Bilanz 1. Mai in Deutschland: Insgesamt friedlich
Trotz Naziüberfall in Weimar und Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten in Hamburg, war der Feiertag so friedlich wie selten.
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Fliederfarbener Nebel für die jahreszeitlich passende Atmosphäre auf der Berliner Demonstration. Bild: dpa
BERLIN taz | Mit Großdemonstrationen in ganz Deutschland sind am Freitag hunderttausende Menschen zum 1. Mai für die Rechte der ArbeitnehmerInnen und für eine gerechtere und solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen.
Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes sollen bei rund 470 Gewerkschaftsveranstaltungen quer durch die Republik insgesamt rund 400.000 Arbeitnehmerinnen demonstriert haben. Sie feierten die Einführung des Mindestlohns als Ergebnis jahrzehntelanger gewerkschaftlicher Kämpfe - und mahnten angesichts der anstehenden Streikrunden unter anderem eine stärkere Würdigung und bessere Bezahlung von ErzieherInnen in Deutschland an.
Bei einer Veranstaltung in Dresden thematisierte IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban auch den Zusammenhang zwischen Sozialabbau und dem Erfolg von Rechtspopulisten. „Wer die 'Pegida'-Bewegung eindämmen will", sagte Urban, „der muss in den Sozialstaat investieren."
Eine üble Erinnerung an die konkrete Gefahr von Rechtsaußen nahmen Gewerkschafter von der DGB-Veranstaltung in Weimar mit nach Hause: Dort stürmten 50 Neonazis die Gewerkschaftskundgebung und griffen gezielt Demonstranten an. Vier Personen wurden dabei leicht verletzt, 29 Rechtsextreme wurden anschließend noch während ihrer Flucht festgenommen. Allein in Thüringen registrierten die Sicherheitsbehörden nach Angaben des Innenministeriums im letzten Jahr 1060 Straftaten, bei denen sie einen rechtsextremen Hintergrund annehmen. Bei Übergriffen von Rechtsextremen wurden demnach 84 Menschen verletzt.
Nazis auch in Saalfeld
Auch in Erfurt gingen am Freitag rund 200 Neonazis auf die Straße, in Saalfeld bis zu 500. In beiden Städten stellten sich jedoch auch zahlreiche Gegendemonstranten in den Weg - ihre Zahl übertraf die der Neonazis jeweils deutlich. Im Ruhrgebiet demonstrierten Neonazis gleich in mehreren Städten. Auch hier stellten sich zahlreiche Antifaschisten den Rechtsextremen entgegen.
So friedlich wie seit Jahren nicht mehr verlief der 1. Mai in Berlin, wo den ganzen Tag über zehntausende Menschen im Berliner Stadtteil Kreuzberg feierten. Der Bezirk war in weiten Teilen für den Autoverkehr komplett gesperrt. Bei zahlreichen größeren und kleinen Straßenfesten verkauften Ladenbesitzer, Anwohner und Stadtteilinitiativen selbstgekochtes Essen, Cocktails und hier und da auch ein paar Drogen - und feierten ansonsten weitgehend unbeeindruckt von den 6.200 Polizisten, die den Tag über in Kreuzberg im Einsatz waren.
Auch die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration, in deren Verlauf und Folge es in den letzten Jahren immer wieder zu Gewaltausbrüchen gekommen war, verlief ohne größere Zwischenfälle. Die Polizei sprach von 18.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 33.000.
In Hamburg demonstrierten am frühen Abend rund 7.000 Menschen friedlich gegen die Flüchtlingspolitik des Hamburger Senats. Bei zwei verschiedenen Autonomen-Demonstrationen kam es dann zu zum Teil schweren Auseinandersetzungen zwischen meist Vermummten und der Polizei. Bei der früh aufgelösten Demonstration an der Feldstraße ging die Polizei auch mit einer Reiterstaffel gegen die Demonstrierenden vor.
Zum Nachlesen: Der taz-Liveticker zum 1. Mai mit Eindrücken aus Hamburg, Berlin, Dortmund und Essen.
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Gast
Mit einer Reiterstaffel gegen Demonstranten, die für mehr Lohngerechtigkeit demonstrieren. Ja, so sieht Sozialpolitik in D. aus.