KANDIDATENKÜR: Liberale im Clinch
Heute nominiert die Bremer FDP ihre KandidatInnen für die Bürgerschaftswahl 2011. Über den Listenvorschlag gibt es allerdings parteiinternen Ärger
Aus Klatschen werden Klatschen: Die FDP am Wahlabend 2007 Bild: Archiv
Wegen der Kandidatenaufstellung für die Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 fliegen die Fetzen, auch im bürgerlichen Lager. Nach der Bremer CDU kracht es jetzt bei der FDP. Die nominiert heute bei ihrer Landesvertreterversammlung ihre KandidatInnen. Abgestimmt wird über den Listenvorschlag des Landesvorstandes - und dessen Zustandekommen sorgt für Unmut.
"Einfach übergangen" haben soll der Landes- und Fraktionsvorsitzende Oliver Möllenstädt die Arbeit der Basis, heißt es aus Parteikreisen. Einen eigenen Listenvorschlag hat Möllenstädt Mitte der Woche dem Landesvorstand vorgelegt, als Alternative zur Kandidatenliste der eigens dafür einberufenen Findungskommission. Für den Bremer FDP-Bundestagsabgeordneten und Möllenstädts Stellvertreter als Parteichef Torsten Staffeld war das Anlass, die Sitzung zu verlassen. Unter Protest und mit knallenden Türen, wie es heißt. Möllenstädts Listenvorschlag wurde danach vom restlichen Vorstand einstimmig beschlossen. Die LandesvertreterInnen stimmen heute also quasi über Möllenstädts Wunschliste ab.
"Ins Abseits geschoben" hat der laut Parteikennern damit die Kommissionsmitglieder, darunter langjährige FDPler wie Heinrich Welke, der Anfang der Neunziger Fraktionschef war. Die Meinung der Kommission habe für den Parteichef nur so lange gezählt, wie sie ihm "genehm" war. Etwa, als es darum ging, ihn als Spitzenkandidaten vorzuschlagen. Eine freie Diskussion sei allerdings auch gar nicht möglich gewesen: Bei der Sitzung, in der es um eben jene Position ging, war Möllenstädt als beratendes Mitglied dabei. Und ist im Raum geblieben, als über seine Person gesprochen wurde. "Eingeschränkt" habe das die Entscheidungsfreiheit. Liberalismus und innerparteiliche Demokratie, so die Kritik, seien etwas anderes.
"An den Haaren herbeigezogen" findet das Möllenstädt selbst. Niemand habe in der Kommission gesagt, er solle den Raum verlasse. "Dann hätte ich das auch getan." Möllenstädt spricht von einem "absolut transparenten" Verfahren. Auftrag der Kommission sei es lediglich gewesen, "die Kandidatenlage zu klären". Möllenstädt: "Es war immer klar, dass es danach noch Gesprächsbedarf gibt."
Sein eigener Vorschlag unterscheide sich zudem kaum von dem der Kommission, in den Spitzenpositionen sei man sich einig: Möllenstädt selbst, gefolgt vom Bürgerschaftsabgeordneten Magnus Buhlert und der Jungliberalen-Vorsitzenden Christina Meyer. Der Abgeordnete Mark Ella ist als Spitzenkandidat in Bremerhaven vorgesehen, die Abgeordneten Bernd Richter und Uwe Woltemath - Möllenstädts Vorgänger als Fraktions- und Parteichef - wollten nicht mehr antreten. "Ich habe keine neuen Namen ins Spiel gebracht", sagt Möllenstädt.
Mit rollenden Köpfen wie bei der CDU ist bei der Kandidatenaufstellung der FDP heute entsprechend nicht zu rechnen - auch wenn Kenner mittlerweile von einer "mächtigen Gegengruppe" zu Möllenstädt sprechen. Die bleibt bislang aber ohne Namen. Dass bei der FDP "der Baum brennt" wird vor allem mit anonymen Emails publik gemacht. Die Vorliebe fürs Internet teilt das bürgerliche Lager beim Zwist vor den Wahlen indes: Die CDU streitet neuerdings im quasi-geschützten Raum bei "Facebook", dort aber für alle Nutzer zu sehen unter vollem Namen.
