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Warum habe ich nur das Gefühl, dass solch komischen Aussetzer der Polizei, in letzter Zeit immer öfter passieren? Liegt das an der größeren Informationsdichte die auf uns hereinprasselt und wir somit einfach mehr erfahren? Oder liegt es daran, dass der eine oder andere Polizeibeamte öfter über die Stränge schlägt?
In diesem Zusammenhang sehe ich es als noch problematischer an, als es so schon ist, wenn die anti Terror Gesetze verlängert werden, die Voratsdatenspeicherung wieder eingeführt wird oder auch sonst unsere Grundrechte beschränkt werden. Wie kann ich es gut heißen einer Personengruppe mehr Macht zu geben, wenn sie ihre jetzige Macht schon missbrauchen?
Die Polizeiwillkür nimmt inzwischen bedenkliche Formen an. Ich erinnere an § 20 GG. .wenn die Demokratie in Gefahr ist, haben wir das Recht auf Widerstand. Wollen wir warten, bis das GG von einer rechten Regierung abgeschafft wurde?
Tja, manchmal führt sich die Nds. Polizei – auch außerhalb ihrer Kessel – auf wie die Wildsäue. Hat schon ein biss’l was von “Arroganz der (Staats)Macht.
http://www.hna.de/nachrichten/landkreis-goettingen/goettingen/wir-bedauern-vorfall-1296043.html
Gut, dass sich Leute an die Medien wenden!
Einfach nur peinlich!! Vertreter von und für Gesetz und Ordnung? Schön wär es! Polizei besteht auch nur aus Menschen. Die Schwächen von Menschen beziehen sich auch auf Menschen im Polizeidienst. Wird das mal einfach ausgeblendet? Aus eigener Erfahrung habe ich kennenlernen müssen, daß auch Beamte im Polizeidienst bestechlich sind und schlicht lügen, weil es Vorteile für sie bringt. Das ist menschlich, aber nicht gut!
Die Aussage eines Polizeibeamten wird höher gewertet,
als die Aussage vom "Normal-Bürger". Justiz wir in diesem Lande zu einer peinlichen, fragwürdigen Farce.
Wenn es in anderen Staaaten "noch" schlimmer abläuft, gibt es keinen Grund, sich am Negativen zu orientieren. Auch wenn ER es NICHT negativ empfunden hat:
"....denk' ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht."(Heinrich Heine)
BRD, Bullenstaat, wir haben euch.......!
In den populären Rechtsextremismus-Analysen steckt viel Verachtung für die arbeitenden Klassen – und eine Verniedlichung des Faschismus.
Kommentar Polizeiwillkür in Braunschweig: Wiederholte Demütigung
Die Polizei durchsuchte die Wohnung einer Braunschweigerin, weil einer ihrer Gäste beschuldigt wird, Widerstand geleistet zu haben. Selbst wenn: Das rechtfertigt nicht das Eindringen in ihre Privatsphäre.
Das Dementi von Braunschweigs Polizeipressesprecher Joachim Grande klingt zwar energisch, wenn er kurzum von "Blödsinn" redet, aber nicht überzeugend. Denn: Dass es diesen Vorfall gegeben hat, wird offiziell nicht bestritten. Es hätte eben nur nichts mit Linken oder Punks zu tun.
Doch das muss bezweifelt werden, wenn man sich die Vorfälle aus der jüngsten Vergangenheit ansieht. Schon im April war die Polizei massiv gegen die Punkszene vorgegangen, die sich in der Parkanlage Viewegs Garten in der Nähe des Braunschweiger Bahnhofs versammelt hatte. Schon damals gab es Berichte darüber, dass minderjährige Jugendliche in ihren Rechten beschnitten worden sind, sich als "stinkendes asoziales Vieh" beschimpfen lassen und sich nach ihrer Ingewahrsamnahme nackt ausziehen mussten. Das war sogar Gegenstand der Ratsversammlung. Denn so etwas ist menschenunwürdig und demütigend .
Doch dieses Mal setzte die Polizei offenbar noch einmal eins drauf. Da wird einfach die Wohnung einer Braunschweigerin durchsucht, weil einer ihrer Gäste von der Polizei beschuldigt wird, Widerstand geleistet zu haben. Selbst wenn das der Fall gewesen wäre, rechtfertigt dies nicht das Eindringen in die Privatsphäre Wohnung. Das müsste auch die Polizei in Braunschweig wissen. Doch dazu schweigt Sprecher Grande - weil sich die Betroffenen an die Medien gewandt haben.
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Kommentar von
Kai von Appen
Hamburg-Redakteur
Jahrgang 1956, Seit 1983 bei der taz – zuerst bei der taz.hamburg und jetzt bei der taz.nord in Hamburg. Ressorts: Polizei, Justiz, Betrieb und Gewerkschaft. Schwerpunkte: Repression, progressive Bewegungen und Widerstand gegen Gentrifizierung
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