FDP: Abschied in Raten
Fraktionschef Uwe Woltemath tritt zurück - für manchen Parteifreund überraschend. Sein Nachfolger könnte wie zuvor schon als Parteichef Oliver Möllenstädt werden
Allein auf weiter Flur: der scheidende Fraktionschef Uwe Woltemath. Bild: dpa
Die Nachricht machte am Wochenende schon die Runde, doch jetzt sie amtlich: Uwe Woltemath, Fraktionsvorsitzender der FDP in der Bürgerschaft, legt dieses Amt nieder. Kurz nach der parlamentarischen Sommerpause, unmittelbar zu Beginn der Sitzungswoche, weniger als ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl. Nach außen hin macht er dafür ausschließlich "berufliche Gründe" geltend. Woltemath ist seit 1982 als Journalist und PR-Berater tätig. Er wolle sich "umorientieren", sagt er, ein "weiteres Ausüben der verantwortungsvollen Tätigkeit" sei ihm "unmöglich", heißt es in einer dürren Erklärung.
Seinen Fraktionskollegen verkündete er die Nachricht offiziell gestern Abend, bei einer Fraktionssitzung. Über Woltemaths Nachfolge soll erst am 6. September entschieden werden. Dem Vernehmen nach soll der erst 32-jährige Oliver Möllenstädt den Posten übernehmen - allerdings auch mangels personeller Alternativen in der fünfköpfigen Männerrunde. Möllenstädt selbst, sonst als auskunftsfreudig und Mann der starken, gerne auch populistischen Worte bekannt, hüllte sich jedoch gestern zunächst in Schweigen.
Mit ihm wären Partei- und Fraktionsvorsitz dann wieder, wie schon zu Beginn der Legislaturperiode, in einer Hand. Woltemath war von September 2006 bis März 2009 Landesvorsitzender der FDP, trat dann jedoch nach parteiinternen Streitigkeiten um die Schulpolitik als Landesvorsitzender zurück. Seit den Siebziger Jahren waren die beiden Spitzenämter der Liberalen in Bremen stets bewusst getrennt gewesen. Möllenstädt wäre dann auch der prädestinierte Spitzenkandidat der FDP bei der nächsten Landtagswahl im kommenden Mai. Das letzte Mal, 2007, war Magnus Buhlert noch der Mann auf Listenplatz 1. Er wird seinen Hut aber wohl nicht in den Ring werfen.
Parteifreunde und Fraktionskollegen reagierten vielfach "überrascht" auf die Rücktrittsankündigung Woltemaths. Für manch einen FDPler war der Fraktionsvorsitzende am Wochenende auch gar nicht zu erreichen gewesen. "Er tritt ohne erkennbaren Grund zurück", sagte Claus Jäger, zu Ampelkoalitionszeiten Wirtschaftssenator der Partei und von 1986 bis 1988 sowie von 1999 bis 2003 auch deren Landesvorsitzender.
Politische Beobachter zweifeln daran, dass es ausschließlich berufliche Gründe waren, die den zuletzt gesundheitlich angeschlagenen Woltemath nun zum Rückzug bewogen. Er sei ob der "Eskapaden" führender Bundes- und Landespolitiker zunehmend "genervt" gewesen, heißt es in anonymen Schreiben aus offenbar gut unterrichteten Kreisen. Andere glauben: "Der hat die Nase voll." Wollen damit aber auch nicht zitiert werden. In der kleinen Fraktion waren die Meinungsverschiedenheiten zwar immer wieder groß. Zuletzt hatten die internen Machtkämpfe Beobachtern zufolge aber eher abgenommen.
Bei der letzten Bürgerschaftswahl erreichte die FDP 6,0 Prozent der Stimmen, eine Emnid-Umfrage vom März 2010 sieht die FDP nur noch bei 5,0 Prozent. Gründe, sich beruflich neu zu orientieren, gibt es für FDP-Politiker also durchaus.
