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Wolfgang Stortz, versucht in seinem missratenen Ko-
mmentar, durch zitieren einiger überregionalen Zei-
tungen ein Stimmungsbild zu zeichnen, das die schwarz-gelbe Regierung an der Spitze mit Bundeskanzlerin Merkel, bald verschwunden sei. Da könnte ich mit dem berühmten Schriftsteller, Mark Twain, antworten, der einmal sagte: "Prognosen für die Zukunft sind immer schwierig“. Sicher ist die Regierung schwach und medioker, aber Frau Dr. Merkel war ja das Ziehkind von Alt-Bundeskanzler und Gesetzesbrecher Dr. Helmut Kohl. Kohls Markenzeichen war das Aussitzen von Problemen und man sollte Frau Merkel in diesem Sinne nicht unterschätzen, nicht das selbe "Sitzfleisch" zu haben, wie ihr Ziehvater Kohl. Manchmal, wenn ich Frau Bundeskanzlerin im Fernsehen betrachte, strahlt sie die Aura einer Generälin aus, die jederzeit in der Lage ist, den Kriegszustand anzunehmen und bitter zurückzuschla-
gen. Auch wenn Frau Dr. Merkel eine Bürokratien ist und ihr Amt mehr verwaltet, als regiert, wird sie kämpfen um ihr Amt als Bundeskanzlerin, in der Tradition ihres Förderers Dr. Helmut Kohl.
Schwachsinn!
Wenn sich der Autor die Mühe machen würde, zu den gescholtenen (Leit-)Artikeln auch die Leserkommentare zu lesen, wäre ihm klar, dass es für diesen Artikel nur einen Platz gibt: den Papierkorb.
Diese Hofberichterstattung geht mir wirklich auf die Nerven!
Schöne Grüße Madmo
Schon seit längerem wundere ich mich darüber, mit welcher Vehemenz die Presse Angela Merkel immer wieder anfällt, daher kann ich es nur unterstützen, dass die TAZ, obwohl es ihr nicht liegen sollte, die Kanzlerin in Fernsehsendungen (nach der Präsidentenwahl) und Artikeln fair in Schutz nimmt. Fair, da die Krise als solche nicht wirklich kenntlich geworden ist. Fair auch, da Gauck sicher nicht der richtige Präsident geworden wäre. Ich hatte ihn mir gleich angeschaut, beeindruckt von den Presse-Vorschusslorberen, und festgestellt, dass er etwas exaltiert, gestrig und aufmerksamsgeil herüberkam. Vielen Dank also für diesen ausgewogenen Artikel, der keinem Hype hinterherläuft, höchstens selbst ein Umschwenken generiert.
Stefanie Unger
OliB, ich weiß nicht, ob die Medien sich nicht erinnern oder es nie wussten. Mir war zum Beispiel nie klar, warum die FDP vor den Wahlen in den Umfragen in so schwindelerregende Höhen gestiegen, obwohl sie mehr denn je ihrem Gott dem Freien Markt huldigten und inzwischen sogar den Bush-USA vorwarfen, zu restriktiv zu sein, obwohl sie vorher immerhin keine „Amerikanischen Verhältnisse“ wollten. Ich war auch von der Politik der FDP nach der Wahl nicht überrascht, weil sie ziemlich genau meinen Erwartungen entsprochen hat, nur das Ausmaß der Dreistigkeit fand ich erfrischend.
Aber es ist mutig, seine Naivität hier so kundzutun, dafür meinen Respekt.
"Unsere Arbeitslosenstatistik ist so geschönt, dass jeder, der solche Methoden an der Uni anwenden würde, die Prüfung wiederholen müsste."
Richtiger weise müßte es heißen: "...der solche Methoden an der Uni anwenden, wegen eines Täuschungsversuches exmatrikuliert würde."
Ein ausgezeichneter und eigenständiger Kommentar von Wolfgang Storz:
totgesagte leben länger - manchmal zurecht!
.
Im Vergleich zu Kohl ist sie die bessere und im Vergleich zu Schröder zumindest die angenehmere Kanzlerin. Auch wenn ich mir eine andere Koalition wünschte anerkenne ich ihr Stehvermögen und rechne ihr vor allem hoch an, dass sie augenscheinlich keine konservativ-ideologische Gewitterhexe wie Thatcher oder Palin ist.
... ich glaube die Chefredakteure sind alle stinkig, dass Seibert zum Regierungssprecher wurde. Da haben die ihr kalkuliertes Wohlwollen ganz umsonst gezeigt...
Das wäre ja alles ar nicht mal so schlimm, wenn die Medien das Wahlvolk nur nicht so stark in der Hand hätten. So sehr ich mir auch wünsche, dass Schwarz-Gelb darniedergeht, so sehr beunruhigt es mich, wenn eine egierung allein durch die Medien darniedergeschrieben wird. Die dadurch etstehenden schlechten Umfragewerte, die auch wieder von den Medien verbreitet werden, tun ihr übriges.
Wer gibt welche Artikel in Auftrag?
Die Opposition um endlich mehr Stimmen zu erhalten...
oder die Regierung, um zu sehen zu erforschen,
wer auf kritische Artikel reagiert?
Denn erfasst wird schliesslich jeder.
Ist das ueberhaupt bindend?
Nein...
aber eine gewisse Bandbreite der Information
sollte schon erfolgen,
damit die Leut ueberhaupt wissen,
ob die Leute in Berlin und Bruessel
noch Beruehrung zu den Problemen der Viel-Voelker-Nationen in Europa haben und diese erfolgreich
behandeln...
oder das Gegenteil eintritt.
Natuerlich sind wir international.
Wer das unterdrueckt, verwischt die Realitaet.
Eine Analylse die voll meinen Überlegungen ent-
spricht. Achtung vor der TAZ, mit der ich nicht oft
übereinstimme, daß sie dies veröffentlicht hat.
Die Kanzlerin geht mit Recht lächelnd in den Urlaub.
Es gibt kein Land in Europa, das so erfolgreich
regiert wird. Merkel hat die FDP mit ihren Ideen
erfolgreich dem Wahlvolk in den Landtagswahlen zum
Fraß vorgeworfen, um jetzt eine sinnvolle sozial aus-
gewogene Politik zu betreiben, die nicht nur der FDP
Stimmen bringt.
Das viele Journalisten nicht in der Lage waren dies
zuergründen hat mich überrascht.
Merkel konnte doch nicht öffentlich sagen erst mach
ich die FDP zu einer SOZIALliberalen Partei und dann
können wir entscheiden. Sie hat es einfach getan.
Hut ab.
Koch und Rüttgers, die am Wähler gescheitert sind zu
ersetzten dürfte wahrlich nicht schwerfallen.
Das erstaunliche und da hat Herr Storz recht ist,
daß "konservative Journalisten" nichts blicken.
Welche Regierung wollen sie denn herbeischreiben.
Mutig, daß die linke TAZ eher sieht was läuft.
Wirklich gut, dieser Kommentar. So wie damals, als die FR noch zu den guten Zeitungen zählte. Leider hat er übersehen, dass der Sparhaushalt im Herbst ansteht, und schon jetzt Frau Merkel ihre Linie nicht durchsetzen kann, sogar im Kabinett gibt es Widerstand. Von den Problemen mit der vergangenen Bundesratsmehrheit ganz zu schweigen. Die Kampagnen der "bürgerlichen" Presse werden nur anstoßen, was real möglich ist, sie kann keine Neuwahlen herbei schreiben. Aber: Wo bitte ist die Alternative?
Herr Storz zeigt ein etwas eigentümliches Demokratieverständnis, wenn er die Aufstellung eines Gegenkandidaten als "gedankenflache oppositionelle Taktik" bezeichnet. Oder findet er es gedankenflach, dass Gauck zur Wahl gestellt wurde statt zum Beispiel Andrea Ypsilanti? Herr Storz interpretiert die Wirklichkeit genau so angestrengt wie die Basta-Journalisten.
Sehr geehrter Herr Storz,
herzlichen Dank für diesen Artikel. Ich hatte schon nicht mehr gewagt eine so objektive Darstellung der momentanen Sachverhalte in der Politk lesen zu dürfen.
Er war mehr als überfällig und spricht mit zutiefst aus der Seele.
Danke dafür und herzlichste grüsse aus Bayern
Ihr FJS
S.g. Herr Storz,
Sie haben einen beachtlich differenzierten Beitrag formuliert, der sich wohltuend von den von Ihnen kommentierten reflexartigen Einlassungen Ihrer Kolleginnen und Kollegen abhebt.
Das ist ungeachtet jeder politischen Vorlieben bermerkenswert und offenbart eine tiefe Kenntnisse des politischen und journalistischen Geschäfts und seiner abläufe.
Uneingeschränkter Glückwunsch!
Ihr
Remo Laschet.
Man muss bedenken, dass diese Person Merkel durch Vetternwirtschaft an die Macht gekommen ist. Man hat sie als kleineres Übel genommen, weil man glaubte, sie beim Regieren schnell zum "Weinen" zu bringen-, was ja damals ihre Stärke war. Trotz und mitlaufen, mit denen, die man zur eigenen Karriere benötigte. Sonst ist doch nichts außer: Merkel für Merkel. Nichts als eine Handlangerin der Oberklasse. Das Volk besteht aber nicht nur aus Oberklasse; die Oberklasse hat ohne Volk keinen Bestand. Aber ohne Merkel allemal.
Großartig und absolut zutreffend!
Ich frage mich gerade, ob die "Leitmedien" in einer ebenso abgeschotteten Welt fern von den Menschen vor sich hin leben, wie sie es gewöhnlich der Politik vorwerfen.
Habe ich jetzt nicht aufgepasst, wenn sich mir die Frage aufdrängt: Was ist der Grund für die schlechte Merkel-Presse? Jetzt sagen Sie nicht: Mit guten Nachrichten kann man keine Zeitung verkaufen.
Meinungswellen dieser Dimension aus unbekannter Richtung sind i.d.R. Folge unheiliger Allianzen. Oder sägt zu guter Letzt das Vaterland am Ast des mächtigsten Menschen, weil sie eine Frau ist?
Da bereits auf breiter Front Zusammenhänge gedruckt werden, wo keine sind, um die Kanzlerin schlecht zu schreiben, kann Frau Merkel nur froh sein, dass sie keine roten Haare hat und wir nicht mehr im Mittelalter leben. Ich bin auf die nächsten Anläufe der Presse gespannt, wie sie Frau Merkel BRDigen will.
Schöner Artikel, der ausspricht was man seit langem denkt.
Gut gebrüllt, Löwe!!
"Ich kann nur von Schritt zu Schritt denken", hat die Bundeskanzlerin auf ihrer letzten Pressekonferenz gesagt. Diesen Satz kann man gar nicht genug würdigen, verzückt er doch nicht nur Helmut Schmidt("Visionen=Optiker), sondern offensichtlich auch die veröffentlichte Meinung, die diesen Satz bis jetzt unkommentiert lässt.
Es ist furchtbar langweilig....
Toller Kommentar!
Fehlt nur noch der Nebenkriegsschauplatz Linkspartei. Da wurde in der bürgerlichen Presse aus einer (nachvollziehbaren) politischen Entscheidung - den konservativen Kandidaten Gauck nicht zu wählen - eine Unterstützung von Wulff und der Regierung Merkel gemacht: Die Linkspartei hat die Revolution verhindert!
Mir stellt sich dabei nur eine Frage: Warum wurde die Regierung - vor allem die FDP - vor der Wahl derart unkritisch und euphorisch bejubelt, um sie dann danach in die Gosse zu werfen und drauf zu hauen? Nicht, dass ich was dagegen hätte..
Es ist frustrierend, jeden Tag Zeitungsberichte zu lesen, die klingen, als ob die Nation kurz vor einer Revolution stünde, um die so schwache Kanzlerin endlich abzuschütteln wie ein Hund seine Flöhe, ja sie gar eigenmächtig zu stürzen ... und dann am nächsten Tag eine Pressekonferenz zu betrachten, bei der ihr die Journalisten sichtlich aus der Hand fressen (vielleicht auch weil sie die Kameras auf sich gerichtet sehen statt der üblichen Unsichtbarkeit hinter einem Zeitungsartikel) und bei jeden ihrer halbschalen Witze der ganze Saal juchzt. Wie wärs, wenn diese emotional belastete wie zynisch abgeklärte Berichterstattung bzw. Kommentierung endlich ein Ende findet und die Leute einfach schreiben, was die Kanzlerin tut ... anstatt nach jeder Aktion gleich das Totenreich heraufzubeschwören und alle seine Dämonen. Nichts spricht gegen eine weitgehend sachliche Erläuterung politischer Zusammenhänge, aber manch Nachrichtenjournalist sieht sich nur allzugern als Satiriker und versteht nicht, dass das nicht seine Aufgabe ist!
Ja, jede Meinungsverschiedenheit wird als Skandal und Regierungskatastrophe hochstilisiert. Auf einzelnen Wörter einzelner Abgeordneter in endlosen Reportagen herumgeritten. Dieser manchmal geiferndern Berichterstattung ist es schwer, sich zu entziehen. Man sieht es auch an den schnell vergänglichen Sonntags-Umfragen. Ein wenig erinnert es an Schröders 2. Amtszeit.
Wo sind denn die wahren Journalisten eigentlich geblieben, die investigativen?
Heute fragte die Moderation der Tagesthemen den Bahnchef in einem Interview als Erstes: "Wie oft sind Sie in den letzten Tagen aufgestanden, und haben Ihren eigenen Laden verflucht?"
Banal, trivial, sinn- und nutzlos! Soll das witzig sein, Stammtisch-Schmunzeln provozieren?
Das ist einfach nur noch schlechter bzw. nicht vorhandender Journalismus. Zu allem Übel auch noch bezahlt vom Steuerzahler.
Die gute alte TAZ mal wieder. Darf ich diesen Kommentar unter der Kategorie "Ironie" abspeichern?
guter kommentar, lässt die dinge auf jeden fall mal in einem anderen licht erscheinen.
gut finde ich, da der kommentar konkret besagt, was an der nun üblichen journalistischen merkel/regierungs-kritik möglicherweise ein bisschen schräg ist.
so ein diffuses gefühl habe ich schon seit mehreren wochen, zumindest, dass viele medien irgendwie mit ihrer platten kritik irgendwie am thema vorbei sind.
vielleicht nur das schreiben, weil sie nicht wissen was sonst?
schwarz-gelb habe ich ganz bestimmt nicht gewählt, es tut doch aber immer wieder gut, einen 'balancierten' artikel zu lesen.
Angesichtts eines solchen Artikels bleibt eigentlich nur eine Frage: wer finanziert eigentlich diese ehemals linke Zeitung wirklich? Dass Bollmann sich schon penetrant als Merkels Pressesprecher angebiedert hat (und nicht geworden ist),war doch schon peinlich genug. In Anbetracht der gerade auf Fritz Teufel vergossenen Tränen ist eine solch plumpe Anbiederung an die real Mächtigen einfach nur widerlich!
Fantastisch...gelebte Meinungsvielfalt entgegen der Pressemonokultur, die dem vermeintlichen Volkswillen nachplappert.Danke taz.
Ehrenwertes Anliegen, aber leider dann doch auf zu offensichtliche Polemik angewiesen:
- Sehr gelacht habe ich über die "fünfjährige Kanzlerschaft" wo doch ganz eindeutig die derzeitige Koalition kritisiert wird, die bisher wenig geleistet hat und als "Traumkoalition" wesentlich zerstrittener ist, als es die Koalition davor war. Und der natürlich die positive Wirtschaftsentwicklung mangels entsprechender Steuerung nicht zuzuschreiben ist (Es sei denn, es stellt sich heraus, dass das Hotelgewerbe den zarten Aufschwung trägt).
- Die stabile Mehrheit im Parlament ist der nächste Witz: Ein Minimalkriterium wird zum Erfolgsmaßstab umgedeutet. Ausweislich des Indiz Bundespräsidentenwahl und der sonstigen Streitereien erscheint die Mehrheit überdies nicht besonders stabil. Wenn sie aber einmal nicht mehr besteht, wird die Koalition beendet sein, zu diesem Zeitpunkt wird es keinerlei Vermutungen über ihren Fortbestand mehr bedürfen.
- Last but not least, der wichtigste Punkt fehlt: Die Koalition scheitert gemessen an ihren eigenen Zielen. Danach wird sie von den Journalisten - zu Recht negativ - bewertet.
Ein paar Fragen dazu:
- Sind die offiziellen Arbeitslosenzahlen seriös?
- Ist Wirtschaftswachstum ein angemessener Indikator für soziale Wohlfahrt? Wenn ja, durch welche Gesetze wurde das Wachstum signifikant erhöht?
- Wer bestimmt die Politik in Deutschland? Parteien, Bürger oder Konzerne?
- Ist die Regierung ein Selbstzweck wo man erfolgreich ist, wenn man etwas durchsetzt oder an der Macht bleibt?
- Die FDP ist die letzte marktradikale Partei? Was ist denn mit den anderen passiert?
- Hat die Regierung Ideen um das Leben für die normale Bevölkerung zu verbessern?
Guter Artikel , denn irgendwas stimmt bei den Deutschen Leitmedien schon lange nicht mehr, fast möchte man meinen die Deutschen Medienoligarchen wollten die Demokratie in Deutschland nicht mehr und lieber ein Putin-Basta-Regime installieren. Entsprechend wird der Putin-Schröder Ableger Steinmeier gehypt. Der Verlust der Journalistischen Integrität ist der Beginn einer Diktatur, die Basta-Medien sind Feinde der Meinungspluralität, daher darf niemand zur Zeit was Positives über Merkel schreiben, sagen oder zeigen. Alles muss in Negative gezogen werden, als ob Deutschland vor dem Untergang stehen würde und man nun auf den Heilverkünder warte, in GEstalt des Schröder-Putin Ablegers Steinmeier. Tagtäglich lesen wir negative Umfragen über Merkel, wer sich mal etwas genauer die Zahlen anschaut der kann feststellen das Merkel bei der Kanzler Präferenz sowohl Steinmeier als auch Gabriel schlagen würde. Statt dessen steht in der Überschrift: "Dämpfer für den forschen Sigmar Gabriel: Die Bürger sind vom SPD-Chef nicht so recht überzeugt. In einer stern-Umfrage favorisieren sie jedenfalls Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat der Genossen."
Ich kann die Frau zwar nicht leiden, aber mit diesem Artikel haben Sie einfach nur Recht!
Erst diese rassistische Fussballkolumne, dann zehn gute Gründe, dass das Volk doch doof ist und besser nur alle vier Jahre gefragt wird, ob CDU oder nicht. Und heute will mir einer das Grausen als Wohlgefühl verkaufen! Ich hab hochgescrollt, um zu sehen, ob ich wirklich die einzige deutsche Zeitung lese, die mir noch geblieben war. In Sachen Merkel finde ich Herrn Priol deutlich näher an der Realität.
Wahrscheinlich hat Herr Storz diesen Unfug nicht geschrieben, aber er steht hier: "Doch es gibt auch eine andere Lesart als die, der Basta-Journalimus unserer Leitmedien nahelegt"
Unter uns: "unter die, die der..." wäre korrekt. Und soweit ich weiß, heißt das Ding auch Journalismus", mit "s" zwischen "i" und "m". Aber wen juckt das schon bei einer Zeitung, der die ARD-Redaktion bescheinigt, dass sie mit "Atom-Zeiten", "Klimaerwärmung", "Tempobeschleunigung" und "Schuldenaufnahme" etwas schreibt, was zwar nicht richtig, aber "griffig" ist? Und vor allem auf derselben Seite wie ARD, SZ, FR und andere, die für seriös gehalten werden?
Sehr guter Kommentar!
Der ständige Alarmismus in vielen Medien nervt. Bei nüchterner Betrachtung ist nicht klar inwieweit diese Regierung schlechter oder besser sein soll als die letzten. Es gibt eine wirklich peinlich Entscheidung, die Mehrwertsteuersenkung für Übernachtungen, nur die Tendenz in den Medien ist schlecht.
Über politische Entscheidungen kann man sich doch sonst kaum beklagen.
Komischer Kommentar. Was ist denn Basta-Journalismus? Eine Wortschöpfung aus reinem Willen zum Novismus? Und wenn der sowieso nur seine vorgefestigte Meinung repetiert und voll an der Realität vorbei interpretiert, wie kann dann aus dem erhobenen Zeigefinger ein Dolch werden? Was entscheiden denn Journalisten? Und die Kanzlerin? Keiner sagt doch, sie könne nichts - sie sagen, sie labert viel und tut nichts. In der Politik ist jede Art Verhalten Aktion. Generationenwechsel? Alte Windbeutel werden gegen neue noch luftigere junge Windbeutel ausgetauscht, da kann man doch keine erfolgreiche Politik drin sehen. Arbeitslosenzahl unter 3 Millionen? Dass die Arbeitslosenzahl ein Paradestück manipulierter Statistik darstellt, dass muss jedem auch nur rudimentär mit Urteilskraft ausgestattetem Menschen glasklar sein. Und Wulff? Deutschland ist nun offiziell eine Sparkassenfiliale. Und fühlt sich auch so an. Das gesellschaftliche Klima war noch nie so kalt und von Neid zerfressen wie heute. Und wieso ist die Kanzlerin doppelt? Das ist sie erst, wenn ich mich aus Verzweiflung über die ideenlose Aussitz-Politik der Kanzlerin vollaufen lassen habe. Ja, die Kanzlerin ist erfolgreich: Operation erfolgreich, Patient tot. Dieser Kommentar, Herr Storz, ist total nichtssagend. Merkel sagt "Na und?" und hat alle ihre Gegner ermüdet. Sie ist wie jemand, der sich stundenlang in die Fresse hauen lässt und am Ende den Kampf gewinnt, weil der Gegner unterzuckert umgefallen ist. Das ist sozialpolitische Entropie. Der Wärmetod. Was ist daran erstrebenswert? Natürlich ist sie noch Regierungschefin - es sind ja keine Wahlen angesetzt - wären sie es, wäre der uckermärkische Kartoffelknödel weg vom Fenster. Was ist das für ein Erfolg? In Deutschland wird doch kein Kanzler gestürzt. Sie müsste Neuwahlen ansetzen, sie braucht es aber nicht zu tun. Das ist doch alles Grütze. Was Merkel macht, das nennt man abwürgen. Es weht kein frischer Wind durch dieses Land, es ist ein wabernder Pesthauch der Verwesung und Ferkel ist der Reichsverweser. Dass man daran was Positives erkennen kann, ist mir ein Rätsel, Herr Storz. Oder waren sie beim Verfassen des Kommentars etwa storzbetrunken? So wie ich jetzt?
Es ist schon merkwürdig, so einen Artikel in der taz zu lesen.
Mit Umdeutungen nach dem Motto "was nicht für die Argumentation passt, wird passend gemacht" unter Zuhilfenahme von generalisierenden oder falschen Fakten wie "Die Wirtschaft wächst, und bald könnte die Zahl der Arbeitslosen sogar die 3-Millionen-Marke unterschreiten", ganz einfach nur ein schwacher Text, der nach Profilneurose oder Denkfabrik riecht.
Unsere Arbeitslosenstatistik ist so geschönt, dass jeder, der solche Methoden an der Uni anwenden würde, die Prüfung wiederholen müsste.
Danke, für diese kritische Auseinandersetzung mit der Berichterstattung über die Regierung Merkel.
Ich bin kein Fan von Schwarz/Gelb, aber es ist teilweise unübersehbar, wie Süddeutsche/Zeit/Spiegel etc. sich selbst über- und sich in Bezug auf die (angebliche) Meinung der Bürger verschätzen.
Ich finde viel schlimmer, dass sich nur noch ganz wenige Medien daran erinnern, warum gerade die FdP (auch von mir) gewählt worden ist. Gerade nicht um Steuern zu senken in einer Zeit in der sowieso kein vernunftbegabter Mensch glaubt der Staat habe etwas zu verteilen. Sondern weil man hoffte, dass die Liberalen endlich alte Zöpfe abschneiden würden, weniger Staatssekretäre eisetzen, lächerliche Subventionen für alternde Industrien kürzen, vielleicht auch einen Überwachungsstaat ala schäubles nicht völlig aus dem Ruder laufen lassen und dafür sorgen, dass diejenigen die für hohe Renditen hohes Risiko eingehen, dafür auch einstehen müssen. Also für echte Marktwirtschaft zu sorgen, wo Risiko belohnt wird aber Verluste auch von den Profiteueren zu tragen sind.
Jetzt stellen sich aber die Gelben hin, machen Klientelpolitik, verteilen Pöstchen an Parteitreue und können sich an ihr sinnvolles Sparbuch aus dem Wahlkampf plötzlich nicht mehr erinnern. Eine neue Staatssekretärin hat noch die Frechheit Panorama ein" sie wissen doch vor der wahl und nach der Wahl" in die Mikrophone zu diktieren.
Man hätte es ahnen können, weil es alle anderen auch so machen würden, aber die FDP hat es sich vor allem bei den liberalen Bürgerlichen verscherzt, die gerade keine Steuersenkungen bei leeren Kassen wollten, sondern dass sinnvoll gespart wird.
Sehr ärgerlich
"Die Wirtschaft wächst, und bald könnte die Zahl der Arbeitslosen sogar die 3-Millionen-Marke unterschreiten."
Wäre äußerst interessant zu erfahren, ob die Nicht-mehr-Arbeitslosen von dem, was sie tun, auch leben können. Was sagt schon eine nackte Zahl als solche aus?
Nach Verhandlungen in Doha liegen die Hoffnungen nun auf einem Treffen in Kairo nächste Woche. Währenddessen bereitet Israel einen neuen Militäreinsatz im Gazastreifen vor.
Kommentar Basta-Journalismus: Die doppelte Kanzlerin
Angela Merkel kann es einfach nicht, so lautet das Verdikt. Doch es gibt auch eine andere Lesart als die, der Basta-Journalimus unserer Leitmedien nahelegt.
Ernste Miene: Kanzlerin Merkel im Juni bei einer Presseerklärung auf Schloss Meseberg. Bild: apn
Ist die Analyse, die Regierung Merkel sei am Ende, absurd oder angemessen? Vor der jüngsten Bundespräsidentenwahl sahen die Analytiker der Politik "Kanzlerdämmerung" (Spiegel Online) aufziehen und nach ihr erst recht. Die Süddeutsche Zeitung kommentierte die Tatsache, dass Angela Merkel die Wahl ihres Kandidaten als "zufriedenstellend" bezeichnete, so: "Angela Merkel wirkt in solchen Momenten, als hielte sie die Türklinke fest in der Hand, während eine Schlammlawine den Rest des Hauses ins Tal hinunterreißt." Wahrlich, wahrlich, an dritten Wahlgängen sind schon Vaterländer zugrunde gegangen.
Wer gängige Kriterien anlegt, der könnte auch zu dem Schluss kommen, dass es dieser Regierung leidlich gut geht. Eines dieser traditionellen Kriterien ist: Hat die Regierung eine stabile Mehrheit im Parlament? Die Antwort lautet eindeutig: ja. Und da die Opposition seit der für sie misslungenen Bundespräsidentenwahl zudem zerstrittener denn je ist - Rot-Grün bekämpft Tiefrot -, sitzt die Regierung Merkel sogar noch stabiler im Sattel als zuvor.
Ein weiteres Kriterium: Floriert die Wirtschaft? Die Antwort: Unter der inzwischen fünfjährigen Kanzlerschaft Angela Merkel wurde die Volkswirtschaft - nach den allgemein herrschenden Maßstäben - recht leidlich durch zwei schwere Finanzmarktkrisen gesteuert. Die Wirtschaft wächst, und bald könnte die Zahl der Arbeitslosen sogar die 3-Millionen-Marke unterschreiten.
Ein solider sozialliberal- bis rechtsbürgerlicher Journalismus müsste diese Zahlen eigentlich als Erfolgsgeschichte festhalten. Wohlgemerkt: Über Güte und Treffsicherheit dieses Kriterium für Regierungshandeln kann trefflich gestritten werden. Aber: Über Jahrzehnte wurde es vom Journalismus angelegt, dann kann er es doch nicht einfach nach Belieben beiseite legen.
Keine Vision, kein Charisma
Ach was, trotzdem ist diese Regierung am Ende, verkündet der Tenor der veröffentlichten Meinung. Warum? Weil Merkel keine Visionen habe - was seit Willy Brandt kein Kanzler hatte - und weil sie nichts mitreißend erklären könne - was seit Willy Brandt kein Kanzler konnte - und weil ihr zudem alle Männer davonliefen.
Letzteres ist richtig. Was noch offen ist: Schadet oder nutzt dies wahlweise der CDU oder der Regierung? Denn die freien Stellen sind ja bemerkenswert zügig und reibungslos neu besetzt worden. Mit ein kleines bisschen Wohlwollen könnte man darin sogar einen ungewollt gelungenen Generationenwechsel sehen. Schließlich gehen doch nicht nur Helden vom Platz: So sind Roland Koch und Jürgen Rüttgers erfolgreiche Wahlverlierer, und Günther Oettinger war wohl der unbeliebteste unter allen deutschen Ministerpräsidenten.
Nein, nein, diese Regierung ist am Ende, behauptet trotzig dieser Basta-Journalismus. Denn die beschimpfen sich nur und kriegen nichts auf die Reihe. So kann man es sehen.
Formidable Führungsleistung
Man könnte es begründet auch so sehen: Die Regierung Merkel wurde von ihrem Wahlvolk mit einer sehr starken FDP und einer etwas geschwächten Union ausgestattet. Damit war klar: Diese Regierung wurde gewählt, um keine sozial gerechte Politik zu machen, um die Steuern zu senken und die Kopfpauschale einzuführen.
Um was wird denn nun gestritten? In einem in der Tat wenig ästhetischen Kampf zwischen Interessen treiben Merkels Mannen der FDP erst die Steuersenkungen, dann die Kopfpauschale aus und bugsieren sie nun auf einen Standpunkt, von dem aus die FDP im anstehenden Herbst der einen oder anderen Steuererhöhung zustimmen kann. All das ist ein spannender Interessenkampf, der vor allem zeigt, dass Merkel von ihren Positionen des Jahres 2003 nichts mehr wissen will. Und: Die Union domestiziert die letzte marktradikale Partei Deutschlands auf offener Bühne, ohne dass bisher die Koalition auseinanderfliegt und Guido Westerwelle offenkundig sein Gesicht verlieren muss.
Das könnte man bei etwas Wohlwollen auch als eine formidable Führungsleistung charakterisieren. Aber auch diese Deutung hat in der veröffentlichten Meinung keine Chance, weil - richtig, weil diese Kanzlerin nichts kann.
Da herrschende Deutung (Merkel ist am Ende) und Wirklichkeit (Merkel regiert) bereits seit vielen Wochen so weit auseinanderklaffen, sah sich der politische Journalismus kurz nach dem Rücktritt des "beleidigten Leberhorst" (Süddeutsche Zeitung) gezwungen, mehr zu tun, als zu schreiben und zu senden: Er warf sich selbst ins Getümmel, um der Kanzlerin eine Niederlage zu bescheren, damit Deutung und Wirklichkeit wenigstens ein bisschen näher rücken.
Medien auf den Barrikaden
Zu diesem Zweck entwand er der rotgrünen Opposition ihren Kandidaten Joachim Gauck und machte aus ihm - dem Instrument gedankenflacher oppositioneller Taktiken: wie ärgere ich Merkel mit wenig Aufwand? - einen hehren überparteilichen Kandidaten des gesunden gutbürgerlichen Volksempfindens. Aus der Süddeutsche Zeitung, stellvertretend für alle anderen, ein Zitat: Gaucks Kandidatur "berauscht ein Land, das sich nach Orientierung sehnt". Und alle durften dabei sein: "Die öffentliche Halb-Vergöttlichung des … Kandidaten Gauck war ein Akt des Widerstands gegen die Parteipolitik."
Echt? Ein Kampf von Bürgertum und Journalismus gegen diese verrottete Parteienwirtschaft? Bisher rief nur Arnulf Baring, ein knochenharter Konservativer, die Bürger auf die Barrikaden. Um dieses Kampftheaters willen wurde Gauck wider besseres Wissen zum Helden und Wulff zum nützlichen langweiligen Idioten umgeschminkt.
Das Ergebnis ist bekannt - alle freuen sich über Wulff, Gauck fährt Fahrrad, die Regierung regiert. Und der Journalismus? Sein Kampf geht weiter. Die Zeit hat das Folterinstrument bereits auf den Tisch gelegt: "Wenn Schwarz-Gelb sich nach der Sommerpause nicht berappelt hat, dann muss und wird diese Gesellschaft einen Weg finden, sie loszuwerden."
Noch ist das nur der Zeigefinger, aber bald, bald könnte daraus Dolch und Degen werden.
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Kommentar von
Wolfgang Storz