflichen Mittelstands hinter sich".
In Deutschland bezahlen die leistungsbereiten qualifizierten Mittelschichten, deren Jahreseinkommen zwischen 50.000 und 70.000 Euro liegen, aufgrund der Steuerprogression prozentual die höchsten Steuern. Zudem erleben sie für sich selbst und ihre Kinder, dass das Grundversprechen dieser Leistungsgesellschaft nicht mehr gilt: Leistung ist längst keine Garantie mehr für sozialen Aufstieg.
Damit ist möglicherweise ein Punkt erreicht, vor dem der Sozialphilosoph Jürgen Habermas bereits Mitte der Achtzigerjahre warnte: Er sah die Achillesferse des Wohlfahrtsstaates im Sichabwenden der Mittelschichten und Leistungsträger, weil sie das Gefühl hätten, sie bezahlen via Steuern und Gebühren für den Sozialstaat und profitierten nicht von ihm.
Das verleiht diesem Kampf um die Definition von Gerechtigkeit und den Status des Steuer-Staates seine gesellschaftliche Kraft und Bedeutung. Am wichtigsten ist dabei die Sprache. Die Botschaft muss einleuchten. Sie muss einen Widerhall im Alltag der Menschen finden, sonst wirkt sie nicht.
Politische Sprache ist Politik. Der Kommunikationswissenschaftler Anil Jain weist der Metapher im politischen Geschäft eine bedeutende Rolle zu: Sie sei im Diskurs "ein machtvoller Ort".
Bisher scheinen vor allem die Marktradikalen dieses Geschäft zu beherrschen. Das war nicht immer so. Lesen wir nur kurz in diesen Text hinein: "Die fortwährende Umwälzung der Produktion […] zeichnet die Bourgeoisieepoche vor allen anderen aus. […] Alles Ständische und Stehende verdampft, alles Heilige wird entweiht." Der Text: "Manifest der Kommunistischen Partei". Die Autoren: Karl Marx, Friedrich Engels.
Und für die noch an Aufklärung interessierten Medien bleibt die Aufgabe, ihr Publikum diesen Metaphern und Symbolen, egal wer sie verwendet, nicht auszuliefern, sondern deren (untergründige) Deutungen zu offenbaren.
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Kommentar von
Wolfgang Storz