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Naja, die Schwarzgekleideten haben auf jeden Fall krasse Fehler gemacht und sich auch ein paar Mal unnütz Symphatien verscherzt. Ich finde es auch nicht klug sich in umittelbarer Nachbarschaft zu den Blockaden mit der Polizei zu kabbeln.
Wieso auch, woanders würde das viel mehr Einsatzkräfte binden und weglocken.
Aber ehrlich? So wie die gegen uns vorgegangen sind, war ich für die Präsenz der Mädels und Jungs mit den schwarzroten Fahnen echt dankbar.
Immerhin haben die auch für uns den Kopf mit hingehalten.
Langsam kann ich es auch nicht mehr lesen... linke Chaoten, sch**ß schwarzer Block.. usw. man kann hier nicht pauschalisieren. Ich bin weder Beführworter noch Gegener dieser Menschen. Fakt ist aber, das z.b. der Schwarze Block ansich keine gemeinsam handelnde Gruppe darstellt. Im großen und ganzen ist es ein "bunter" Haufen. Ich bin für Blockaden aber gegen Zerstörung. Ich finde es sinnfrei Mülltonnen anzubrennen.. was haben einzelne brennende Mülltonnen auf den Straßen für Blockadewirkungen? Allersings ist das auch kein Gemeinschaftswerk des schwarzen Blocks. Es sind einzelne.
Zum Thema Gewalt gegen Polizei, sollte man ganz genau hinschauen, wie die Polizei im Vorfeld reagierte. Großzügig mit Pfefferspray in die Menge reinsprühen, Pepperballs in die Mengen knallen, die friedlich blockieren. Wenn ich sehe wie die Polizei ragierte, das ihre Absperrung durchbrochen wurde, war das der Freibrief zum Prügeln für die Herren in den Uniformen. Seid wann werden Demonstranten mit der Faust ins Gesicht geschlagen? Ok der Durchbruch war nicht ohne, allerdings ist kein Demonstrant in dieser Situation handgreiflich geworden, sondern wollten einfach durch. Als schon 20 Demonstranten durchgebrochen waren und immer mehr nachströmten, prügelten unsere Helden in Uniform fleißig weiter auf die durchströmende Menge ein. DAS IST TROTZ!!!
MIT ALLER GEWALT WENIGSTENS EIN PAAR DEMONSTRANTEN UMHAUEN. In Dresden hat die Polizei mal wieder demonstriert, in welche Richtung dieser Machtapparat will. Vor einigen Jahren war noch die Richtlinie deeskalierend zu wirken/zu sein. Was passiert heut? Die Polizei setzt Hubschrauber, Kameradrohnen, Räumpanzer, Wasserwerfer ein. Die Uniformen gleichen nen agespeckten RoboCOP. IST DAS DEESKALIEREND?
Ist es DEESKALIEREND, wenn ein Demonstrationszug aus bunter Zivilbevölkerung (Kinder, Ältere Herrschaften, usw...) sich einer Polizeiblockade nähren und friedlich dafür demonstrieren das Dresden Nazufrei werden soll, das man nach 10 Minuten (nach dem man den Demonstrationszug, den man da schon "abgecheckt" hat) seine Helme aufsetzt und den Maulkorb ummacht? Es gab keinerlei Hinweise auf Eskalation.
Fazit: Die Polizei sollte sich am Ende einmal an die eigne Nase fassen. Gewalt erzeugt Gegengewalt... und die Gewalt geht nach meiner Erfahrung in letzter Zeit mehr und mehr von der Polizei aus.
Was ist eigentlich mit dem Volksbegehren? Wenn 20.000 Menschen gegen 1.500 Neonazis demonstrieren, muss ich mich doch der Mehrheit beugen können.
Und wie kann eigentlich ein Innenminister(-ium)davon sprechen, das diese Nazidemo mit allen mitteln durchgesetzt wird??? Man schadet sich ja nur selbst. Aber so eine Demo ist natürlich auch immer eine große Möglichkeit seine neuen Errungenschaften auszuprobieren (w.o.e.).
Hallo Leute, liebe taz...
ich kann diese ganze Diskussion über Nazi`s, Dresden, Blockaden, Autonome, Linke, Rechte nicht mehr wirklich hören und lesen. Ich finde es eigentlich traurig, dass wir überhaupt hier über Nazi`s und Blokaden reden müssen. Wer hat angefangen mit Gewalt...Zu einer Demokratie (wir haben nur immer noch keine wahre bzw. versteht wohl jeder etwas anderes darunter!) gehört freie Meinungsäusserung/Demonstrationsrecht, keine Frage. Ich finde aber, dass es auch in einer Demokratie Toleranzgrenzen geben muß. Nämlich die, die menschenverachtend und nicht humanitär ist. Ich kann es nicht nachvollziehen, wenn heutzutage anscheinend die Erinnerung an die Verbrechen der Nazi`s verblasst sind, geschweige denn wohl in vielen Köpfen noch vorhanden ist (wenn sie es denn je wahr?!). Diese ganze Extremismusdebatte, ob links oder rechts ist für mich nur populistisch.
Es ist ja toll, wenn sich ein Herr Thierse an Sitzblokaden beteiligt. Nur frage ich mich, warum denn keiner von den Parteien/Demokraten/Bündnissen mal eine Volksabstimmung über ein Demonstrationsverbot der Nazi`s initiiert? Alle Macht dem Volke :-)...zu einer wahren Demokratie gehört, dass ein Volk über gewisse Dinge ein Mitspracherecht haben sollte und mit entscheiden darf. Mit einem Demoverbot werden mit Sicherheit die Aktivitäten der Nazi´s nicht unterbunden werden. Die auf die Strasse gehen, sind eh nur kleine Anhängsel der Großen. Die wahren Nazi`s sitzen nämlich ganz woanders. Mit dem Verbot gäbe es dann aber auch keine öffentliche Gewalt mehr. Dann hätte auch die Polizei Ruhe. Ich kann die Polizisten auf eine Art auch verstehen. Die machen nur ihren Job und haben ihre Anweisungen per Staat bzw. sind sie auch nur Menschen. Allerdings haben die Medien dann auch weniger spektakuläres zu berichten.
Im übrigen ist es nur zu verständlich, dass bei solchen Aktionen die Emotionen hoch kochen. Gewalt, von wem aus auch immer, kann bei einer noch so friedlichen Demonstration, egal ob politisch oder nicht (Stuttgart21) da keiner garantieren. Eine Demo wird mit Sicherheit auch immer gewaltbereite Menschen anziehen. So ist nun mal der Mensch. Menschen sind nicht berechenbar und leben von Emotionen.
Also Herr Thierse...ich bin die 1. Unterzeichnerin bei einem Volksentscheid gegen das Demonstrationsrecht der Nazi`s...das wäre doch mal eine spannende Debatte für den Bundestag :-)
Politiker, die Nazi` s auf öffentliche Strassen lassen, sind für mich auch keine wahren Demokraten. Schliesslich geht es bei den Nazis nicht um irgendwelche Projekte. Sondern um die Verfälschung der Geschichte, um das negieren von der Ermordung von Millionen Menschen. Der Holocaust ist keine Erfindung der Historiker, sondern traurige bittere Realität!! Auch ein Grundgesetz(Verfassung) kann man ändern. Zu gunsten einer Humanitären, sozialen Gesellschaft...von der wir aber noch weit entfernt sind. War es nicht die SPD, die Hartz IV in`s Leben gerufen hatte??
Bunte Grüße an alle....
"braucht es auch künftig verlässliche Bündnisse, die zusammenstehen können. Konsequent gewaltfrei."
...das geht doch völlig an der realität vorbei.
das bündnis hat doch immer wieder betont, dass es keine direkte gewalt anwendet -> blockade
so, aber dieses bündnis hat nunmal keinen anspruch auf alle menschen die dort demonstriert haben. wie denn auch?
nebenbei bemerkt, es gibt auch nicht DIE antifa und es waren sicherlich auch einige "unpolitische" leute dabei.
was ich als weiteren riesigen skandal empfinde, worüber ihr noch gar nicht berichtet habt, ist der angrif von 100-200 ? nazis auf ein wohnprojekt, wobei mindestens 3 polizeiwagen in direkt umgebung anwesend waren. diese ganze aktion soll zwischen 10 und 15 !!! minuten gedautert haben...
zum thema gewalt allgemein: da klaffen immer wieder riesige informationslücken.
jeder, der hier auf absolut pazifistisch macht, müsste doch eigentlich mit nem acab-button durch die gegend laufen, die gesetze ablehnen, veganer sein etc...
diese verkürzte kritik, in so vielen bereichen, nützen allen, nur nicht den einzelnen menschen oder gar einer zukunft für eine freieren und emanzipierten gesellschaft.
danke herr kaul, für diesen geistreichen kommentar. er zeigt einmal mehr, dass die taz immer gezielter in die gesellschaftliche mitte drängt und überhaupt nicht mehr um einen radikalen / alternativen standpunkt bemüht ist. so stellt sie sich in eine reihe mit dem tagesspiegel, der spiegel oder die bild.
anstatt sich fundierter mit militanz auseinander zu setzen und den effekt von militanten aktionen zu hinterfragen, wird einfach alles was nich bratwurstessen und zu raggae tanzen ist gleich als "gewalttätig" abgestempelt. der ticker hat ja schon schön gezeigt, wie eine dichotomie zwischen "guten bürgern" und "bösen autonomen" aufgemacht werden sollte. jahrelang waren es letztere, die in dresden den nazis die stirn geboten haben. erst seit letztem jahr gibt es ein breites bündnis. jetzt diese menschen zu diskreditieren, die in erheblichem maße dazu beigetragen haben, den aufmarsch zu stoppen, ist einfach falsch und arrogant.
die taz sollte ihr verhältnis zur gewalt überdenken: auf der einen seite wird gewalt diskrediert, auf der anderen seite sogar ein liveticker für den ersten mai geschalten - GEHTS NOCH? ich warte immernoch auf den ticker zum schanzenfest, da gehts doch auch immer ab!
was ist der sinn solcher berichte? was soll berichtet, wer diskreditiert, wer erreicht werden!?
es passt hinten und vorne einfach nicht zusammen.
Die Überforderung der Polizei war doch abzusehen. Da sollten mal eben jene bei den zuständigen Richtern nachfragen, warum dann gleich drei Nazidemos erlaubt wurden.
Das alberne Trennungsverbot ist doch sowieso sinnlos. Stellt die Nazis vor den Hauptbahnhof, macht ne 10 m Schneise ringsrum und dann die Gegendemo in Hör- und Sichtweite. Mal sehen, wieviele dann wiederkommen.
Oh ja, die böse Antifa, die einfach Barrikaden baut. Ohne die wäre alles besser und friedlicher gelaufen... Das scheinen sich ja grade alle einreden zu wollen, um einen Sündenbock zu präsentieren und sich selbst zu feiern.
Tatsache ist, dass es diesmal nicht nur einen Versammlungsort für Neonazis gab, die Anzahl von Gegendemonstranten sich aber nicht vervielfacht hat. Wie kann man noch Straßen blockieren? Mit Barrikaden!
Gut, dass es teilweise auch überflüssige Aktionen gab, soll hier gar nicht bestritten werden, aber eine prinzipielle Absage an Barrikaden ist irrsinnig.
Und was glaubt ihr, wäre passiert, wenn nicht einige wenige die Aufmerksamkeit der Wasserwerfer und großer Teile der Polizei auf sich gezogen hätten? Was hätten diese wohl getan, wenn sie nicht mit der bösen Antifa beschäftigt wären? Hätte sie möglicher Weise versucht die (teilweise doch recht kleinen) Sitzblockaden zu räumen? Nein, natürlich nicht. Sie wären ja auch gar nicht durch die Rüge des Gerichtes zu letztem Jahr dazu gezwungen gewesen.
Ich gehöre sicher nicht zu einer dieser Gruppen, aber als Teilnehmer der Gegenveranstaltungen, war ich ganz zufrieden damit, dass die Polizei sich nicht auf uns konzentrieren konnte.
Und wenn dieser Artikel wirklich alle beteiligten Parteien kritisieren möchte, frag ich mich, warum nicht erwähnt wird, dass es zu massiven Übergriffen von Nazis auf Gegendemonstranten während der Anreise kam. Und wieso wird nicht erwähnt, dass die Polizei genau wusste, dass sich in dem Zug, in welchem der besagte Übergriff statt fand, eine große Gruppe Gegendemonstranten und eine große Gruppe Neonazis befanden und sie trotzdem für keinerlei Trennung der Gruppen gesorgt hat, wodurch der Übergriff erst möglich wurde.
Ich hoffe, dass das an der Überforderung lag.
Warum soll eigentlich alles zwanghaft "gewaltfrei" ablaufen? Wohlgemerk rede ich hier von Gewalt gegen Sachen, was brennende Barrikaden ja nun mal sind. Ich kann verstehen wenn Leute sowas aus welchen Gründen auch immer nicht machen wollen, genau so wie es legitim ist nicht die direkte Konfrontation mit Faschos zu suchen.
Aber weder ist Militanz per se schlecht, noch unnötig, es gibt genug Situationen in denen mit der "Friede-Freude-Eierkuchen-Wir-Retten-Die-Welt-Durch-Gute-Laune-Und-Spaß-Taktik" rein gar nichts zu erreichen wäre.
Wenn das jemand anders sieht, bitte, soll er Demonstrieren wie er will, aber ein Bündniss darf nicht auf gleichmacherei abzielen, wir haben unsere Methoden, ihr eure, und solange dabei niemand mutwillig zu Schaden kommt sollte das auch akzeptiert werden
Martin Kaul scheint letztes Jahr entweder nicht in Dresden gewesen zu sein...oder die Weichmacher in seinem Sitzkissen haben ihm den Verstand vernebelt. Das auch letztes Jahr rund um die friedlichen Sitzblockaden die halbe Neustadt gebrannt hat, ist ihm scheinbar entgangen. Dass Martin Kaul und all die anderen Blockierer darüber vor allem in diesem Jahr erfreut sein sollten, fällt ihnen dabei nicht auf.
Wer hat euch denn den Weg zu den Blockaden überhaupt erst freigeräumt, in dem man sich in die erste Reihe gestellt hat und Polizeiketten durchbrochen hat (und dabei Knüppelschläge und Pfefferspray abbekommen hat)? Sicherlich keiner von denen, die sich später gemütlich aufs Sitzkissen gesetzt haben. Die sind schon gerannt, sobald 10 Bullen mal die Knüppel gezogen haben, obwohl man in einem Mob von 1000 Leuten unterwegs war.
Und vor allem: Wer hat denn dafür gesorgt, dass die Bullen nicht einfach eure friedlichen Blockaden geräumt haben? Richtig, all diese fiesen Autonomen, die rundherum Barrikaden errichtet haben (und damit teilweise erfolgreich den Nachschub der Bullen versperrt haben) und sich Scharmützel mit der Polizei geliefert haben (und damit massiv Polizeikräfte gebunden haben, die dann zum Räumen der Blockaden gefehlt haben)?
Über all sowas denkt ein Martin Kaul natürlich nicht nach, weil er in der kleinen Demokratieschule gelernt hat, dass Gewalt nicht okay ist...ausser natürlich sie wird von der Polizei gegen die Richtigen eingesetzt.
Als Dresdner habe ich dieses sowie letztes Jahr selbstverständlich miterlebt und ich muss sagen, die Freude über den erfolgreiche Blockade lässt mich über so manchen brennenden Container hinweg blicken.
Für mich ist es nicht nachvollziehbar, wie sie darauf kommen, die Ereignisse von 2010 als so friedlich hinzustellen. Es gibt genug Fotos von brennenden Barrikaden z.B. auf der Hansastraße.
Und im Nachhinein musss man sagen: zum Glück, sonst wäre es 2010 nicht zur Blockade gekommen.
Bei der Stürmung im "Haus der Begegnung" war ich gestern live dabei. Ich war von der Blockade in Plauen gekommen und hatte mit Freunden noch eingekauft um den erfolgreichen Tag zu feiern, als uns ein regelrechter Autokorso von Polizeiwagen entgegenfuhr.
Am "Haus der Begegnung" sammelte sich dann eine Hundertschaft und fing an das Gebäude zu stürmen.
Für mich ein Akt der Verzweiflung, um einen Sündenbock zu finden.
Insgesamt kam mir die Polizei gestern sehr unorganisiert, zunehmend frustriert und selbst gewaltbereit vor.
Wie wärs mal mit nem guten Artikel dazu, in welchen Situationen und mit welchen Mitteln das Demonstrationsrecht garantiert werden muss/darf?
Scheinbar ist die Antwort im Augenblick ja "wenn's geht" und "dann aber auch mit Gewalt". Ersteres -- wann es möglich ist -- ist eine Funktion der Kapazität der Polizei und der Anzahl der (Gegen-)demonstranten. Letzteres -- die Wahl der Mittel zum Durchsetzen von Versammlungsfreiheit -- führt dazu, dass regelmässig hunderte oder tausende von der Polizei verprügelt werden; das kann aber ja auch kein Normalzustand sein.
Gibts eine Herangehensweise die nicht auf bestimmte politische Meinungen verweist ("Versammlungsfreiheit ist zu gewährleisten, ausser für Nazis") oder auf die erwarteten absoluten oder relativen Teilnehmerzahlen ("Versammlungsfreiheit ist zu gewährleisten, ausser es werden mehr als Zehntausend/10x so viele Gegendemonstranten erwartet"). Letzteres wirkt etwas beliebig (woher kommen die Zahlen?) und auch sonst fragwürdig; ersteres passt mir zwar persönlich, ist aber sehr schwammig und wird im Handumdrehen zum ultraschwammigen "ausser für Gegner der freiheitlich demokratischen Grundordnung".
Vielleicht kann über Bestimmungen über die einzusetzenden Mittel eine Grenze gezogen werden. Bspw. könnte das Räumen von Gegendemos jenseits der Grenze sein, der Schutz einer Demo vor Angriffen aber innerhalb. Wenn eine Demo also von hinreichend vielen Leuten blockiert wird, kann der Staat ihre Existenz halt nicht gewährleisten (Blockaden dürfen nicht geräumt werden); wenn andererseits ein paar Spinner eine Demo mit Feuerwerk bewerfen, ist das kein Grund die Demo zwangs-aufzulösen. (Wie gesagt, die Regeln waren nur ein Beispiel. In dem Beispiel wäre es auch relativ einfach eine extrem große Demo mit wenigen hundert Leuten zu blockieren; das ist nur eins von vielen Problemen.)
Zitat aus dem Weblog "Grand Hotel Absturz":
"und zuletzt noch was zum thema „die blöden autonomen machen unseren friedlichen protest kaputt“: wer durchbricht denn unter nicht geringer gefahr für die eigene körperliche unversehrtheit die polizeiketten, damit ihr überhaupt zu den blockadepunkten kommt und nicht den ganzen tag am stadtrand steht? wer beschäftigt denn die polizei mit barrikaden und steinen, damit sie euch nicht plattmachen?"
http://grandhotelabsturz.blogsport.de/2011/02/20/isch-muss-pullern-ich-doaf-ned-duasch/
Am schlimmsten finde ich, dass rund 100 Leute an der Fritz- Löffler- Straße nach dem offensichtlichen "Ausbruch ohne Gegenwehr" zurückbehalten wurden und ihnen (unter anderem mir auch) die Personalien abgenommen wurden und ein Straftatvorwurf gemacht wurde!
Falls dies, in meinem Fall, zu einer Strafe kommen sollte, sehe ich mich gezwungen bis zur letzten Instanz zu kämpfen, da mir weder Platzverweis oder sonstiges angekündigt wurde! Ich wurde "eingekesselt" und werde als Straftäter bezeichnet! Ich finde, das Zivilcourage nicht´s mit Straftaten zu tun haben (muss)!
Falls sie, als Zeitung, Interesse an der Geschichte haben, so melden sie sich doch bitte bei mir!
MfG, Mike Drescher
Dem kann man nur zustimmen,auch wenn der Autor ruhig etwas ausführlicher auf dem Schaden hätte eingehen können, den randalierende Autonome dem Anliegen der überwältigenden Mehrheit der Demonstranten eingebrockt haben.
Ich finde diese sogenannten "Autonomen" schon seit Jahren nur noch zum Kotzen. Nicht nur daß es per se völlig sinnlos ist, brennende Barrikaden zu errichten und mit Steinen nach Polizisten zu werfen, es dient einzig und allein den Rechten und den Nazis, wenn dann nur noch die entsprechenden Bilder durch die Medien geistern, zur Abschreckung des "braven Bürgers" und zur Ablenkung von allen anderen Skandalen dieses Tages, wie u.a. dem Kundgebungsverbot für den DGB vor seinem eigenen Gebäude (das erste Mal seit 1945!) oder der Tatsache, daß die alten und z.T. gehbehinderten Insassen eines Busses aus Thüringen auf der Autobahn vor Dresden zum Aussteigen gezwungen wurden und kilometerweit bis in die Stadt hihein laufen mußten.
Wenn Link Chaoten 83 Polizisten verletzen und viele davon schwer, dann kann ich verstehen das die Polizei versucht, hier einige Chaoten vor Gericht zu bringen oder anders ausgedrückt die sind verständlicher Weise Stock Sauer.
Den letzten Absatz versteh ich nicht. Das die Polizei keine Nazidemonstration durchsetzen konnte ist natürlich die Schuld der Zivilgesellschaft, wir sind doch mit dem Ziel angetreten die Nazis zu blockieren? Und die absichtliche Übeforderung der Polizei durch die Unberechenbarkeit unserer Bewegungen etc. ist doch wohl Teil des Plans gewesen um die Route zu blockieren.
Die einzige Chance der Polizei hier etwas zu reißen wäre wohl unverhältnismäßiges Vorgehen gegen friedliche Blockaden gewesen was der Polizei nunmal nicht gestattet ist.
...wichtig ist der Widerstand!" Ein altes Sprichwort aus dem Wendland. Ohne das militante vorgehen vieler(!!!) Menschen wären die Blockaden so nicht möglich gewesen. Diese Aktionen haben nicht nur Polizeieinheiten gebunden, die eigentlich für die Räumung von Blockaden gebraucht worden wären (in Gorleben war es übrigens ganz genauso!). Sondern es wurde auch ein kleines Beispiel dafür gegeben, was passiert wäre, hätten die Nazis marschieren können. Das einige bürgerliche Linke diesen Fakt nicht wahrhaben wollen, weil er nicht in ihr Weltbild passt, steht auf einem ganz anderen Blatt geschrieben...
Auf einmal duzen alle, das kann auch unser Autor in seinem Gasthof beobachten. Doch auch dabei kommt es auf den richtigen Tonfall an.
Kommentar Nazi-Blockade in Dresden: Überfordert und frustriert
Die Blockade der Nazi-Demonstration in Dresden war ein Erfolg. Doch die Polizei, aber auch das Blockadebündnis haben ausreichend Grund zur Selbstkritik.
Es war wieder ein starkes Zeichen, doch es hatte auch seine Schattenseiten. Rund 20.000 Menschen gelang es am Samstag erneut, den Aufmarsch der Rechtsextremen in Dresden zum zweiten Mal in Folge - meist fröhlich, bunt und friedlich - zu verhindern. Außer einer gesunden Frustrationserfahrung blieb den Neonazis wahrlich nichts vom Tag.
Doch so fröhlich wie im letzten Jahr darf an diesem Wochenende nicht Bilanz gezogen werden. Nicht nur die Rechten, auch das Blockadebündnis und - vor allem - die Dresdner Polizei haben Grund, sich auch selbst zu geißeln.
Für das breite Bündnis der Nazigegner sind die Bilder brennender Barrikaden allein schon bündnispolitisch problematisch. Von der Antifa bis in die SPD hatte im vergangenen Jahr gerade der gewaltfreie Charakter der erfolgreichen Massenblockaden große Hoffnungen geweckt. Weil daran anknüpfend fortan besonders die Gemeinsamkeiten verschiedenster Gruppen betont wurden, konnte etwa im November eine Kampagne wie "Castor Schottern" neben dem bürgerlichen Anti-Atom-Lager in seinem legitimen Anliegen bestehen. Wer diese Bündnisoptionen gefährdet, handelt politisch unklug.
Den Peinlichkeitspreis erhält aber die Polizei. Wie zum Selbstbeweis ihrer Überforderung hatte sie am Wochenende kaum eine Situation souverän unter Kontrolle. Um überhaupt einen Erfolg präsentieren zu können, stürmte das LKA Samstagabend filmreif das Pressebüro des Blockadebündnisses.
Dass die Polizei in der Zivilgesellschaft Schuldige sucht, weil sie selbst das Demonstrationsrecht der Nazis nicht durchsetzen konnte, ist ein Skandal. Um das zu thematisieren, braucht es auch künftig verlässliche Bündnisse, die zusammenstehen können. Konsequent gewaltfrei.
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Kommentar von
Martin Kaul
Reporter