Nach Ausschreitungen von Salafisten: Haftbefehl gegen 25-Jährigen

Nach den Ausschreitungen gegen eine Veranstaltung von Pro NRW wird ein mutmaßlicher Islamist wegen Mordversuchs verhaftet. Doch auch der Druck auf die rechte Splitterpartei wächst.

Salafisten beten in Bonn gegen Pro-NRW.   Bild: dapd

BONN/DÜSSELDORF afp/dapd | Nach den schweren Ausschreitungen beim Aufeinandertreffen der rechten Gruppierung „Pro NRW“ mit radikalislamischen Salafisten in Bonn sitzt ein 25-Jähriger wegen Mordversuchs an Polizisten in Untersuchungshaft. Der zuständige Richter erließ Haftbefehl gegen den am Samstag festgenommenen Tatverdächtigen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bonn am Montag mitteilte. Der 25-Jährige aus Hessen soll eine Polizistin und einen Polizisten mit Messerstichen schwer verletzt haben. Ein weiterer von dem Täter attackierter Beamter überstand den Angriff unverletzt.

Die Demonstration an einer Moschee in Bonn war am Samstag eskaliert, nachdem Rechtsextreme von Pro NRW Mohammed-Karikaturen gezeigt hatten. Daraufhin begannen Gegendemonstranten aus dem salafistischen Umfeld mit einem Angriff auf die Polizei. Dabei soll der 25-jährige Türke nach Angaben der Staatsanwaltschaft den beiden Beamten gezielte Messerstiche in den Oberschenkel versetzt haben. Die Polizistin und ihr Kollege mussten ins Krankenhaus gebracht werden. Insgesamt wurden bei den Ausschreitungen 29 Polizisten verletzt und 109 Menschen vorläufig festgenommen.

Nach den neuerlichen Ausschreitungen bei einer Pro-NRW-Kundgebung in Bonn will Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) strikt durchgreifen. „Wir werden diese Angriffe auf den Rechtsstaat und unsere Polizisten nicht dulden und den Druck sowohl gegen Pro NRW als auch gegen die Salafisten maximal erhöhen“, sagte Kraft der Bild. Dazu gehörten Platzverbote für gewalttätige Salafisten. Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW sollten islamkritische Karikaturen nicht mehr zeigen dürfen.

Bei den Ausschreitungen vor einer saudi-arabischen Schule in Bonn waren am Samstag 29 Polizisten verletzt worden, darunter zwei durch Messerstiche schwer. Mehr als 100 Personen wurden festgenommen. Zuvor hatten Anhänger von Pro NRW Mohammed-Karikaturen hochgehalten. Erst am Dienstag war es zu Ausschreitungen in Solingen gekommen.

Comments

[Schläfer]

Aus dem Artikel:

„Wir werden diese Angriffe auf den Rechtsstaat und unsere Polizisten nicht dulden und den Druck sowohl gegen Pro NRW als auch gegen die Salafisten maximal erhöhen“, sagte Kraft der Bild. Dazu gehörten Platzverbote für gewalttätige Salafisten. Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW sollten islamkritische Karikaturen nicht mehr zeigen dürfen."

 

Moment mal.

Da ist doch wohl ein Unterschied.

 

Auf der einen Seite:

Friedliche Demonstranten, die Schilder mit Mohammed-Karikaturen hochhalten.

 

Auf der anderen Seite:

Gewaltbereite Islamisten, die deshalb mit Messern zustechen.

 

Und daraufhin will Frau Kraft, das Hochhalten von Mohammed-Karikaturen verbieten ?

 

Nehmen wir mal an:

Christliche Fundamentalisten würden bei der Aufführung des Films "Das Leben des Brian" mit Messern zustechen.

Würde Frau Kraft dann den Film verbieten ?

[Daniel]

Ich verstehe nicht, warum der Druck auf ProNRW erhöht werden soll, handelt diese Gruppe doch vollständig im Rahmen der demokratischen Ordnung und Rechtstaatlichkeit. Auch das zeigen von Karikaturen, egal welcher Coleur, muss eine stabile Demokratie eigentlich ohne weiteres wegstecken können, selbst wenn uns (und mir eingeschlossen) diese Form des Protests seitens ProNRW missfallen mag. Hier hat sich endgültig die Gewaltbereitschaft und Intolreanz gegenüber geltendem Gesetz seitens der Salafisten gezeigt.

[Dirk]

P.S.:

 

Zensur-Jäger ist vor Gericht erneut gescheitert. Wann tritt er zurück, um Schaden vom Rechtsstaat abzuwenden?

 

http://www1.wdr.de/themen/panorama/salafisten162.html

[Telefonmann]

"[...] Wir werden diese Angriffe auf den Rechtsstaat und unsere Polizisten nicht dulden und den Druck sowohl gegen Pro NRW als auch gegen die Salafisten maximal erhöhen“, sagte Kraft der Bild. Dazu gehörten Platzverbote für gewalttätige Salafisten. Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW sollten islamkritische Karikaturen nicht mehr zeigen dürfen.[...]"

 

Wie bitte? Diese Aussage führt sich selbst ad absurdum: In einem Rechtsstaat MUSS es möglich sein, religionskritische Meinungsäußerungen zuzulassen und zu tolerieren - davon sind die fundamentalistischen Moslems nicht ausgenommen! Selbst wenn ich persönlich eher wenig Verständnis für die Rechten aufbringe und von Xenophobie wenig halte, und ja: selbst wenn man davon ausgehen kann, dass die Pro-NRWler gezielt provoziert haben, so muss man sich vor Augen führen, dass es verdammt noch mal ihr RECHT ist, ihren Ansichten (friedlich) Ausdruck zu verleihen!

"Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst!"

-Volatire

Auch ich fühle mich beleidigt, dass Salafisten "Ungläubige" als quasi wertlos hinstellen und verabscheue ihr Frauenbild - steche ich deshalb Menschen ab? Religiöser Fundamentalismus bringt immer Probleme mit sich, aber hier schwelt ein gesellschaftlicher Konflikt, dessen Eskalation die Appeasement-Politik der Verantwortlichen geradezu heraufbeschwört.

 

Das Verhalten der Salafisten ist ein Angriff auf die Struktur unserer Gesellschaft, und ich muss überraschend eingestehen, dass ich in diesem speziellen Fall auf der Seite von Pro-NRW stehe - weil sie ihre Rechte wahrnehmen. Religionskritik ist legitim, ohne wenn und aber, und ohne Ausnahme. Diese Arschkriecherei aber der Politik den Salafisten gegenüber, einer Gruppe, die die zentralen Säulen, die unsere Gesellschaft tragen, offen ablehnt, ist widerlich und feige!

[Damaris]

Die Salafisten haben auch auf antifaschistische Menschen, die ebenfalls gegen die rechtsextreme ProNrw demonstriert haben mit Dachlatten eingedroschen (am 1. Mai).

 

Und das obwohl diese beiden Linken sich mehrmals als "Sympathisanten" zu erkennen gegeben haben. Das Vorgefallene legt nahe, dass Salafisten Gewalt forcieren, egal gegen wen, egal ob "provoziert" oder nicht.(Anm. es muss meiner Meinung nach möglich sein, Karikaturen mit derartig harmlosen Inhalt zu zeigen)

 

Es sollte nicht mehr von "Provokation" gesprochen werden, als ob wir es mit "einfachen Geistern" zu tun hätten, die nicht wissen was sie tun und nichts dafür können. "Sie würden ja provoziert." Sind das kleine Kinder, denen Mensch nen Lollie wegnimmt und dann kriegen sie nen Wutanfall - so ähnlich wirken die verharmlosenden medialen Formulierungspraxen auf mich.

 

Diese, die Täter immer wieder entlastende Lesart (die Ursächlichkeit der Provokation zu betonen) und die Fokusverschiebung (wie hier in Taz) jetzt auf diese unbedeutende und zweifelsohne widerliche ProNrw Splittergruppe, sind gefährlich und verharmlosend.

 

Warum jetzt diese Splittergruppe als "Provokateure" thematisieren? Hier sind ganz andere Phänomene zu nennen.

 

Diese Salafisten sind also Menschen, die bewusst Gewalt wollen/planen und einen klerikalen Faschismus anhangen, wie er sich aus den wortwörtlich verstandenen Koran augenscheinlich ableiten lässt. Inwieweit diese Ideologie grenzenüberschreitend wirkt, wie sie sich ausbreitet usw. sind zu thematisieren. Mit was für einer massiven Form der Menschenfeindlichkeit hat es Mensch hier zu tun?

 

Das Einknicken vor derartig massiven religiösen Fanatismus und die Verharmlosungen (wurden ja provoziert) bzw. die Fokusverschiebung auf die wirklich unbedeutende rechte Splittergruppe, machen mich, als einem aus eigenem Selbstverständnis Links stehenden Menschen nachdenklich, ob dies noch meins ist.

 

("... auch der Druck auf die rechte Splitterpartei wächst" - na und das ist doch völlig egal - da standen, wenns hoch kommt 8 Rentner und zwei Faschos - wenn ich abends mit der Strassenbahn fahre sitzen mehr Faschos drinne - nun gut der Druck auf diese Faschorentner wächst - ist ja beruhigend, wenn gegenüber die Meute tobt)

 

Habe auf diesen Blog gute Hintergrundinformationen und Gedanken dazu gelesen.

 

(Ja ich lese in letzter Zeit gerne nach solchen Vorfällen antideutsche Blogs, da ist um einiges mehr inhaltlich drin als in vielen anderen Publikationen. Ich bin auch von ihnen enttäuscht liebe Tazler, wie sie nach derartigen Vorfällen in den Chor der Verharmloser und Umdeuter mit einstimmen.)

 

http://antideutsch.org/2012/05/07/explodierende-mohammed-karikatur-provoziert-salafisten-gewalt/

[Realist]

Realistisch betrachtet müssen wir uns mit dem Gedanken vertraut machen in Europa die Meinungsfreiheit einzuschränken.

 

Der Islam hat nie einen Luther gehabt. Es gab nie eine Aufklärung und nie eine Reformation.

 

Für diese Leute sind Karrikarturen nicht zu verstehen, da sie sich in einer anderen Evolutionsstufe befinden.

 

Die Menschen Europas im Mittelalter hätten auch kein Verständnis für Jesus Karrikarturen gehabt. Die Christen heute hingegen, sind bereits weit entwickelt genug, um damit umgehen zu können.

 

Wenn wir den Bürgerkrieg vermeiden wollen, werden wir uns den Maßstäben des Islams Wohl oder Übel anpassen müssen.

 

Wer das nicht wünscht, dem empfehle ich Südamerika oder China. (Canada, Australien, Neuseeland sind bereits verloren)

 

Auch das Schariarecht wird mehr und mehr an Bedeutung gewinnen und das römische Recht in Teilen ersetzen.

 

Wenn ich die Politik der Etablierten richtig deute, ist das auch deren Auffassung, sowie die der Mehrheit der Wähler.

 

Die Aufklärung war ein schöner Traum. Wir Europäer können stolz sein. Alles geht aber nunmal auch zu Ende.

 

Die Menschen in Ostasien werden fortführen, was wir einmal begonnen haben. Ihnen gehört die Zukunft. Ich wünsche den Chinesen alles Gute.

[Realist]

Realistisch betrachtet müssen wir uns mit dem Gedanken vertraut machen in Europa die Meinungsfreiheit einzuschränken.

 

Der Islam hat nie einen Luther gehabt. Es gab nie eine Aufklärung und nie eine Reformation.

 

Für diese Leute sind Karrikarturen nicht zu verstehen, da sie sich in einer anderen Evolutionsstufe befinden.

 

Die Menschen Europas im Mittelalter hätten auch kein Verständnis für Jesus Karrikarturen gehabt. Die Christen heute hingegen, sind bereits weit entwickelt genug, um damit umgehen zu können.

 

Wenn wir den Bürgerkrieg vermeiden wollen, werden wir uns den Maßstäben des Islams Wohl oder Übel anpassen müssen.

 

Wer das nicht wünscht, dem empfehle ich Südamerika oder China. (Canada, Australien, Neuseeland sind bereits verloren)

 

Auch das Schariarecht wird mehr und mehr an Bedeutung gewinnen und das römische Recht in Teilen ersetzen.

 

Wenn ich die Politik der Etablierten richtig deute, ist das auch deren Auffassung, sowie die der Mehrheit der Wähler.

 

Die Aufklärung war ein schöner Traum. Wir Europäer können stolz sein. Alles geht aber nunmal auch zu Ende.

 

Die Menschen in Ostasien werden fortführen, was wir einmal begonnen haben. Ihnen gehört die Zukunft. Ich wünsche den Chinesen alles Gute.

[Joey]

„Wir werden diese Angriffe auf den Rechtsstaat und unsere Polizisten nicht dulden und den Druck sowohl gegen Pro NRW als auch gegen die Salafisten maximal erhöhen“, sagte Kraft der Bild. "

 

 

Die Polizei muss eine verfehlte rotgrüne Integrations- und Bildungspolitik ausbaden. Solche Töne(Zitat oben) hört man von Hannelore auch nur vor den Wahlen.Nach den Wahlen wird wieder nur einseitig gegen Pro NRW vorgegangen und die Polizei muss weitere Kürzungen im Personalbereich hinnehmen,währen die Salafisten keine großen Konsequenzen zu befürchten haben. Die vielen Millionen Muslime,die laut Hannelore hier friedlich leben,haben es aber nicht nötig,sich von den Salafisten zu distanzieren. Ein paar harmlose Karrikaturen und schon drehen die Muslime durch und gehen mit Messern (!) auf Polizisten los. Überall auf der Welt zeigen Moslems Karrikaturen vom Papst und westlichen Politikern und verbrennen die Bibel,da meldet sich keiner von der SPD oder den Grünen zu Wort und kritisiert das.

 

Man muss Pro NRW nicht mögen,aber um es mit den Worten von Frau Böhmer(Bündnis90/DieGrünen) zu sagen: Das sind Einzelfälle,das muss die (islamische) Gesellschaft aushalten.

 

Meinungsfreiheit,Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit gelten nur dann,wenn es der SPD und den Grünen in den Kram passt und es ihrer Sache dienlich ist,ansonsten sprechen sie andersdenkenden Menschen diese Rechte ab.

 

Wenn schon der Justizminister von Rheinland-Pfalz die Scharia ins deutsche Recht integrieren will,dann weiß man wohin die Reise mit rotgrün hingeht. Deutschland ist ein christliches Land und hier gilt das Grundgesetz!

[RedHead]

Ich bin ja wirklich kein Freund von Pro NRW, aber warum sollen die denn die Karikaturen nicht mehr zeigen dürfen? Wenn es wirklich so endet, halte ich fest: Die Straßenterroristen haben über die Meinungsfreiheit gewonnen! Ich bezweifle außerdem, dass dieses Vorgehen den Rechtsradikalen politisch schaden wird. Die Rassisten von Pro-NRW wird man bestimmt nicht los, wenn man solchen Leuten alleine dieses Thema überlässt. Es gibt in Deutschland sicherlich sehr viele Leute, die keine Lust darauf haben, übermäßig Rücksicht auf die religiösen Befindlichkeiten der Salafisten zu nehmen - dazu muss man nicht rechtsradikal sein! Ich fürchte aber, dass viele davon tatsächlich dumm genug sind, in Pro-NRW und ähnlichen Gruppierungen eine Lösung zu sehen. Das ist aber auch ein Versagen der etablierten Politik, sowie auch der linken Opposition. Es gibt gute Gründe, Muslime sowie andere religiöse Menschen zu tolerieren, so lange Religion eben deren Privatsache bleibt. Ein Verbot von Mohammedkarrikaturen ist aber ein Schritt in die Richtung, den Salafismus als Staatsreligion zu etablieren. Hier sollte gerade von linker Seite laut protestiert werden!

Mal ganz ehrlich, in dem Kontext finde ich diese Mohammedkarrikatur, bei der der Kopf eine Art Bombe ist wirklich treffend!

Mein Hauptargument gegen Pro-NRW und co ist, dass deren Lösungsstrategie doof ist: Abschieben und Grenzen zu machen ignoriert, dass einige Fanatiker Deutsche sind, umgekehrt ist es auch sehr inhuman gegenüber allen, die aus solchen klerikalfaschistischen Systemen entfliehen wollen, z.B. Homosexuelle, die aus dem Iran auswandern wollen und ähnliche. Hier braucht es eine bessere Lösung!

[Dirk]

"Wir werden diese Angriffe auf den Rechtsstaat und unsere Polizisten nicht dulden und den Druck sowohl gegen Pro NRW als auch gegen die Salafisten maximal erhöhen“, sagte Kraft der Bild. Dazu gehörten Platzverbote für gewalttätige Salafisten. Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW sollten islamkritische Karikaturen nicht mehr zeigen dürfen."

 

In den einschlägigen Salafistenforen wird schon ein Sieg verkündet. Zur Erinnerung: Das Verbot des Innenministers, die Karikaturen zu zeigen, ist vor 1 Woche schon einmal vor Gericht gescheitert. Ich bin es Leid, immer wieder zu betonen, dass ich Pro NRW nicht mag. Darum geht es nicht - es geht um die Verteidigung der Meinungsfreiheit und darum, dass sich der Staat durch Religionsfaschisten nicht erpressbar macht. Dank übrigens an die PolizistInnen.

[Hugo]

"Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW sollten islamkritische Karikaturen nicht mehr zeigen dürfen."

 

Also erreichen die Salafisten, was sie mit ihrer Gewalt erreichen wollten. Man muss also nur genügend Polizisten ins Bein stechen und schon bekommt man seinen Willen und kann die Meinungsfreiheit der anderen beschneiden.

 

Die Provokationen von PRO mögen idiotisch sein, aber Bildchen hochzuhalten mit dem angreifen und verletzen von Menschen, dem schlagen, Stechen und mit Steinen bewerfen von Polizisten gleichzusetzen ist absurd.

 

Wenn man Christenkritische Karikaturen ausstellt, wieviel Verständnis würde man dann wohl zeigen, wenn Pfarrer einen mit einem Messer attackieren? Würde man dann auch sagen es war provoziert?

 

Die Kathegorie der Provokation ist Unsinn. Sich beleidigt zu fühlen ist keine ENtschuldigung für massive Gewalt. Hätten die Salafisten einfach cool reagiert und kreativen Protest gezeigt, hätte man PRO ins leere laufen lassen. So aber geht der Punkt an PRO, denn Sie haben uns gezeigt, was wir mit den Salafisten für einen islamistische Gewaltorganisation hier haben, die alles was Ihnen nicht passt gewaltsam niederschlägt.

 

Das sowas überhaupt möglich ist, ist sehr traurig.

[Dhimitry]

Deutsche Polizisten, zwischen den "Faschisten"!

 

So wendet sich das Blatt. Es muss darüber nachgedacht werden, ob Veranstaltungen, die "Maximale Provokation" ankündigen, weiter von unseren verbeamteten Mitbürgern geschützt werden müssen.

 

 

Anmerkung: Der hier verwendete Begriff "Faschismus" orientiert sich nicht am historischen Begriff, sondern steht zusammenfassend für Gruppen die "grotesk abwegige" Meinungen vertreten.

[tommy]

"Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW sollten islamkritische Karikaturen nicht mehr zeigen dürfen."

 

De facto haben die Salafisten also ihr Ziel erreicht - mit Gewalt kann man also eine Ausübung der Meinungsfreiheit verhindern. Eine schöne Folge von "Vielfalt". Und ein Beleg für ein gelinde gesagt fragwürdiges Demokratie- und Freiheitsverständnis bei Frau Kraft und anderen, für die anscheinend das gewaltfreie Zeigen von Karikaturen (die man inhaltlich natürlich kritikwürdig finden kann) und potentiell lebensgefährliche Gewaltausübung gleich verurteilenswert sind. Aber es geht ja nur gegen "Rechts"...zumindest noch...

[Dolphie]

Man kommt ja leicht in den Verdacht, sich positiv zu Pro NRW äußern zu wollen. Aber kann die taz angesichts der unstrittigen Vorkommnisse nicht mal einen einzigen Artikel über diese Angelegenheit schreiben, ohne dabei zu suggerieren die "Provokation" sei hier ursächlich gewesen?

Es geht hier um sehr durchgeknallte Salafisten, welche durch PRO NRW, ja fast muss man "dankenswerter Weise" sagen, in ihrem ganzen Wahnsinn geoutet wurden. Nur leider zu Lasten von "Bullen", deren Schicksal die taz aber traditionell nicht besonders zu jucken scheint.

[Stimme der Demokratie]

Platzverbote für radikale Salafisten? Wow, Frau Kraft, das wird denen den Rest geben. Danke.

Wo sind eigentlich die Massen, die normalerweise "gegen Nazis" demonstrieren? Wenn diese Salafisten keine Faschisten sind, was dann??? Ach so, die könnten gefährlich werden? Na, dann bauen wir doch weiterhin harmlose Menschen zu Nazi-Gespenstern auf und demonstrieren gegen diese. Besser für die Gesundheit ... und irgendwas muss man ja machen "gegen rechts".

[M.Gericke]

Nach Ansicht vieler Psychologen handelt es sich bei den ideologisch gestützten , auf Feindseligkeit ausgerichteten Moslems, die unter anderem in Europa die Gefängnisse füllen, um quasi Rechtsradikale. Und immernoch hält der Zuzug in die Sozialkassen an bzw. hat der Wegzug der hier Ausgebildeten seit wenigen Jahren erst begonnen.

[Ansar Hezbollah]

Mal wieder unsere islamfeindliche Justiz. Es wäre schön wenn dieser Freiheitskämpfer als Märtyrer im Polizeihagel gestorben wäre. Er hat immerhin für den Islam und gegen die Ungläubigen gekämpft! Allahu Akbar!

[nanina]

Kraft: "Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW sollten islamkritische Karikaturen nicht mehr zeigen dürfen. "

 

Ist das das Ende der Meinungsfreiheit oder nur das Ende der Religionskritik oder etwa nur das Ende der Islamkritik?

 

Ende gut? keineswegs!